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"EU-MRV-Verordnung"

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Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 2015/757 zwecks angemessener Berücksichtigung des globalen Datenerhebungssystems für den Kraftstoffverbrauch von Schiffen

... Im Anschluss an das EU-Weißbuch zum Verkehr aus dem Jahr 2011 nahm die EU 2013 eine Strategie zur schrittweisen Einbeziehung der Seeverkehrsemissionen in die Maßnahmen der EU zur Verringerung der Treibhausgasemissionen an.4 Als ersten Schritt verabschiedeten das Europäische Parlament und der Rat im April 2015 die Verordnung (EU) Nr. 2015/7575 über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen (im Folgenden "EU-MRV-Verordnung"), die 2016 durch zwei delegierte Verordnungen6 und zwei Durchführungsverordnungen7 vervollständigt wurde. Die EU-MRV-Verordnung der EU wurde erarbeitet, um - zuverlässige und geprüfte CO

Inhalt
Drucksache 66/19

Vorschlag

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

- Gründe und Ziele des Vorschlags

- Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und Verhältnismässigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarität bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit

- Verhältnismäßigkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessenträger und der Folgenabschätzung

- Ex-post-Bewertung/Eignungsprüfungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultation der Interessenträger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen

- Folgenabschätzung

Option 1 - Ausgangsszenario

Option 2 - Anpassung

Option 3 - Weitreichende Konvergenz

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Andere NÄHER zu behandelnde Aspekte

- Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

ANNEX Anhang des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 2015/757 zwecks angemessener Berücksichtigung des globalen Datenerhebungssystems für den Kraftstoffverbrauch von Schiffen

Anhang

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Das Informationssystem umfaÃŸt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & BedarfsgegenstÃ¤nde, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, StÃ¶rfallprÃ¤vention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschlieÃŸlich des zugehÃ¶rigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den VerÃ¶ffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der RechtskonformitÃ¤t des Umweltmanagementsystems gemÃ¤ÃŸ der DIN ISO 14001 bzw. der Ã–koauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemÃ¤ÃŸ OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemÃ¤ÃŸ DIN ISO 50001 erworben.

"EU-MRV-Verordnung"

Inhalt Drucksache 66/19

Inhalt
Drucksache 66/19