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48 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Entsorgungsfachtetriebeverordnung"


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Drucksache 336/05

... (3) Der Abfallerzeuger hat dem Abfallbef�rderer eine Ablichtung des Entsorgungsnachweises zu �bergeben oder, soweit die Best�tigung nach � 5 Abs. 5 als erteilt gilt, eine Ablichtung der Nachweiserkl�rungen sowie der Eingangsbest�tigung nach � 4. Der Bef�rderer, auch jeder weitere Bef�rderer, hat die in Satz 1 genannten Unterlagen, ebenso eine Ausfertigung der Transportgenehmigung oder der die Genehmigung ersetzenden Zertifizierung zum Entsorgungsfachbetrieb bei der Bef�rderung mitzuf�hren und diese Unterlagen auf Verlangen den zur Kontrolle und �berwachung Befugten vorzulegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 336/05




A. Problem

B. L�sung

C. Alternative

D. Gender-Mainstreaming

E. Kosten der �ffentlichen Haushalte

F. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung �ber die Nachweisf�hrung bei der Entsorgung von Abf�llen(Nachweisverordnung - NachwV)

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

� 1
Anwendungsbereich

Teil 2
Nachweisf�hrung �ber die Entsorgung von Abf�llen

� 2
Kreis der Nachweispflichtigen und Form der Nachweisf�hrung

Abschnitt 1
Nachweis �ber die Zul�ssigkeit der vorgesehenen Entsorgung

� 3
Entsorgungsnachweis

� 4
Eingangsbest�tigung

� 6
Handhabung nach Entscheidung

� 7
Freistellung und Privilegierung

� 8
Anordnung, Widerruf

� 9
Sammelentsorgungsnachweis

Abschnitt 2
Nachweisf�hrung �ber die durchgef�hrte Entsorgung

� 10
Begleitschein

� 11
Ausf�llen und Handhabung der Begleitscheine

� 12
�bernahmeschein bei Sammelentsorgung

� 13
Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung

Abschnitt 3
Sonderf�lle

� 14
Entsorgung durch Dritte, Verb�nde und Selbstverwaltungsk�rperschaften

� 15
Verwertung au�erhalb einer Entsorgungsanlage

� 16
Kleinmengen, Anzeigepflicht

Abschnitt 4
Elektronische Form

� 17
Grundsatz

� 18
Kommunikation

� 19
Signatur, �bermittlung

� 20
Koordinierung

� 21
Ausnahmen

� 22
St�rung des Kommunikationssystems

Teil 3
Registerf�hrung �ber die Entsorgung von Abf�llen

� 23
Kreis der Registerpflichtigen

� 24
F�hrung der Register

� 25
Dauer der Registrierung, elektronische Registrierung

Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen

� 26
Befreiung, Anordnung von Nachweis- und Registerpflichten

� 27
Nachweisf�hrung in besonderen F�llen

� 28
Vergabe von Kennnummern

� 29
Ordnungswidrigkeiten

Teil 5
Schlussbestimmungen

� 30
�bergangsbestimmungen f�r geltende Nachweise

� 31
�bergangsbestimmungen zur elektronischen Form

Artikel 2
�nderung der Alt�lverordnung

Artikel 3
�nderung der PCB-/PCT- Abfallverordnung

Artikel 4
�nderung der Kl�rschlammverordnung

Artikel 5
�nderung der Bioabfallverordnung

Artikel 6
�nderung der Deponieverordnung

Artikel 8
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

zu Artikel 1

Zu a

Zu b

Zu c

Zu d

Zu e

II. Kosten und Preiswirkungen

1. Finanzielle Auswirkungen f�r den Bund

2. Finanzielle Auswirkungen f�r die L�nder und Kommunen

3. Sonstige Kosten

III. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu �� 10

Zu �� 14

Zu Abschnitt 4 elektronische Form

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu �� 23

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8


 
 
 


Drucksache 477/16 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


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