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"EU-Verbraucherrichtlinie"


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Drucksache 152/18

... - Im M�rz 2018 ging das Consumer Law Ready Programm online49. Mit diesem Programm sollen kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) im EU-Verbraucherschutzrecht geschult werden, um ihnen bei einer leichteren Erf�llung ihrer gesetzlichen Vorgaben zu helfen. Das Programm wird von einem Konsortium aus Verbraucher- und Unternehmensverb�nden durchgef�hrt. Diese Organisationen schulen "Lead Trainers", die ihrerseits "�rtliche Trainer" in allen Mitgliedstaaten schulen. Diese lokalen Trainer werden dann wiederum Schulungen f�r KMUs anbieten. Dieser Multiplikatoreffekt wird eine weite Verbreitung garantieren. - Die neue Datenbank zum Verbraucherrecht wird als Teil des Europ�ischen Justizportals ab dem dritten Quartal 2018 zur Verf�gung stehen50. Diese gibt allen und besonderes Rechtsanw�lten und Durchsetzungsbeh�rden Zugang zu nationalen Rechtsvorschriften, die die wichtigsten EU-Verbraucherrichtlinien umsetzen. Daneben gew�hrt sie Zugang zu bedeutenden Rechtsprechungen von Mitgliedstaaten und des Europ�ischen Gerichtshofs sowie zu wichtigen nationalen Verwaltungspraktiken.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 152/18




1. Einleitung

1.1. Aufbau eines fairen Binnenmarkts f�r Verbraucher und Unternehmen

1.2 Einf�hrung der Neugestaltung der Rahmenbedingungen f�r die Verbraucher

2. Modernisierung des GEMEINSCHAFTLICHEN BESITZSTANDS IM VERBRAUCHERSCHUTZ

- Neue Instrumente f�r Verbraucher - individuelle Rechtsbehelfe.

- Mehr Transparenz f�r Verbraucher auf Online-Marktpl�tzen.

- Ausweitung des Verbraucherschutzes auf kostenlose Dienste.

- Entlastung f�r Unternehmen.

3. Besserer Rechtsschutz f�r Verbraucher, wirksame DURCHSETZUNG sowie verst�rkte Zusammenarbeit der Beh�rden in einem FAIREN und SICHEREN Binnenmarkt

3.1 Besserer Rechtsschutz f�r Verbraucher

- Nutzung des vollen Potenzials beh�rdlicher Verf�gungen zur Sicherstellung des Rechtsschutzes f�r Verbraucher bei Massenschadensereignissen.

- St�rkung der vorhandenen Instrumente f�r Verbraucher - Alternative Streitbeilegung und Online-Streitbeilegung.

3.2 Wirksame Durchsetzung und verst�rkte Zusammenarbeit der Beh�rden in einem fairen und sicheren Binnenmarkt

a Wirksamerer Sanktionen, vor allem f�r weitverbreitete Verst��e

b Hilfe f�r die Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung f�r die neue CPC-Verordnung

c Aufbau von Kapazit�ten

- Finanzierung und Koordinierung f�r die E-Enforcement Academy.

- Es liefert den Mitgliedstaaten Unterst�tzung zur Sicherstellung,

d Koordinierte Durchsetzung

3.3 Einf�hrung von Rechtsvorschriften f�r die Sicherheit von Non-Food-Produkten

a Modernisierung des Schnellwarnsystems

b Die beste Nutzung der koordinierten Markt�berwachung

4. Internationale Zusammenarbeit

a Kooperationsvereinbarungen zum Ausbau der Koordinierung mit Partnern au�erhalb der EU

b Produktsicherheit: eine globale Herausforderung

5. Sicherstellung der GLEICHBEHANDLUNG von VERBRAUCHERN IM Binnenmarkt: Bek�mpfung des Problems der ZWEIERLEI QUALIT�T von VERBRAUCHSG�TERN

6. BEWUSSTSEINSBILDUNG und AUFBAU von KAPAZIT�TEN

6.1 Dialog mit den Verbrauchern und Informationskampagne

6.2 Ausbildung, Schulung, Ausbau von Kapazit�ten und andere Informationsinstrumente

7. Vorbereitung der VERBRAUCHERPOLITIK f�r ZUK�NFTIGE Herausforderungen

- K�nstliche Intelligenz.

- Internet der Dinge.

- Nachhaltiger Verbrauch.

8. Schlussfolgerung


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.