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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Flugzeugbeleihungswertermittlungsverordnung"


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Drucksache 419/15

... 3. bei den Pfandbriefbanken, die Flugzeugpfandbriefe ausgeben: die Vorschriften des � 26d des Pfandbriefgesetzes sowie der Anforderungen der Flugzeugbeleihungswertermittlungsverordnung, insbesondere des � 12 Absatz 1 der Flugzeugbeleihungswertermittlungsverordnung."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 419/15




Artikel 1
�nderung des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes

� 1
Anwendungsbereich; Verh�ltnis zur SRM-Verordnung.

� 21a
Verordnungserm�chtigung

� 60a
Vertragliche Anerkennung der vor�bergehenden Aussetzung von Beendigungsrechten

� 67
Abwicklungsziele

� 142
Abzugsm�glichkeit.

� 176
Unterst�tzung bei Untersuchungen; Zwangsma�nahmen

� 177
Pr�fungen vor Ort nach der SRM-Verordnung

� 178
Vollstreckung der vom Ausschuss verh�ngten Geldbu�en und Zwangsgelder

Artikel 2
�nderung des Kreditwesengesetzes

Artikel 3
�nderung des Gesetzes �ber die Landwirtschaftliche Rentenbank

Artikel 4
�nderung des Restrukturierungsfondsgesetzes

� 11a
�bertragung von Beitr�gen auf den einheitlichen Abwicklungsfonds

� 11b
Pflichten bei vor�bergehender �bertragung von Finanzmitteln auf die deutsche Kammer

� 11c
Zust�ndigkeit f�r die Aus�bung der Befugnisse aus dem �bereinkommen; Informationspflicht

� 12a
Zielausstattung des Restrukturierungsfonds

� 12b
Jahresbeitr�ge der CRR-Wertpapierfirmen unter Einzelaufsicht und der Unionszweigstellen

� 12c
Sonderbeitr�ge der CRR-Wertpapierfirmen unter Einzelaufsicht und der Unionszweigstellen

� 12e
Einnahmen im Zusammenhang mit Ma�nahmen gem�� � 3a.

� 12f
Informationspflichten; F�lligkeit der Beitr�ge; S�umniszuschl�ge; Beitreibung; Verj�hrung.

� 12j
Br�ckenfinanzierung der deutschen Kammer durch Mittel des Restrukturierungsfonds; vor�bergehende Finanzierung von Ma�nahmen; Verordnungserm�chtigung.

� 17
�bergangsvorschriften

Artikel 5
�nderung des Pfandbriefgesetzes

Artikel 6
�nderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes

� 3a
Organisation und Aufgaben.

� 3b
Verschwiegenheitspflicht; Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt f�r Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank.

� 3e
Kostenerstattungen

� 3f
Umlage; umlagef�hige Kosten; Umlagejahr

� 3g
Umlagepflicht; Umlagebetrag; Verteilungsschl�ssel und Bemessungsgrundlage

� 3h
Entstehung, Festsetzung und Vollstreckung der Umlageforderung

� 3i
Umlagevorauszahlung

� 3j
Anrechnung der Umlagevorauszahlung

� 3k
Verordnungserm�chtigung

� 19
�bergangsregelungen zur Umlageerhebung

Artikel 7
�nderung des Kreditinstitute-Reorganisationsgesetzes

Artikel 8
�nderung des Einlagensicherungsgesetzes

Artikel 9
�nderung des Verm�gensanlagengesetzes

Artikel 10
�nderung des Wertpapiererwerbs- und �bernahmegesetzes

Artikel 11
�nderung des Wertpapierhandelsgesetzes

Artikel 12
�nderung des Wertpapierprospektgesetzes

Artikel 13
�nderung der Pr�fungsberichtsverordnung

� 14a
Einhaltung der Pflichten aus Derivategesch�ften und f�r zentrale Gegenparteien gem�� der Verordnung (EU) Nr. 648/2012

� 51
Grunds�tze der Pr�fung und Darstellung pfandbriefrechtlicher Aspekte

� 52
Pr�fung und Darstellung der organisatorischen Anforderungen des Pfandbriefgesetzes

Artikel 14
�nderung des Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht �ber Versicherungen

Artikel 15
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 703/08

... (2) Die Beleihung darf die ersten 60 Prozent des von der Pfandbriefbank auf Grund einer Wertermittlung nach � 26d festgesetzten Wertes des Flugzeugs (Flugzeugbeleihungswert) nicht �bersteigen. Es ist durch geeignete Ma�nahmen sicherzustellen, dass sich das Registerpfandrecht oder die ausl�ndische Flugzeughypothek auch auf die Triebwerke erstreckt. Umregistrierungen von Flugzeugen und sich daraus ergebende Auswirkungen auf das Registerpfandrecht oder die ausl�ndische Flugzeughypothek sind zu �berwachen; die fortlaufende Erf�llung der Anforderungen nach Absatz 4 ist durch geeignete Ma�nahmen sicherzustellen. Die Beleihung darf nur durch Gew�hrung von Abzahlungsdarlehen erfolgen, wobei die Abzahlung des Darlehens in der Regel gleichm��ig auf die einzelnen Jahre zu verteilen ist die Vereinbarung sich erm��igender Tilgungsraten ist unsch�dlich. Wird f�r ein Darlehen vereinbart, dass dieses bis zum Ende der Darlehenslaufzeit nicht vollst�ndig durch Abzahlungsraten nach Satz 4, sondern zus�tzlich durch eine am Ende der Darlehenslaufzeit zu erbringende Schlussrate zu tilgen ist, gilt dies nicht als Fall ungleichm��iger Abzahlung, wenn die Schlussrate den Betrag nicht �bersteigt, der bei Zugrundelegung der f�r das Darlehen vereinbarten gleichm��igen Abzahlung bis zum Ende des 20. Lebensjahres des Flugzeuges zur�ckgezahlt werden k�nnte. Die Bundesanstalt kann in Einzelf�llen weitere Ausnahmen von den Vorschriften der S�tze 1 und 4 zulassen, wenn die Eigenart des zu beleihenden Flugzeugs, die wirtschaftlichen Verh�ltnisse des Darlehensschuldners oder zus�tzliche Sicherheiten sie gerechtfertigt erscheinen lassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 703/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Pfandbriefgesetzes

� 21
Deckungswerte

Unterabschnitt 4
Flugzeugpfandbriefe

� 26a
Deckungswerte

� 26b
Beleihungsgrenze

� 26c
Versicherung

� 26d
Beleihungswertermittlung

� 26e
Abzahlungsbeginn

� 26f
Weitere Deckungswerte

Artikel 2
�nderung des Kreditwesengesetzes

� 2d
Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

� 64l
�bergangsvorschrift zur Erlaubnis f�r die Anlageverwaltung

Artikel 3
�nderung des Wertpapierhandelsgesetzes

Artikel 4
�nderung des Gesetzes �ber die Landwirtschaftliche Rentenbank

� 13a
M�ndelsicherheit

� 14
Arreste und Zwangsvollstreckungen

� 16
Aufl�sung

Artikel 5
�nderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes

Artikel 6
�nderung der Pfandbrief-Barwertverordnung

Artikel 7
�nderung der Deckungsregisterverordnung

Artikel 8
�nderung der Gro�kredit- und Millionenkreditverordnung

Artikel 9
�nderung des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes

Artikel 10
�nderung der Verordnung �ber die Erhebung von Geb�hren und die Umlegung von Kosten nach dem Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz

� 5
Ermittlung der Kosten f�r ein Umlagejahr; Trennung nach Aufsichtsbereichen und Gruppen; Umlagef�hige Kosten

� 6
Umlagebetrag, Verteilungsschl�ssel

� 7
Umlagepflicht

� 11
Festsetzung des Umlagebetrags

� 11a
Festsetzung der Umlagevorauszahlung

� 11b
Differenz Umlagebetrag und Vorauszahlung

� 12
Entstehung und F�lligkeit der Umlageforderung, S�umniszuschl�ge, Beitreibung

� 12a
Festsetzungsverj�hrung

� 12b
Zahlungsverj�hrung

Artikel 11
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung

II. Sachverhalt und Notwendigkeit

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

A. Fortentwicklung des Pfandbriefrechts

B. Finanzholding-Gesellschaften

C. Anlageverwaltung

D. �nderungen von FinDAG und FinDAGKostV

1. Kostenregelungen f�r neue Aufgaben

2. Verursachergerechtere Verteilung der Kosten

3. Schlie�ung von Regelungsl�cken und bessere Verst�ndlichkeit

V. B�rokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 17

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 24

Zu den einzelnen Rechtsvorschriften:

Zu � 26a

a. Chicago-Abkommen

b. Das Genfer Pfandrechtsabkommen

c. Die Kapstadt-Konvention

Zu � 26b

Zu � 26c

Zu � 26d

Zu � 26e

Zu � 26f

Zu Nummer 25

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe f

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 10

Zu Nummer 1

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 1a

Zu Nummer 1b

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 6

Zu � 11a

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 11b

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu � 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 12a

Zu Nummer 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu Nummer 12

Zu Artikel 11

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 592: Gesetz zur Fortentwicklung des Pfandbriefrechts


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.