A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
4 Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich und Zielsetzung
§ 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 3
Gefährdungsbeurteilung
§ 4
Grundpflichten des Arbeitgebers
§ 5
Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
§ 6
Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
§ 7
Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
§ 8
Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
§ 9
Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
§ 10
Schutzmaßnahmen bei Instandhaltung oder Änderung von Arbeitsmitteln
§ 11
Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
§ 12
Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
§ 13
Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
§ 14
Prüfung von Arbeitsmitteln
Abschnitt 3
Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
§ 15
Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
§ 16
Wiederkehrende Prüfung
§ 17
Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
§ 18
Erlaubnis- und Anzeigepflicht
Abschnitt 4
Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
§ 19
Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
§ 20
Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
§ 21
Ausschuss für Betriebssicherheit
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
§ 22
Ordnungswidrigkeiten
§ 23
Straftaten
§ 24
Übergangsvorschriften
Anhang 1
(zu § 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
1. Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln
2. Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten
3. Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen
3.1 Allgemeine Mindestanforderungen
3.2 Besondere Vorschriften für die Verwendung von Gerüsten
3.3 Besondere Vorschriften für die Verwendung von Leitern
3.4 Besondere Vorschriften für Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen
4. Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen
5. Besondere Vorschriften für Druckanlagen
Anhang 2
(zu §§ 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
Abschnitt 1
Zugelassene Überwachungsstellen
1. Zulassung von Überwachungsstellen
2. Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen und Unternehmensgruppen
Abschnitt 2
Aufzugsanlagen
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Begriffsbestimmungen
3. Zur Prüfung befähigte Personen
4. Prüfung von Aufzugsanlagen vor Inbetriebnahme und nach prüfpflichtigen Änderungen
5. Wiederkehrende Prüfungen von Aufzugsanlagen
Abschnitt 3
Explosionsgefährdungen
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Begriffsbestimmung
3. Zur Prüfung befähigte Personen
4. Prüfung vor Inbetriebnahme, nach prüfpflichtigen Änderungen und nach Instandsetzung
5. Wiederkehrende Prüfungen
6. Prüfungen von Gasfüllanlagen, Tankstellen und Betankungsanlagen
Abschnitt 4
Druckanlagen
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Begriffsbestimmungen
3. Zur Prüfung befähigte Personen
4. Prüfungen von Druckanlagen vor Inbetriebnahme und nach prüfpflichtigen Änderungen
5. Wiederkehrende Prüfungen von Anlagen und Anlagenteilen
6. Besondere Prüfanforderungen für bestimmte Anlagen und Anlagenteile
6.1 Röhrenöfen in verfahrenstechnischen Anlagen
6.2 Kälte- und Wärmepumpenanlagen
6.3 Kondenstöpfe und Abscheider für Gasblasen
6.4 Dampfbeheizte Muldenpressen und Pressen zum maschinellen Bügeln
6.5 Pressgas-Kondensatoren
6.6 Nicht direkt beheizte Wärmeerzeuger und Ausdehnungsgefäße in Heizungs- und Kälteanlagen
6.7 Anlagenteile für die Erzeugung von Wasserdampf oder Heißwasser durch Wärmerückgewinnung
6.8 Rohrleitungen mit Prüfprogramm
6.9 Flaschen für Atemschutzgeräte
6.10 Druckbehälter mit Gaspolster in Druckflüssigkeitsanlagen
6.11 Druckbehälter als Anlagenteile in elektrischen Schaltgeräten und Schaltanlagen
6.12 Schalldämpfer in Rohrleitungen
6.13 Druckbehälter von Feuerlöschgeräten und Löschmittelbehältern
6.14 Druckbehälter und Rohrleitungen mit Auskleidung oder Ausmauerung
6.15 Ortsfeste Druckbehälter für körnige oder staubförmige Güter
6.16 Fahrzeugbehälter für flüssige, körnige oder staubförmige Güter
6.17 Druckbehälter für nicht korrodierend wirkende Gase oder Gasgemische
6.18 Druckbehälter und daran angeschlossene Rohrleitungen für Gase oder Gasgemische mit Betriebstemperaturen von weniger als -10 Grad Celsius
6.19 Druckbehälter und daran angeschlossene Rohrleitungen für Gase oder Gasgemische in flüssigem Zustand
6.20 Rotierende dampfbeheizte Zylinder
6.21 Steinhärtekessel
6.22 Druckbehälter und Rohrleitungen aus Glas
6.23 Druckbehälter in Wärmeübertragungsanlagen
6.24 Versuchsautoklaven
6.25 Heizplatten in Wellpappenerzeugungsanlagen
6.26 Wassererwärmungsanlagen für Trink- oder Brauchwasser
6.27 Pneumatische Weinpressen Membranpressen, Schlauchpressen
6.28 Plattenwärmetauscher
6.29 Lagerbehälter für Lebensmittel
6.30 Verwendungsfertige Druckanlagen und Druckgeräte in verwendungsfertigen Maschinen
6.30.1 Verwendungsfertige Druckanlagen
6.30.2 Druckgeräte in verwendungsfertigen Maschinen
6.31 Anlagen, die bestimmungsgemäß für den ortsveränderlichen Einsatz verwendet werden
6.32 Ortsfeste Füllanlagen für Gase
6.33 Druckbehälter mit Schnellverschlüssen
Anhang 3
(zu § 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
Abschnitt 1
Krane
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Prüfsachverständige
3. Prüffristen, Prüfzuständigkeiten und Prüfaufzeichnungen
Tabelle
Tabelle
Abschnitt 2
Flüssiggasanlagen
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Begriffsbestimmungen
3. Zur Prüfung befähigte Personen
4. Prüfungen und Prüfaufzeichnungen
Tabelle
Abschnitt 3
Maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Prüfsachverständige
3. Prüfzuständigkeiten, Prüffristen und Prüfaufzeichnungen
Tabelle
Artikel 2
Änderung der Gefahrstoffverordnung
§ 11
Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalischchemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen
Nummer 1
1.1 Anwendungsbereich
1.2 Grundlegende Anforderungen zum Schutz vor Brand- und Explosionsgefährdungen
1.3 Schutzmaßnahmen in Arbeitsbereichen mit Brand- und Explosionsgefährdungen
1.4 Organisatorische Maßnahmen
1.6 Mindestvorschriften für den Explosionsschutz bei Tätigkeiten in Bereichen mit gefährlichen explosionsfähigen Gemischen
1.7 Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche
1.8 Mindestvorschriften für Einrichtungen in explosionsgefährdeten Bereichen sowie für Einrichtungen in nichtexplosionsgefährdeten Bereichen, die für den Explosionsschutz in explosionsgefährdeten Bereichen von Bedeutung sind
Artikel 3
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage, Zielsetzung und wesentliche Inhalt des Entwurfs
4 Ermächtigungsgrundlagen
II. Alternativen
III. Gesetzesfolgen
1. Nachhaltigkeitsaspekte
2. Aspekte der Gleichstellung
3. Kosten und Erfüllungsaufwand
3.1 Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
3.2 Erfüllungsaufwand und weitere Kosten
a Bürgerinnen und Bürger
b Bund
c Länder
d Wirtschaft
e Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
4. Sonstiges
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu Absatz 10
Zu Absatz 11
Zu Absatz 12
Zu Absatz 13
Zu Absatz 14
Zu § 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu § 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 6
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 7
Zu § 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 11
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 12
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 13
Zu § 14
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu § 15
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu § 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 20
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu Anhang 1 Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
Zu Anhang 2 Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Abschnitt 2 Aufzugsanlagen
Zu Nummer 1
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Abschnitt 3 Explosionsgefährdungen
Zu Nummer 1
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Abschnitt 4 Druckanlagen
Zu Anhang 3 Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Artikel 3
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2603:
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen