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"Energiebesteuerungsrichtlinie"

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Drucksache 170/19

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Europ�ischen Rat und den Rat: Eine effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU

... -Komponente in den EU-Energiebesteuerungsrahmen vorgeschlagen. Die CO

Inhalt
Drucksache 170/19

Mitteilung

1. Einf�hrung

2. M�glichkeiten f�r eine verst�rkte Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit im Rahmen des Vertrags �ber die Arbeitsweise der Europ�ischen Union

2.1 Das geltende Beschlussfassungsverfahren in der Energie- und Klimapolitik

2.2 Die Notwendigkeit effizienterer Beschlussfassungsverfahren bei Steuerma�nahmen

2.3 Der Status quo und die Zukunft der Energiebesteuerung

2.4 Die �berleitungsklauseln als Werkzeug zur Anpassung des Beschlussfassungsverfahrens

3. Beschlussfassung im Rahmen des Euratom-Vertrags

4. Fazit

Drucksache 655/1/19

Empfehlungen der Aussch�sse
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Europ�ischen Rat, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der europ�ische Gr�ne Deal - COM(2019) 640 final

... system, Ausweitung und Vorgaben f�r die �brigen Sektoren sowie �berarbeitung der Energiebesteuerungsrichtlinie, um eine effektive CO

Inhalt
Drucksache 655/1/19

2 Grunds�tzliches

Im Einzelnen

3 Allgemeines

3 Wachstumsstrategie

Zu einzelnen Ma�nahmen und Politikbereichen

Allgemein zu den Arbeitspaketen

3 Emissionshandelssystem

3 Finanzierungsfragen

3 Nachhaltigkeit

3 Klimagesetzgebung

Gemeinsame Agrarpolitik

3 Biodiversit�t

3 Forstwirtschaft

Meere und Ozeane

Wasser - und Bodenschutz

3 Bio�konomie

Kreislaufwirtschaft und Verbraucherbelange

3 Verkehrssektor

Wohnen und Bauen

�berarbeitung der �rhus-Verordnung und Planungs- und Genehmigungsverfahren von Verkehrsinfrastrukturprojekten

3 B�rgerbeteiligung/Partizipationsverfahren

2 Weiteres

2 Sonstiges

Direktzuleitung an die Kommission

Drucksache 581/12

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Binnenmarktakte II - Gemeinsam f�r neues Wachstum - COM(2012) 573 final

... Leitaktion �berarbeitung der Energiebesteuerungsrichtlinie

Inhalt
Drucksache 581/12

1. Einleitung

2. GEMEINSAM f�r Neues Wachstum

2.1. Aufbau vollst�ndig integrierter Netze im Binnenmarkt

Eisenbahnverkehr Leitaktion 1:

Seeverkehr Leitaktion 2:

Luftverkehr Leitaktion 3:

Energie Leitaktion 4:

2.2. F�rderung der grenz�berschreitenden Mobilit�t von B�rgern und Unternehmen

Mobilit�t der B�rger Leitaktion 5:

Zugang zu Finanzmitteln Leitaktion 6:

Unternehmensumfeld Leitaktion 7:

2.3. Unterst�tzung der digitalen Wirtschaft in ganz Europa

Dienstleistungen Leitaktion 8:

Digitaler Binnenmarkt Leitaktion 9:

Elektronische Rechnungsstellung bei �ffentlichen Auftr�gen Leitaktion 10:

2.4. St�rkung des sozialen Unternehmertums, des Zusammenhalts und des Verbrauchervertrauens

Verbraucher Leitaktion 11:

3. Schlussfolgerung

Anhang I
Liste der Leitaktionen im Rahmen der Binnenmarktakte II

Anhang II
Binnenmarktakte I: Stand der Massnahmen

Drucksache 232/11

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Binnenmarktakte - Zw�lf Hebel zur F�rderung von Wachstum und Vertrauen "Gemeinsam f�r neues Wachstum" KOM (2011) 206 endg.

... �berarbeitung der Energiebesteuerungsrichtlinie mit dem Ziel, eine koh�rentere Behandlung der verschiedenen Energietr�ger zu gew�hrleisten, die dem Energiegehalt der Produkte sowie ihren CO

Inhalt
Drucksache 232/11

Mitteilung

1. Einleitung

Ein Aktionsplan zur Wiederbelebung des Wachstums und zur St�rkung des Vertrauens

Eine fruchtbare und anregende Debatte

Zw�lf Hebel zur F�rderung von Wachstum und Vertrauen

Nachhaltiges Wachstum

Intelligentes Wachstum

Integratives Wachstum

Eine integrierte Strategie

2. Zw�lf Hebel zur F�rderung von Wachstum Vertrauen

2.1. Finanzierungsm�glichkeiten f�r KMU

2.2. Mobilit�t der B�rger

2.3. Rechte des geistigen Eigentums

2.4. Verbraucher als Akteure des Binnenmarkts

2.5. Dienstleistungen

2.6. Netze

2.7. Digitaler Binnenmarkt

2.8. Soziales Unternehmertum

2.9. Steuern

2.10. Sozialer Zusammenhalt

2.11. Regulierungsumfeld der Unternehmen

2.12. �ffentliches Auftragswesen

3. Voraussetzungen f�r den Erfolg: VERST�RKTE Steuerung des Binnenmarkts

Einbeziehung der Zivilgesellschaft und regelm��ige Bewertung

Schaffung von Partnerschaften und F�rderung der Zusammenarbeit

Bessere Informationen f�r eine bessere Umsetzung der Binnenmarktvorschriften

Gleiche Spielregeln f�r alle

Spielregeln auf globaler Ebene

4. Weiteres Vorgehen Schlussfolgerung

Anhang 1
Leitaktionen

Anhang 2
Indikatoren f�r den Binnenmarkt

Drucksache 831/11

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energiefahrplan 2050 KOM (2011) 885 endg.

... Bei diesem Szenario werden Ma�nahmen, die z.B. nach den Ereignissen von Fukushima nach den Naturkatastrophen in Japan verabschiedet wurden, sowie Ma�nahmen, die im Rahmen der Strategie Energie 2020 vorgeschlagen werden, aktualisiert; das Szenario umfasst auch Ma�nahmen, die im Zusammenhang mit dem "Energieeffizienzplan" und der neuen "Energiebesteuerungsrichtlinie" vorgeschlagen wurden.

Inhalt
Drucksache 831/11

1. Einleitung

2. Ein sicheres, Wettbewerbsf�higes dekarbonisiertes Energiesystem im Jahr 2050 ist m�glich

�berblick �ber die Szenarios12

� Referenzszenario

� Aktuelle politische Initiativen API

Dekarbonisierungsszenarios siehe Abbildung 1

� Hohe Energieeffizienz

� Diversifizierte Versorgungstechnologien

� Hoher Anteil erneuerbarer Energien EE

� Verz�gerte CCS-Technologie

� Geringer Kernenergieanteil

Verbindung zu globalen Klimaschutzma�nahmen

3. Entwicklung von 2020 BIS 2050 - Herausforderungen Chancen

3.1. Umbau des Energiesystems

a Energieeinsparungen und Steuerung der Energienachfrage: eine gemeinsame Verantwortung

b Umstieg auf erneuerbare Energien

c Gas spielt beim Umbau eine Schl�sselrolle

d Wandel bei anderen fossilen Brennstoffen

e Die Kernenergie als wichtiger Faktor

f Intelligente Technologie, Speicherung und alternative Brennstoffe

3.2. Die Energiem�rkte neu denken

a Neue Wege des Strommanagements

b Integration lokaler Ressourcen und zentralisierter Systeme

3.3. Mobilisierung von Investoren - ein einheitlicher und wirksamer Ansatz f�r Anreize im Energiesektor

3.4 Die Einbeziehung der �ffentlichkeit ist von entscheidender Bedeutung.

3.5 F�rderung des Wandels auf internationaler Ebene

4. das weitere Vorgehen

Drucksache 45/11

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament und den Rat: Erneuerbare Energien - Fortschritte auf dem Weg zum Ziel f�r 2020 KOM (2011) 31 endg.

... Die Kommission beabsichtigt ferner, einen Vorschlag zur �nderung der Energiebesteuerungsrichtlinie 32 vorzulegen.

Inhalt
Drucksache 45/11

Mitteilung

1. Einleitung

2. Erreichen des 20 %-Ziels

....mehr Strom....

W�rme - und K�ltesektor.

....sowie Verkehr....

3. Die Investitionsl�cke schliessen: Bessere st�rker Integrierte Finanzierung der Erneuerbaren Energien

F�rdersysteme der Mitgliedstaaten.

Mechanismen der Zusammenarbeit.

Die �Mechanismen der Zusammenarbeit� der Erneuerbare-Energien-Richtlinie

4 W�rmesektor.

4. Schlussfolgerung

Drucksache 698/10

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte - F�r eine in hohem Ma�e wettbewerbsf�hige soziale Marktwirtschaft - 50 Vorschl�ge, um gemeinsam besser zu arbeiten, zu untenehmen und Handel zu treiben KOM (2010) 608 endg.

... Die Kommission wird im Jahr 2011 einen Vorschlag f�r eine �berarbeitung der Energiebesteuerungsrichtlinie annehmen. Ziel ist es, in der Steuerpolitik den Klima- und Energiezielen der EU in st�rkerem Ma�e Rechnung zu tragen, indem die Mindestverbrauchsteuers�tze an die CO

Inhalt
Drucksache 698/10

Mitteilung

3 Einleitung

1. EIN starkes, nachhaltiges faires Wachstum in Partnerschaft mit den Unternehmen

1.1. Kreativit�t f�rdern und sch�tzen

Vorschlag

1.2. Neue Wege f�r ein nachhaltiges Wachstum bereiten

Vorschlag

1.3. Kleine und mittlere Unternehmen f�rdern

Vorschlag

1.4. Innovation und langfristige Investitionen finanzieren

Vorschlag

1.5. G�nstige rechtliche und steuerliche Rahmenbedingungen f�r Unternehmen schaffen

Vorschlag

1.6. Auf internationalen M�rkten wettbewerbsf�hig sein

Vorschlag

2. Vertrauen wiedergewinnen und die Europ�ischen B�rger in den Mittelpunkt des Binnenmarktes stellen

2.1. �ffentliche Dienste und Schl�sselinfrastrukturen optimieren

Vorschlag

2.2. Die Solidarit�t im Binnenmarkt st�rken

Vorschlag

2.3. Zugang zu Besch�ftigung und lebenslangem Lernen sichern

Vorschlag

2.4. Neue Instrumente im Dienste der sozialen Marktwirtschaft

Vorschlag

2.5. Ein Binnenmarkt im Dienste der Verbraucher

Vorschlag

3. DIALOG, Partnerschaft, EVALUIERUNG � die Instrumente einer Guten Binnenmarktgovernance

Vorschlag

1.1 Kreativit�t f�rdern und sch�tzen

2.2 Die Solidarit�t im Binnenmarkt st�rken

Drucksache 698/10 (Beschluss)

Beschluss des Bundesrates
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte - F�r eine in hohem Ma�e wettbewerbsf�hige soziale Marktwirtschaft - 50 Vorschl�ge, um gemeinsam besser zu arbeiten, zu unternehmen und Handel zu treiben KOM (2010) 608 endg.

... 12. Der Bundesrat unterst�tzt eine koh�rente Behandlung der Energiequellen in der Energiebesteuerungsrichtlinie unabh�ngig von der Quelle der verbrauchten Energie. Jeder Aussto� von CO

Inhalt
Drucksache 698/10 (Beschluss)

Zur Vorlage allgemein

Zu den einzelnen Vorschl�gen

Zu Vorschlag Nr. 1

Zu Vorschlag Nr. 2

Zu Vorschlag Nr. 3

Zu Vorschlag Nr. 4

Zu Vorschlag Nr. 6

Zu Vorschlag Nr. 8

Zu Vorschlag Nr. 11

Zu den Vorschl�gen Nr. 12, 13 und 14

Zu Vorschlag Nr. 17

Zu Vorschlag Nr. 18

Zu Vorschlag Nr. 19

Zu Vorschlag Nr. 20

Zu Vorschlag Nr. 22

Zu Vorschlag Nr. 25

Zu Vorschlag Nr. 26

Zu Vorschlag Nr. 27

Zu Vorschlag Nr. 31

Zu Vorschlag Nr. 32

Zu Vorschlag Nr. 33

Zu Vorschlag Nr. 36

Zu Vorschlag Nr. 43

Zu Vorschlag Nr. 44

Zu Vorschlag Nr. 45

Zu Vorschlag Nr. 46

Direktzuleitung der Stellungnahme

Drucksache 698/1/10

Empfehlungen der Aussch�sse
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte - F�r eine in hohem Ma�e wettbewerbsf�hige soziale Marktwirtschaft - 50 Vorschl�ge, um gemeinsam besser zu arbeiten, zu unternehmen und Handel zu treiben KOM (2010) 608 endg.

... 18. Der Bundesrat unterst�tzt eine koh�rente Behandlung der Energiequellen in der Energiebesteuerungsrichtlinie unabh�ngig von der Quelle der verbrauchten Energie. Jeder Aussto� von CO

Inhalt
Drucksache 698/1/10

Zur Vorlage allgemein

Zu den einzelnen Vorschl�gen

Zu Vorschlag Nr. 1

Zu Vorschlag Nr. 2

Zu Vorschlag Nr. 3

Zu Vorschlag Nr. 4

Zu Vorschlag Nr. 6

Zu Vorschlag Nr. 8

Zu Vorschlag Nr. 11

Zu den Vorschl�gen Nr. 12, 13 und 14

Zu Vorschlag Nr. 17

Zu Vorschlag Nr. 18

Zu Vorschlag Nr. 19

Zu Vorschlag Nr. 20

Zu Vorschlag Nr. 22

Zu Vorschlag Nr. 25

Zu Vorschlag Nr. 26

Zu Vorschlag Nr. 27

Zu den Vorschl�gen Nr. 29 und 30

Zu Vorschlag Nr. 31

Zu Vorschlag Nr. 32

Zu Vorschlag Nr. 33

Zu Vorschlag Nr. 36

Zu Vorschlag Nr. 43

Zu Vorschlag Nr. 44

Zu Vorschlag Nr. 45

Zu Vorschlag Nr. 46

Direktzuleitung der Stellungnahme

Drucksache 914/08

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Zweite �berpr�fung der Energiestrategie - EU-Aktionsplan f�r Energieversorgungssicherheit und -solidarit�t KOM (2008) 781 endg.; Ratsdok. 15944/08

... � Erg�nzend zum Energie- und Klimapaket wird ein �kosteuerpaket vorgelegt. Dieses enth�lt einen Vorschlag zur �berarbeitung der Energiebesteuerungsrichtlinie, um sie vollst�ndig mit den Energie- und Klimaschutzzielen in Einklang zu bringen, sowie eine Untersuchung der M�glichkeiten, die Mehrwertsteuer und andere fiskalische Instrumente zur F�rderung der Energieeffizienz einzusetzen. Die Kommission wird ihre Anstrengungen zur F�rderung der Liberalisierung energieeffizienter G�ter und Dienstleistungen auch im Kontext von Handelsverhandlungen fortsetzen.

Inhalt
Drucksache 914/08

Mitteilung

1. Einleitung

2. EU-Aktionsplan f�r Energieversorgungssicherheit und -Solidarit�t

2.1. F�rderung der f�r die Erfordernisse der EU wesentlichen Infrastrukturen

2.2. St�rkere Gewichtung von Energie in den Au�enbeziehungen der EU

2.3. Bessere �l- und Gasvorratshaltung und Krisenreaktionsmechanismen

2.4. Neue Impulse f�r die Energieeffizienz

2.5. Bessere Nutzung eigener Energiereserven der EU

3. Entwurf eines Zukunftsbildes f�r 2050

4. Fazit

Anhang

Anhang 1
Hauptszenarien f�r 2020

Drucksache 824/07

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an den Rat, das Europ�ische Parlament, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission 2008 KOM (2007) 640 endg.; Ratsdok. 14663/07

... Angesichts der Fr�hjahrstagung des Europ�ischen Rates 2009 wird die Kommission die 2. �berpr�fung der Energiestrategie vorlegen, die als Grundlage f�r den neuen Energieaktionsplan ab 2010 dient und eine �berpr�fung der Energiebesteuerungsrichtlinie umfasst, um steuerliche und umweltrelevante Ziele besser miteinander kombinieren zu k�nnen. Die Solidarit�t zwischen den Mitgliedstaaten muss zu einem Zeitpunkt gest�rkt werden, zu dem die Versorgungssicherheit durch die Knappheit der nat�rlichen Ressourcen und die zunehmende weltweite Nachfrage in Gefahr ist.

Inhalt
Drucksache 824/07

Mitteilung

1. Einleitung

2. Die Priorit�ten f�r 2008

Wachstum und Besch�ftigung

Nachhaltiges Europa

Ein integriertes Konzept zur Migration

Die B�rgerinnen und B�rger an die erste Stelle r�cken

Europa als Partner in der Welt

3. Politisches Handeln: ein t�gliches Bem�hen

Umsetzung vereinbarter politischer Ma�nahmen

Die internationale Ebene

Verwaltung von Finanzprogrammen

Verwaltung des gemeinschaftlichen Besitzstandes

4. Arbeiten zur Gestaltung neuer politischer Konzepte

5. Bessere Rechtsetzung: Vereinfachung, Kodifizierung, R�cknahmen und Ermittlung der Verwaltungskosten

Eine strategische �berpr�fung der besseren Rechtsetzung

Pr�fung anh�ngiger Rechtsetzungsvorschl�ge

6. Kommunikation �ber Europa

Anhang 1
Verzeichnis der strategischen und vorrangigen Initiativen

Anhang 2
Vereinfachungsvorschl�ge

Anhang 3
R�cknahme anh�ngiger Rechtsetzungsvorschl�ge

Anhang 4
Kommunikationspriorit�ten f�r das Jahr 2008

Drucksache 745/06

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften �ber den Aktionsplan f�r Energieeffizienz: Das Potenzial aussch�pfen KOM (2006) 545 endg.; Ratsdok. 14349/06

... Koh�rente Besteuerung Die Kommission wird 2007 ein Gr�nbuch �ber indirekte Steuern erstellen und anschlie�end 2008 die Energiebesteuerungsrichtlinie38 �berarbeiten, um die Energiebesteuerung insbesondere durch Einbeziehung von Energieeffizienz- und Umweltaspekten zielgerichteter zu gestalten und besser abzustimmen.

Inhalt
Drucksache 745/06

Anhang

1. Einleitung

2. Ziel und Dimension

3. Einsparpotential und Auswirkungen

4. Kontext

5. Strategien und Massnahmen

5.1. Dynamische Anforderungen an die Energieeffizienz von energieverbrauchenden

Vorrangige Ma�nahme 1

Vorrangige Ma�nahme 2

5.2. Verbesserte Energieumwandlung

Vorrangige Ma�nahme 3

5.3. Im Verkehr etwas bewegen

Vorrangige Ma�nahme 4

5.4. Finanzierung von Energieeffizienz, wirtschaftliche Anreize und Energiepreispolitik

Vorrangige Ma�nahme 5

Vorrangige Ma�nahme 6

Vorrangige Ma�nahme 7

5.5. �nderung des Umgangs mit Energie

Vorrangige Ma�nahme 8

Vorrangige Ma�nahme 9

5.6. Internationale Partnerschaften

Vorrangige Ma�nahme 10

6. Schlussfolgerungen und n�chste Schritte

Anhang
: Ma�nahmenvorschl�ge42

1. Dynamische Anforderungen an die Energieeffizienz von Produkten, Geb�uden und Dienstleistungen

2. Verbesserte Energieumwandlung

3. Im Verkehr etwas bewegen

4. Finanzierung von Energieeffizienz, wirtschaftliche Anreize und Energiepreispolitik

5. �nderung des Umgangs mit Energie

6. Internationale Partnerschaften

Drucksache 187/18(neu) PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung - Nachhaltige Mobilit�t f�r Europa: sicher, vernetzt und umweltfreundlich

Suchbeispiele:

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Informationssystem - umwelt-online
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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Energiebesteuerungsrichtlinie"

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Inhalt Drucksache 831/11

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Inhalt Drucksache 698/10

Inhalt Drucksache 698/10 (Beschluss)

Inhalt Drucksache 698/1/10

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Inhalt Drucksache 824/07

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