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27 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Folgeverordnung"


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0726/17B
0726/1/17
0256/17
0726/17
0490/16
0603/16
0507/1/15
0507/15B
0205/11
0002/10
0671/09
0709/09
0283/09
Drucksache 726/17 (Beschluss)

... -Regulierung sowie deren Folgeverordnungen. Auch sollten die CO



Drucksache 726/1/17

... -Regulierung sowie deren Folgeverordnungen. Im Vergaberecht sollten Zusatzanforderungen, wie beispielsweise versch�rfte Anforderungen im praktischen Fahrbetrieb (Real Driving Emissions -



Drucksache 256/17

... /EU des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 �ber den Aufbau der Infrastruktur f�r alternative Kraftstoffe (ABl. L 307 vom 28.10.2014, S. 2) bis zum 18. November 2016 in einer Folgeverordnung erg�nzt werden" durch die W�rter "sowie weitere Aspekte des Betriebes von Ladepunkten wie Authentifizierung, Nutzung und Bezahlung entsprechend der Umsetzungsfrist der Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 256/17



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger, f�r die Wirtschaft und f�r die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Lades�ulenverordnung

� 4
Punktuelles Aufladen

� 7
Ladepunkte mit geringer Ladeleistung

� 8
�bergangsregelung

Artikel 2
Inkrafttreten

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 726/17

... oder deren Folgeverordnungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 726/17



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Ex-post-Evaluierung der geltenden Rechtsvorschriften

- Folgenabsch�tzung

4 Politikoptionen

Option 1: Aufhebung der Richtlinie

Option 2: Einf�hrung einer Definition des Ausdrucks saubere Fahrzeuge und Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Aufstellung nationaler Strategiepl�ne oder zur Anwendung der Methode der Monetisierung

Option 3: Einf�hrung einer Definition des Ausdrucks sauberes Fahrzeug auf der Grundlage von Schwellenwerten f�r die Emissionen und Festlegung von Mindestzielen f�r die �ffentliche Auftragsvergabe in Bezug auf leichte Nutzfahrzeuge bei gleichzeitiger Ausweitung des Anwendungsbereichs.

Option 4: Einf�hrung einer Definition auf der Grundlage alternativer Kraftstoffe und Festlegung entsprechender Mindestziele f�r die �ffentliche Auftragsvergabe in Bezug auf alle Fahrzeuge, bei gleichzeitiger Ausweitung des Anwendungsbereichs.

Option 5: Annahme einer Verordnung, mit der allein die Methodik der Monetisierung bei der �ffentlichen Auftragsvergabe f�r Fahrzeuge zugrunde gelegt wird, bei gleichzeitiger Ausweitung des Anwendungsbereichs

Option 6: Einf�hrung einer Definition des Ausdrucks sauberes Fahrzeug anhand von Schwellenwerten f�r die Emissionen und eines Mindestziels f�r die �ffentliche Auftragsvergabe in Bezug auf leichte Nutzfahrzeuge sowie Einf�hrung einer Definition auf der Grundlage alternativer Kraftstoffe und von Mindestzielen f�r die �ffentliche Auftragsvergabe in Bezug auf schwere Nutzfahrzeuge.

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 3
Anwendungsbereich

Artikel 4
Definitionen

Artikel 4a
Befugnis�bertragung

Artikel 5
Mindestziele f�r die �ffentliche Auftragsvergabe

Artikel 8a
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

ANNEX 1 Anhang des Vorschlags f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur �nderung der Richtlinie 2009/33/EG �ber die F�rderung sauberer und energieeffizienter Stra�enfahrzeuge

Anhang Informationen
f�r die Verwirklichung der Mindestziele f�r die Beschaffung sauberer Stra�enfahrzeuge zur F�rderung der emissionsarmen Mobilit�t in den Mitgliedstaaten

Tabelle

Tabelle

Tabelle

Tabelle

Tabelle


 
 
 


Drucksache 490/16

... Zur Begrenzung des Verwaltungsaufwands k�nnen nach Satz 3 die Vertragspartner im Rahmen ihrer Vertr�ge miteinander vereinbaren, bei Versorgungen innerhalb des Sachleistungssystems auf die schriftliche Dokumentation der Beratung und die Best�tigung durch den Versicherten in bestimmten F�llen zu verzichten. Dies k�nnen zum Beispiel Versorgungen unterhalb bestimmter Wertgrenzen, Versorgungen aufgrund von Folgeverordnungen oder auch Versorgungen sein, bei denen die Krankenkasse auf eine Genehmigung der beantragten Hilfsmittelversorgung verzichtet hat. Entscheidet sich die versicherte Person f�r ein Produkt, f�r das Mehrkosten entstehen, da es �ber das Ma� des Notwendigen hinausgeht, hat der Leistungserbringer die versicherte Person nach Satz 4 insbesondere �ber die Mehrkosten zu informieren. Nach Satz 5 besteht auch insofern eine Dokumentationspflicht des Leistungserbringers. Bei Versorgungen, die mit Mehrkostenvereinbarungen verbunden sind, muss die erfolgte Beratung in jedem Fall schriftlich dokumentiert und durch den Versicherten mit seiner Unterschrift best�tigt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 490/16



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

� 64d
Modellvorhaben zur Heilmittelversorgung

Artikel 2
�nderung des Zweiten Gesetzes �ber die Krankenversicherung der Landwirte

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

1. Flexibilisierung des Systems der Preisfindung im Heilmittelbereich

2. Erprobung der st�rkeren Einbindung der Heilmittelerbringer in die Versorgungsverantwortung

3. Weiterentwicklung des Pr�qualifizierungsverfahrens im Hilfsmittelbereich

4. Gew�hrleistung der kontinuierlichen Fortschreibung, Aktualisierung und Bereinigung des Hilfsmittelverzeichnisses

5. St�rkung der Ergebnisqualit�t der Hilfsmittelversorgung durch kontinuierliches Vertragscontrolling

6. St�rkere Ber�cksichtigung von Qualit�tsaspekten bei der Ausschreibung zur Hilfsmittelversorgung

7. St�rkung der Wahlrechte der Versicherten

8. Gew�hrleistung des Sachleistungsprinzips durch mehr Transparenz und umfassende Informations- und Beratungsrechte der Versicherten

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und mit v�lkerrechtlichen Vertr�gen

V. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

a B�rgerinnen und B�rger

b Wirtschaft

c Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VI. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 9

Zu Absatz 1a

Zu Absatz 2

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe e

Zu Absatz 5a

Zu Absatz 5b

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu Absatz 11

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3785: Entwurf eines Gesetzes zur St�rkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung

I. Zusammenfassung

B�rgerinnen und B�rger

4 Wirtschaft

Weitere Kosten:

4 Evaluierung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand

Wirtschaft und Verwaltung

- Modellvorhaben Blankoverordnung

4 Wirtschaft

- Akkreditierungsverfahren der Pr�qualifizierungsstellen durch die DAkkS

- Verfahren f�r noch nicht unter die Verbandmitteldefinition fallende Produkte

4 Verwaltung


 
 
 


Drucksache 603/16

... /EWG aufgehoben. Bezuggenommen wird auf die Nachfolgeverordnung und deren Terminologie.



Drucksache 507/1/15

... /EU des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 (ABl. L 307 vom 28.10.2014, S. 2) �ber den Aufbau der Infrastruktur f�r alternative Kraftstoffe bis zum 18. November 2016 in einer Folgeverordnung erg�nzt werden" einzuf�gen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 507/1/15



1. Zu � 1 zweiter Halbsatz - neu - LSV

2. Zu � 2 Nummer 9 zweiter Halbsatz LSV


 
 
 


Drucksache 507/15 (Beschluss)

... /EU des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 (ABl. L 307 vom 28.10.2014, S. 2) �ber den Aufbau der Infrastruktur f�r alternative Kraftstoffe bis zum 18. November 2016 in einer Folgeverordnung erg�nzt werden" einzuf�gen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 507/15 (Beschluss)



1. Zu � 1 zweiter Halbsatz - neu - LSV

2. Zu � 2 Nummer 9 zweiter Halbsatz LSV


 
 
 


Drucksache 205/11

... Erlass einer gleichnamigen Nachfolgeverordnung zu der am 14. Mai 2010 au�er Kraft getretenen Verordnung �ber die Meldung von Biozid-Produkten nach dem



Drucksache 2/10

... Im �brigen sind die im Gesetz enthaltenen Verweise auf die Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 sowie auf die Verordnung (EG) Nr. 796/2004 an die Bezeichnungen der entsprechenden Nachfolgeverordnungen (EG) Nr. 73/2009 und (EG) Nr. 1122/2009 anzupassen.



Drucksache 671/09

... Die Verweise auf die Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 wurden durch Verweise auf die Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 ersetzt. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass die Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 durch Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr.1008/2008 mit Wirkung zum 1. 11. 2008 aufgehoben worden ist. Die in Artikel 3 Absatz 3 der aufgehobenen Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 vorgesehene Genehmigungspflicht f�r Luftfahrtunternehmen, die dem Luftverkehrsrecht der Europ�ischen Gemeinschaft unterliegen wurde in der Nachfolgeverordnung (EG) Nr.1008/2008 in Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 �berf�hrt. Das Verfahren zur Erteilung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 wurde in Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 �berf�hrt.



Drucksache 709/09

... Dieser Verordnung lag die gemeinsame Marktorganisation f�r Fette zugrunde, die eine Erstattung bei der Erzeugung f�r Oliven�l, das zur Herstellung bestimmter Konserven verwendet wird, enthielt. Die Produktionserstattung f�r Oliven�l (44,00 €/100 kg) gem�� Artikel 20a Absatz 2 der Verordnung Nr. 136/66/EWG wurde letztmalig im Jahr 2005 gew�hrt. In den Nachfolgeverordnungen (EG) Nr. 865/2004 und (EG) Nr. 1234/2007 ist eine solche Regelung nicht mehr enthalten.



Drucksache 283/09

... Der Verweis auf Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates vom 23. Juli 1992 �ber die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen (ABl. EG (Nr.) L 240 S. 1) wurde durch den Verweis auf Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 24. September 2008 �ber gemeinsame Vorschriften f�r die Durchf�hrung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft (ABl. L 293 vom 31.10.2008, S. 3) ersetzt. Dies resultiert daraus, dass die Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 durch Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 mit Wirkung zum 1. November 2008 aufgehoben worden ist. Die in Artikel 3 Absatz 3 der aufgehobenen Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 vorgesehene Genehmigungspflicht f�r Luftfahrtunternehmen, die dem Luftverkehrsrecht der Europ�ischen Gemeinschaft unterliegen, wurde in Artikel 3 Absatz 1 der Nachfolgeverordnung (EG) Nr. 1008/2008 �berf�hrt.



Drucksache 231/18 PDF-Dokument



Drucksache 232/18 PDF-Dokument



Drucksache 233/18 PDF-Dokument



Drucksache 234/18 PDF-Dokument



Drucksache 239/18 PDF-Dokument



Drucksache 240/18 PDF-Dokument



Drucksache 264/18 PDF-Dokument



Drucksache 269/18 PDF-Dokument



Drucksache 270/18 PDF-Dokument



Drucksache 280/18 PDF-Dokument



Drucksache 283/18 PDF-Dokument



Drucksache 286/18 PDF-Dokument



Drucksache 287/18 PDF-Dokument



Drucksache 292/18 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

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