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"Habitat-Richtlinie"
Drucksache 285/18 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates508/2014
des Europ�ischen Parlaments und des Rates ... /EWG /EWG vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung des nat�rlichen Lebensraums sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Habitat-Richtlinie) und der Richtlinie
Drucksache 252/18 Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission ... (13) Die Durchf�hrung von Infrastrukturvorhaben im TEN-V-Kernnetz sollte auch durch Leitlinien der Kommission unterst�tzt werden, die f�r mehr Klarheit bei der Durchf�hrung bestimmter Arten von Vorhaben unter Beachtung des Besitzstands der Union sorgen. So sieht beispielsweise der Aktionsplan f�r Menschen, Natur und Wirtschaft23 solche Leitlinien vor, um mehr Klarheit im Hinblick auf die Einhaltung der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie zu schaffen. F�r Vorhaben von gemeinsamem Interesse sollte direkte Unterst�tzung in Zusammenhang mit der Vergabe �ffentlicher Auftr�ge bereitgestellt werden, um f�r die Verwendung �ffentlicher Gelder das beste Preis-Leistungs-Verh�ltnis zu gew�hrleisten24. Dar�ber hinaus sollte im Rahmen der f�r den mehrj�hrigen Finanzrahmen 2021-2027 entwickelten Mechanismen geeignete technische Hilfe bereitgestellt werden, um TEN-V-Vorhaben von gemeinsamem Interesse finanziell zu unterst�tzen.
Vorschlag
Begr�ndung
1. Hintergrund des Vorschlags
2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit
3. Ergebnisse der Konsultationen interessierter Kreise und der Folgenabsch�tzungen
Zusammenfassung der Beitr�ge und der Nutzung der Ergebnisse
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
Artikel 1
Artikel 3
Artikel 4 bis 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Vorschlag
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Kapitel II
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Kapitel III
Artikel 8
Artikel 9
Kapitel V
Artikel 10
Artikel 11
Drucksache 242/1/18 Empfehlungen der Aussch�sse1293/2013
... /EWG (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) und
Drucksache 285/1/18 Empfehlungen der Aussch�sse508/2014
des Europ�ischen Parlaments und des Rates ... /EWG /EWG vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung des nat�rlichen Lebensraums sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Habitat-Richtlinie) und der Richtlinie
Drucksache 543/1/17 Empfehlungen der Aussch�sse ... 114. Der Bundesrat stellt fest, dass die Bereiche Naturschutz und EU-Naturschutzfinanzierung in dem Reflexionspapier nicht ausdr�cklich benannt werden. Der Bundesrat geht davon aus, dass es ein allgemein akzeptiertes Ziel ist, den Verlust der biologischen Vielfalt aufzuhalten sowie Arten und Lebensraumtypen durch Naturschutzma�nahmen in einen guten Erhaltungszustand zu versetzen. Daf�r bedarf es beispielsweise der konsequenten Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (
Drucksache 120/17 Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission ... - Lediglich sieben Mitgliedstaaten14 haben die Ausweisung von "Schutzgebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung" im Sinne der Habitat-Richtlinie (nahezu) abgeschlossen. 17 Mitgliedstaaten haben die meisten terrestrischen Schutzgebiete ausgewiesen, es gibt jedoch M�ngel bei der Ausweisung mariner Schutzgebiete. Bei den �brigen vier Mitgliedstaaten bestehen M�ngel, sowohl was terrestrische Schutzgebiete als auch was Meeresschutzgebiete anbetrifft.
Br�ssel, den 3.2.2017 COM 2017 63 final
Mitteilung
1. Notwendigkeit von FORTSCHRITTEN
2. STAND der Umsetzung: Gemeinsame Herausforderungen, Gemeinsame M�GLICHKEITEN und ERFOLGE
Kreislaufwirtschaft und Abfallbewirtschaftung
Natur und Biodiversit�t
Bew�hrte Verfahren
Luftqualit�t und L�rm
Wasserqualit�t und Wasserbewirtschaftung
2 Instrumente
Marktbasierte Instrumente und Investitionen
Wirksame Governance und Kapazit�ten zur Anwendung der Vorschriften
3. Gemeinsame URSACHEN: erste Ergebnisse
4. Die n�chsten Schritte
2 Politikvorschl�ge
Anhang
Drucksache 701/16 Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission ... Der Schutz der Umwelt ist unerl�sslich f�r die Lebensqualit�t gegenw�rtiger und k�nftiger Generationen. Mehrere Nachhaltigkeitsziele enthalten eine starke umweltpolitische Dimension. Dazu z�hlen die Ziele Nr. 6 (Verf�gbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanit�rversorgung f�r alle gew�hrleisten), Nr. 14 (Ozeane, Meere und Meeresressourcen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung erhalten und nachhaltig nutzen) und Nr. 15 (Land�kosysteme sch�tzen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung f�rdern, W�lder nachhaltig bewirtschaften, W�stenbildung bek�mpfen, Bodenverschlechterung stoppen und umkehren und den Biodiversit�tsverlust stoppen). Die in den letzten Jahren in der EU erreichten Umweltverbesserungen wurden durch neue Rechtsvorschriften der EU vorangetrieben, die ein hohes Schutzniveau in Bereichen wie der Wasserqualit�t und dem Naturschutz bewirkt haben. Die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie sch�tzen �kosysteme, und die Ausweitung des Naturschutzgebiete-Netzes "Natura 2000" auf 18 % der Fl�che der EU hat viel bewirkt. Jedoch sind weitere Anstrengungen erforderlich, um - wie von der EU angestrebt - dem Verlust der Artenvielfalt bis 2020 Einhalt zu gebieten und mindestens 15 % der gesch�digten �kosysteme wiederherzustellen. Die lange unter �berfischung leidenden Fischbest�nde der EU sind dank der massiv an wissenschaftlichen Grunds�tzen ausgerichteten Gemeinsamen Fischereipolitik im Begriff, sich wieder zu erholen. Die vor kurzem angenommene Gemeinsame Mitteilung �ber internationale Meerespolitik12 enth�lt einen Ma�nahmenkatalog zur F�rderung sicherer, sauberer und nachhaltig bewirtschafteter Weltmeere.
Mitteilung
1. Einleitung: das ENGAGEMENT der EU f�r eine Nachhaltige Entwicklung
1.1 Die Agenda 2030 f�r nachhaltige Entwicklung und die Ziele f�r die nachhaltige Entwicklung
1.2 N�chste Schritte f�r eine nachhaltige Zukunft Europas
2. Die Antwort EUROPAS auf die Agenda 2030
2.1 Darstellung der EU-Politikfelder, die zu den Nachhaltigkeitszielen beitragen
2.2. Beitrag der zehn Kommissionspriorit�ten zur Agenda 2030
2.3. Die Europ�ische Union als engagierter globaler Partner bei der Umsetzung der Agenda 2030
3. WIE die EU die Umsetzung der Agenda 2030 VORANTREIBEN M�CHTE
3.1. Politische Steuerung
3.2. Finanzierung
3.3. Messung der auf nationaler Ebene, auf Ebene der UN-Regionen, auf EU-Ebene und auf globaler Ebene erzielten Fortschritte
3.4. Gemeinsame Verantwortung f�r die Umsetzung und Anerkennung hervorragender Leistungen
4. Fazit
Drucksache 25/15 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... /EG vom 19. November 2008 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt (ABl. L 328 vom 06.12.2008 S. 28). Hiernach ist jedes vorsätzliche oder zumindest grob fahrlässige Verhalten unter Strafe zu stellen, das eine erhebliche Schädigung eines Lebensraums innerhalb eines geschützten Gebiets verursacht. Die entsprechenden Lebensräume und Lebensraumtypen werden unter anderem in der Richtlinie 92/43/EWG vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206 vom 22.07.1992 S. 7; sogenannte FaunaFlora-Habitat-Richtlinie) im Einzelnen genannt. Diese Richtlinie wurde zuletzt durch Artikel 1 in Verbindung mit Anhang Teil B der Richtlinie
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
� 299
� 302
� 335a
� 338
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
� 3
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
2 Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen
1. EU-Rahmenbeschluss
2. EU-Richtlinie über Angriffe auf Informationssysteme
3. EU-Richtlinie Umweltstrafrecht
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
4. Erfüllungsaufwand
a Bürgerinnen und Bürger
b Wirtschaft
c Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung; Evaluation
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Zu Artikel 8
Zu Artikel 9
Anlage
1. Zusammenfassung
2. Im Einzelnen
2.1 Regelungsinhalt
2.2 Erfüllungsaufwand
2.3 Sonstige Kosten
2.4 1:1- Umsetzung
3. Bewertung durch den NKR
Drucksache 510/1/15 Empfehlungen der Aussch�sse ... 68. F�r das Jahr 2016 sieht die Kommission die Folgema�nahmen der Evaluierung der EU-Naturschutzrichtlinien vor. Der Bundesrat verweist in diesem Zusammenhang erneut auf seine Stellungnahme vom 10. Oktober 2014 (BR-Drucksache 272/14(B)), in der er sich gegen den Abbau von bestehenden Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Gesundheits- und Sozialschutz ausgesprochen hat. Er nimmt die am 20. November 2015 im Rahmen des �berpr�fungsprozesses vorgestellten Ergebnisse der Evaluationsstudie f�r den Fitness-Check der Vogelschutz- und Habitat-Richtlinie, die keine Notwendigkeit f�r eine �nderung der Richtlinien ergeben haben, zur Kenntnis. Vor diesem Hintergrund und angesichts der bestehenden Defizite beim Erhalt der biologischen Vielfalt spricht sich der Bundesrat daf�r aus, dass der bestehende Rechtsrahmen der EU-Naturschutzrichtlinien gesichert werden sollte. F�r eine �nderung des Rechtsrahmens wird keine Notwendigkeit gesehen.
Zur Vorlage insgesamt
REFIT - Programm gesellschaftlich gestalten
Andere Dinge in Angriff nehmen - Die Dinge anders angehen
EU -Haushalt
Neue Impulse f�r Arbeitspl�tze, Wachstum und Investitionen Bildung
2 Geschlechtergleichstellung
Gemeinsame Agrarpolitik
2 Tierschutzstrategie
2 Milchmarkt
2 Gentechnik
Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt
Eine robuste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
Nachhaltigkeitsstrategie f�r Europa
Natura 2000
Schutz der Umweltmedien Wasser, Luft und Boden
2 Kreislaufwirtschaftsstrategie
2 Energieunion
86. Hauptempfehlung des U:
87. Hilfsempfehlung des U:
Horizont 2020
Ein vertiefter und fairerer Binnenmarkt mit gest�rkter industrieller Basis
Auf gegenseitigem Vertrauen fu�ender Raum des Rechts und der Grundrechte
Hin zu einer neuen Migrationspolitik
Eine Union des demokratischen Wandels
Direktzuleitung der Stellungnahme
Drucksache 510/15 (Beschluss) des Bundesrates ... 44. F�r das Jahr 2016 sieht die Kommission die Folgema�nahmen der Evaluierung der EU-Naturschutzrichtlinien vor. Der Bundesrat verweist in diesem Zusammenhang erneut auf seine Stellungnahme vom 10. Oktober 2014 (BR-Drucksache 272/14(B)), in der er sich gegen den Abbau von bestehenden Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Gesundheits- und Sozialschutz ausgesprochen hat. Er nimmt die am 20. November 2015 im Rahmen des �berpr�fungsprozesses vorgestellten Ergebnisse der Evaluationsstudie f�r den Fitness-Check der Vogelschutz- und Habitat-Richtlinie, die keine Notwendigkeit f�r eine �nderung der Richtlinien ergeben haben, zur Kenntnis. Vor diesem Hintergrund und angesichts der bestehenden Defizite beim Erhalt der biologischen Vielfalt spricht sich der Bundesrat daf�r aus, dass der bestehende Rechtsrahmen der EU-Naturschutzrichtlinien gesichert werden sollte. F�r eine �nderung des Rechtsrahmens wird keine Notwendigkeit gesehen.
Zur Vorlage insgesamt
REFIT - Programm gesellschaftlich gestalten
EU -Haushalt
Neue Impulse f�r Arbeitspl�tze, Wachstum und Investitionen Bildung
2 Geschlechtergleichstellung
Gemeinsame Agrarpolitik
2 Tierschutzstrategie
2 Milchmarkt
2 Gentechnik
Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt
Eine robuste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
Nachhaltigkeitsstrategie f�r Europa
Natura 2000
Schutz der Umweltmedien Wasser, Luft und Boden
2 Kreislaufwirtschaftsstrategie
2 Energieunion
Horizont 2020
Ein vertiefter und fairerer Binnenmarkt mit gest�rkter industrieller Basis
Eine vertiefte und fairere Wirtschafts- und W�hrungsunion
Ein vern�nftiges und ausgewogenes Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten
Auf gegenseitigem Vertrauen fu�ender Raum des Rechts und der Grundrechte
Hin zu einer neuen Migrationspolitik
Eine Union des demokratischen Wandels
Direktzuleitung der Stellungnahme
Drucksache 193/13 Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission ... -Rahmenrichtlinie 5, die Richtlinie �ber erneuerbare Energien 6, die Initiative zu Hochgeschwindigkeitsseewegen 7 und die Habitat-Richtlinie8. Es wird davon ausgegangen, dass die EU 2013 eine reformierte Gemeinsame Fischereipolitik und im Rahmen der neuen finanziellen Vorausschau �berarbeitete Strukturfonds (den Gemeinsamen Strategischen Rahmen) verabschiedet. Hauptziel dieses Vorschlags ist es, die koh�rente und nachhaltige Umsetzung dieser Initiativen durch ein oder mehrere integrierte Verfahren zu erleichtern. Der vorliegende Vorschlag �ndert den Besitzstand in keinem Politikbereich des AEUV.
Vorschlag
Begr�ndung
1. Hintergrund des Vorschlags
1.1. Allgemeiner Kontext
1.2. Gr�nde und Ziele des Vorschlags
1.3. Koh�renz mit anderen Politikbereichen
2. ERGEBNIS der Konsultationen der Interessentr�ger und Folgenabsch�tzung
2.1. �ffentliche Konsultation
2.2. Folgenabsch�tzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme
3.2. Rechtsgrundlage
3.3. Subsidiarit�tsprinzip und Mehrwert
3.4. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit
3.5. Wahl des Instruments
3.6. Einzelerl�uterung zum Vorschlag
3.6.1. Die Richtlinie
Vorschlag
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Kapitel II
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Kapitel III
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Kapitel IV
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Anhang I
Drucksache 27/12 Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission715 endg. ... Wie in der Stellungnahme des Bundesrates angemerkt; m�ssen alle Zielvorgaben den geltenden EU-Rechtsvorschriften (wie der Habitat-Richtlinie, der Gew�sser-Rahmenrichtlinie und der UVP-/SUP-Richtlinie) und Vereinbarungen (insbesondere dem Gemeinsamen Standpunkt zur
Drucksache 508/12 Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission ... , die Badegew�sserrichtlinie, die Habitat-Richtlinie und seit kurzem die
1. Die Vision
2. Dieses Gr�nbuch
3. Der Bedarf an Meereskenntnissen
3.1. Industrie
3.2. Beh�rden
3.3. Wissenschaft
3.4. Zivilgesellschaft
4. Verf�gbarkeit Interoperabilit�t
4.1. Engp�sse
4.2. Mehrfachnutzung von Meeresdaten
4.3. Wettbewerbsf�higkeit und Innovation
5. Bisherige Fortschritte
5.1. Nationale Anstrengungen
5.2. Europ�isches Meeresbeobachtungs- und Datennetzwerk EMODnet
5.3. Meeresdienst im Rahmen der globalen Umwelt- und Sicherheits�berwachung GMES
5.4. Rahmenregelung f�r die Erhebung von Fischereidaten
5.5. Forschung
5.6. Umweltberichterstattung
5.7. Anpassung an den Klimawandel
5.8. Internationale Initiativen
6. Governance
6.1. Gleichgewicht zwischen den Anstrengungen der EU und der Mitgliedstaaten
6.2. EU-Unterst�tzung f�r die Erhebung und Verarbeitung von Meeresdaten
6.3. Einbeziehung der Nachbarl�nder
6.4 Bestimmung der Priorit�ten
7. Beteiligung des Privatsektors
8. Reaktionen auf das Gr�nbuch
Drucksache 58/11 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der nat�rlichen Lebensr�ume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) enth�lt Vorgaben zur Ausweisung bestimmter Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung als besondere Schutzgebiete.
A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
� 71
� 71a
Artikel 3
� 38a
Artikel 4
Artikel 5
A. Allgemeiner Teil
I. Entstehungsgeschichte der umzusetzenden Richtlinie
II. Umsetzungsbedarf im deutschen Strafrecht
III. Gesetzgebungszust�ndigkeit; Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat
IV. Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte und die Wirtschaft; B�rokratiekosten
V. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
VI. Nachhaltige Entwicklung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Artikel 3
Zu Nummer n
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Anlage
Drucksache 309/11 Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission244 endg. ... Die vollst�ndige Umsetzung der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie (d.h. Erreichen eines g�nstigen Erhaltungszustands s�mtlicher Lebensr�ume und Arten von europ�ischer Bedeutung und geeigneter Populationen nat�rlich vorkommender Wildvogelarten) ist zur Vermeidung des weiteren Verlustes und zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt in Europa unerl�sslich. Ein quantifiziertes Ziel mit festem Zeitrahmen wird die Umsetzung der Richtlinien und die Verwirklichung der darin vorgesehenen Ziele beschleunigen.
1. Einleitung
2. eine neue Grundlage f�r die Biodiversit�tspolitik der EU
2.1. Ein doppeltes Handlungsmandat
2.2. Wertbestimmung unseres Naturkapitals seiner Vielfachen Vorteile
2.3. Biodiversit�tswissen als Grundlage
3. Ein Handlungsrahmen f�r das kommende Jahrzehnt
3.1. Erhaltung Wiederherstellung der Natur
Einzelziel 1
3.2. Erhaltung Verbesserung der �kosysteme ihrer Dienstleistungen
Einzelziel 2
3.3. Sicherstellung einer nachhaltigen Landwirtschaft, Forstwirtschaft Fischerei
Einzelziel 3*
Einzelziel 4
3.4. Bek�mpfung invasiver Gebietsfremder Arten
Einzelziel 5
3.5. Bew�ltigung der Globalen Biodiversit�tskrise
Einzelziel 6
3.6. Beitr�ge anderer Umweltmassnahmen Umweltinitiativen
4. Wir sitzen alle im selben Boot
4.1. Partnerschaften zum Schutz der Biodiversit�t
4.2. Mobilisierung von Mitteln zur F�rderung des Schutzes von Biodiversit�t �kosystemdienstleistungen
4.3. eine Gemeinsame Umsetzungsstrategie f�r die EU
5. Folgemassnahmen
Anhang
Einzelziel 1: Vollst�ndige Umsetzung der Vogelschutz- und der HABITAT-Richtlinie
Ma�nahme 1: Vollendung des Natura-2000-Netzes und Sicherstellung seiner ordnungsgem��en Bewirtschaftung
Ma�nahme 2: Sicherstellung einer angemessenen Finanzierung f�r Natura-2000-Gebiete
Ma�nahme 3: Verst�rkung der Sensibilisierung und Einbindung von Interessentr�gern und Verbesserung der Durchsetzung
Ma�nahme 4: Verbesserung und Rationalisierung von �berwachung und Berichterstattung
Einzelziel 2: Erhaltung Wiederherstellung von �kosystemen �kosystemdienstleistungen
Ma�nahme 5: Verbesserung der Kenntnisse �ber �kosysteme und �kosystemdienstleistungen in der EU
Ma�nahme 6: Festlegung von Priorit�ten f�r die Wiederherstellung von �kosystemen und F�rderung der Nutzung gr�ner Infrastrukturen
Ma�nahme 7: Vermeidung von Nettoverlusten an Biodiversit�t und �kosystemdienstleistungen
Einzelziel 3: ERH�HUNG des Beitrags von Land- und Forstwirtschaft zur Erhaltung Verbesserung der Biodiversit�t
Ma�nahme 8: Verst�rkung der Direktzahlungen f�r �ffentliche Umweltg�ter im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU
Ma�nahme 9: Bessere Ausrichtung der l�ndlichen Entwicklung auf die Erhaltung der Biodiversit�t
Ma�nahme 10: Erhaltung der genetischen Vielfalt der europ�ischen Landwirtschaft
Ma�nahme 11: F�rderung des Schutzes und der Verbesserung der Waldbiodiversit�t durch Waldbesitzer
Ma�nahme 12: Einbeziehung von Biodiversit�tsma�nahmen in Waldbewirtschaftungspl�ne
Einzelziel 4: Sicherstellung der nachhaltigen Nutzung von Fischereiressourcen
Ma�nahme 13: Verbesserung der Bewirtschaftung befischter Best�nde
Ma�nahme 14: Eliminierung negativer Auswirkungen auf Fischbest�nde, Arten, Lebensr�ume und �kosysteme
Einzelziel 5: Bek�mpfung invasiver Gebietsfremder Arten
Ma�nahme 15: Versch�rfung der Pflanzen- und Tiergesundheitsvorschriften der EU
Ma�nahme 16: Einf�hrung eines speziellen Instruments f�r invasive gebietsfremde Arten
Einzelziel 6: Beitrag zur Vermeidung des Globalen Biodiversit�tsverlustes
Ma�nahme 17: Verringerung der indirekten Ursachen des Biodiversit�tsverlustes
Ma�nahme 18: Mobilisierung zus�tzlicher Ressourcen f�r die Erhaltung der globalen Biodiversit�t
Ma�nahme 19: �Biodiversit�tsgerechte� EU-Entwicklungszusammenarbeit
Ma�nahme 20: Regelung des Zugangs zu genetischen Ressourcen und des angemessenen und fairen Ausgleichs der Vorteile aus ihrer Nutzung
Drucksache 269/11 Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission537 endg; Ratsdok. 14344/10 ... Zur Ausweitung der Natura-2000-F�rderung ist zu betonen, dass der Vorschlag - zus�tzlich zu den in den Habitat-Richtlinien ausgewiesenen Natura 2000-Agrar- und Waldgebieten - die F�rderf�higkeit abgegrenzter Naturschutzgebiete mit umweltspezifischen Beschr�nkungen vorsieht, was zur Umsetzung von Artikel 10 der Richtlinie 92/43/EWG beitr�gt. Um sicherzustellen, dass die Zahlungen weiterhin vor allem f�r Natura-2000-Standorte verwendet werden, ist es angezeigt, den Umfang der angrenzenden landwirtschaftlichen F�rdergebiete auf 5% der gesamten ausgewiesenen (land- und forstwirtschaftlichen) Natura-2000-Gebiete zu begrenzen. Diese Regel gew�hrleistet sowohl f�r die Verwaltung als auch f�r k�nftige Beg�nstigte eine transparente und korrekte Bestimmung der Gebiete, die f�r Zahlungen im Rahmen von Natura 2000 in Betracht kommen.
Drucksache 601/10 Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission537 endg. ... Gem�� Artikel 10 der Habitat-Richtlinie werden sich Mitgliedstaaten dort, wo sie dies im Rahmen ihrer Landnutzungs- und Entwicklungspolitik, insbesondere zur Verbesserung der �kologischen Koh�renz von Natura 2000, f�r erforderlich halten, bem�hen, die Pflege von Landschaftselementen, die von ausschlaggebender Bedeutung f�r wildlebende Tiere und Pflanzen sind, zu f�rdern.
Vorschlag
Begr�ndung
1. Kontext des Vorschlags
1.1. Anpassung an den Vertrag �ber die Arbeitsweise der Europ�ischen Union AEUV
1.2. Verringerung der Zahl der zusammenfassenden Berichte und Vereinfachung ihres Inhalts im Rahmen der Strategiebegleitung
1.3. Erweiterung des Anwendungsbereichs der Ma�nahme zugunsten von Erzeugergemeinschaften
1.4. Erleichterung einer mehr ma�geschneiderten Inanspruchnahme von Beratungsdiensten
1.5. Fortlaufende lineare Strukturen und Vernetzungsfunktion
1.6. Ma�nahmen im Anschluss an eine Nichtbeachtung der Cross-Compliance
1.7. Schaffung von Anreizen f�r Ma�nahmen gem�� Artikel 43 des Vertrags
2. Ergebnisse der Anh�rungen interessierter Kreise der Folgenabsch�tzungen
� Anh�rung interessierter Kreise
� Einholung und Nutzung von Expertenwissen
� Folgenabsch�tzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme
� Rechtsgrundlage
� Subsidiarit�tsprinzip
� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit
� Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Informationen
� Vereinfachung
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 20a
Artikel 36a
Artikel 52a
Artikel 63a
Artikel 80
Artikel 89a
Artikel 91a
Artikel 91b
Artikel 91c
Artikel 2
Drucksache 224/09 Unterrichtung durch das Europ�ische Parlament ... � unter Hinweis auf die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der nat�rlichen Lebensr�ume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (Habitat-Richtlinie)2,
Drucksache 254/09 Unterrichtung durch das Europ�ische Parlament ... � unter Hinweis auf die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der nat�rlichen Lebensr�ume sowie der wildlebenden Pflanzen und Tiere (Habitat-Richtlinie)2,
Drucksache 947/07 Unterrichtung durch das Europ�ische Parlament ... I. in der Erw�gung, dass bei der Pr�fung der Petitionen erneut Defizite bei der Umsetzung des Gemeinschaftsrechts durch die Mitgliedstaaten zu Tage getreten sind, und in der Erw�gung, dass es strukturelle Probleme in Bezug auf die Durchsetzung bestimmter Umweltstandards zu geben scheint, insbesondere in Bezug auf Artikel 6 der Richtlinie des Rates 92/43/EWG vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der nat�rlichen Lebensr�ume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (Habitat-Richtlinie)1 und auf Artikel 4 der Richtlinie des Rates
Drucksache 915/07 Unterrichtung durch das Europ�ische Parlament ... 31. h�lt es f�r ganz wesentlich, das Vorsorgeprinzip anzuwenden und sicherzustellen, dass das Sechste Umweltaktionsprogramm und die EU-Rechtsvorschriften im Umweltbereich, wie die Habitat-Richtlinie, die
Synergie mit anderen Gemeinschaftspolitiken
2 Klimawandel
2 Landwirtschaft
2 Artenvielfalt
2 Forschung
W�stenbildung und Versteppung
2 Bodenverseuchung
Drucksache 797/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung575 endg.; Ratsdok. 14631/07 ... Deshalb m�ssen die Ziele der EU-Umweltvorschriften, insbesondere der Habitat-Richtlinie12 sowie der vorgeschlagenen Strategie f�r den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt, verwirklicht werden. Auch der gemeinschaftliche Besitzstand in den Bereichen Sicherheit auf See und Vermeidung der durch Schiffe verursachten Umweltverschmutzung ist in diesem Zusammenhang von Bedeutung. Die z�gige Annahme der Vorschl�ge des dritten Seeverkehrspakets wird hierzu einen wesentlichen Beitrag leisten.
Mitteilung
1. Zusammenfassung
2. Hintergrund
3. Ein Rahmen f�r die Entscheidungsfindung und Instrumente der Meerespolitik
3.1. Anwendung des integrierten Konzeptes bei der meerespolitischen Entscheidungsfindung
3.2. Instrumente f�r die integrierte Politikgestaltung
3.2.1. Ein europ�isches Netzwerk f�r die Meeres�berwachung
3.2.2. Maritime Raumplanung und Integriertes K�stenzonenmanagement IKZM
3.2.3. Daten und Informationen
4. Aktionsbereiche f�r eine integrierte EU-Meerespolitik
4.1. Optimale Nachhaltigkeit bei der Nutzung der Ozeane und Meere
4.2. Aufbau einer Wissens- und Innovationsgrundlage f�r die Meerespolitik
4.3. Optimale Lebensqualit�t in den K�stenregionen
4.4. Ausbau der F�hrungsposition Europas im internationalen maritimen Bereich
4.5. Mehr Aufmerksamkeit f�r ein maritimes Europa
5. Fazit
Drucksache 414/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung216 endg.; Ratsdok. 9769/06 ... -Richtlinie13 und die Habitat-Richtlinie14 (die so genannten "
1. Einf�hrung
2. WARUM IST die BIOLOGISCHE Vielfalt SO wichtig?
3. WIE ver�ndert SICH die BIOLOGISCHE Vielfalt und WARUM?
3.1. Gegenwart und Zukunft der biologischen Vielfalt
3.2. Einfl�sse und Ursachen f�r den Verlust der biologischen Vielfalt
4. WAS wurde bisher GETAN und mit welchem Erfolg?
4.1. Das EU-Konzept f�r eine Politik zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
4.2. Die Erhaltung der biologischen Vielfalt im Rahmen der internen Politik der EU
4.2.1. Schutz der wichtigsten Lebensr�ume und Arten
4.2.2. Einbindung des Ziels der Erhaltung der biologischen Vielfalt in die Strategie f�r nachhaltige Entwicklung
4.2.3. Einbindung des Ziels der Erhaltung der biologischen Vielfalt in die landwirtschaftliche und l�ndliche Entwicklungspolitik
4.2.4. Einbindung in die Fischereipolitik
4.2.5. Einbindung in die Regionalpolitik und die territoriale Entwicklung
4.2.6. Bek�mpfung invasiver gebietsfremder Arten
4.3. Die Erhaltung der biologischen Vielfalt im Rahmen der EU-Au�enpolitik
4.3.1. Internationales Regierungsf�hrung
4.3.2. Unterst�tzung nach Au�en
4.3.3. Welthandel
4.4. Unterst�tzende Ma�nahmen
4.4.1. Wissen
4.4.2. Sensibilisierung und �ffentliches Engagement
4.4.3. �berwachung und Berichterstattung
5. WAS MUSS Geschehen?
5.1. Ein EU-Aktionsplan bis zum Jahr 2010 und dar�ber hinaus
5.2. Die vier zentralen Politikbereiche und die zehn vorrangigen Ziele
5.2.1. POLITKBEREICH 1: Biologische Vielfalt in der EU
5.2.2. POLITIKBEREICH 2: Die EU und die weltweite biologische Vielfalt
5.2.3. POLITIKBEREICH 3: biologische Vielfalt und Klimawandel
5.2.4. POLITIKBEREICH 4: Die Wissensgrundlage
5.3. Die vier zentralen Unterst�tzungsma�nahmen
5.4. �berwachung, Bewertung und �berpr�fung
5.5. Eine l�ngerfristige Perspektive f�r die biologische Vielfalt und die EU als politischer Rahmen
Drucksache 505/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung275 endg.; Ratsdok. 11510/1/06 ... In diesem Zusammenhang ist daf�r zu sorgen, dass die Entwicklung des maritimen Verkehrs mit der Erhaltung der Umwelt (Beschr�nkungen aufgrund der EU-Rechtsvorschriften im Rahmen von Natura 2000 sowie der Vogel- und der Habitat-Richtlinie
Zusammenfassung des Gr�nbuchs
Kapitel 2
Kapitel 3
Kapitel 4
Kapitel 5
Innerhalb der EU
Im internationalen Bereich
Kapitel 6
Kapitel 7
Teil II
Gr�nbuch Die k�nftige Meerespolitik der EU: Eine europ�ische Vision f�r Ozeane und Meere
1. Einleitung
4 Grundlagen
4 Zielsetzung
Weitere Perspektiven
4 Grundprinzipien
2. Wahrung der europ�ischen F�hrungsrolle bei der nachhaltigen Entwicklung der Meere
2.1 Eine wettbewerbsf�hige maritime Wirtschaft
Umfang des Wirtschaftssektors
Die Bedeutung der Wettbewerbsf�higkeit
2.2 Die Bedeutung der Meeresumwelt f�r die nachhaltige Nutzung unserer Meeresressourcen
2.3 Wahrung der Spitzenposition in Forschung und Technologie
2.4 Innovation in einem sich wandelnden Umfeld
5 Energie
Blaue Biotechnologie
2.5 F�rderung maritimer Qualifikationen in Europa und Ausdehnung der nachhaltigen Besch�ftigung in der Seefahrt
2.6 Clustering
2.7 Der rechtliche Rahmen
3. Optimale Lebensqualit�t in den K�stenregionen
3.1 Steigende Attraktivit�t der K�stengebiete als Ort zum Wohnen und zum Arbeiten
3.2 Anpassung an die in den K�stenzonen vorhandenen Risiken
K�stenschutz und Naturkatastrophen
Schutz und Gefahrenabwehr
Die richtigen Antworten finden
3.3 Entwicklung des K�stentourismus
3.4 Management der Nahtstelle zwischen Land und Meer
4. Instrumente bereitstellen f�r den Umgang mit den Ozeanen
4.1 Daten f�r vielf�ltige T�tigkeiten
5 Meeresdaten
Daten �ber Schiffsbewegungen
4.2 Raumplanung f�r eine wachsende maritime Wirtschaft
4.3 Die finanzielle Unterst�tzung f�r die K�stenregionen optimal nutzen
5. Meerespolitische Entscheidungsfindung
5.1 Gestaltung der Politik innerhalb der EU
5.2 Die Offshore-T�tigkeiten der Regierungen
5.3 Internationale Regeln f�r globale T�tigkeiten
5.4 Ber�cksichtigung der geografischen Realit�ten
6. Aufwertung des europ�ischen maritimen Erbes und Festigung der europ�ischen maritimen Identit�t
7. Der folgende Schritt: Der Konsultationsprozess
Drucksache 924/06 Unterrichtung durch das Europ�ische Parlament ... und in der Habitat-Richtlinie10 verwendet werden, aufeinander abgestimmt sind, um die Klarheit zu erh�hen und die Koordinierung zwischen diesen Richtlinien zu erleichtern;
Drucksache 494/06 Unterrichtung durch das Europ�ische Parlament ... Eine weitere Frage, die durch eine Informationsreise in der vergangenen Wahlperiode gekl�rt werden sollte, betraf den Bau des finnischen Hafens Vuosaari (873/2002). Es war festgestellt worden, dass die finnischen Beh�rden wichtige Bestimmungen der Habitat-Richtlinie und der
Drucksache 194/05 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Durch die Neuaufnahme der Berichtspflichten aus der Richtlinie 092/43/EWG des Rates zur Erhaltung der nat�rlichen Lebensr�ume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen vom 21. Mai 1992 (ABl. EG (Nr.) L 206 S. 7) (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie - FFH-RL) erfolgt in diesem Bereich eine Harmonisierung der amtlichen Statistik mit den Anforderungen im Rahmen der europ�ischen Berichtspflicht. Die Erhebungen zu Landschaftsplanungen liefern notwendige Kenntnisse �ber das Erreichen des Fl�chendeckungsprinzips, das zur Unterst�tzung einer Reihe von Bundesaufgaben (z.B. die Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Ma�nahmen des Bundes) angestrebt wird.
A. Zielsetzung
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Gender Mainstreaming
Entwurf
Artikel 1
� 1
� 2
� 3
� 4
� 5
� 6
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� 9
� 10
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� 12
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� 16
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� 18
� 19
� 20
� 21
Artikel 2
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
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Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Drucksache 817/1/05 Empfehlungen der Aussch�sse 820. Sitzung des Bundesrates am 10. M�rz 2006535 endg.; Ratsdok. 13976/05 ... Der Bundesrat kann die Priorisierung insofern nicht nachvollziehen, als weder die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL), die
Drucksache 788/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung505 endg.; Ratsdok. 13759/05 ... - Beschreibung der Populationsdynamik, des nat�rlichen und tats�chlichen Verbreitungsraums und des Zustands aller Meeress�ugetierarten in der Region/Unterregion. F�r Arten, die unter EU-Rechtsvorschriften (Habitat-Richtlinie) oder internationale �bereinkommen fallen, sind ferner die wichtigsten Gefahren und bestehenden Schutz-/Bewirtschaftungsma�nahmen zu beschreiben.
Drucksache 913/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung627 endg.; Ratsdok. 15745/05 ... , der Habitat-Richtlinie und der
Mitteilung
1. Einf�hrung
1.1. Gr�nde f�r den Bericht
1.2. Geltungsbereich
2. Bewertung bestehender F�rderregelungen
2.1. Die bestehenden F�rderregelungen
2.2. Leistungsbewertung
2.3. Wesentlichen Schlussfolgerungen zur Leistung vgl. Anh�nge 3 und 4
5 Windenergie
Forstliche Biomasse
Biogas -Sektor8
3. Aspekte des Handels und des Binnenmarkts
3.1. Einf�hrung
3.2. Entflechtung, Transparenz und marktbeherrschende Anbieter
3.3. Leistungsschwankungen und ihr Ausgleich: Binnenmarktrecht und EE-F�rderregelungen m�ssen vereinbar sein
3.4. Handel mit Energie
3.5. Regulierung f�r Staatsbeihilfen
3.6. Die wichtigste Erkenntnis
4. KOEXISTENZ oder Harmonisierung
4.1. M�gliche Vorteile
4.2. M�gliche Nachteile
5. ADMINISTRATIVE Hemmnisse
5.1. Bestehende Hemmnisse
1. Unzahl beteiligter Beh�rden und mangelnde Koordinierung
2. Langer Vorlauf bis zur Erlangung der ben�tigten Genehmigungen
3. Erneuerbare Energiequellen werden bei der Raumordnung kaum ber�cksichtigt
5.2. Empfehlungen zu administrativen Hemmnissen
6. Fragen des Netzzugangs
7. HERKUNFTSNACHWEISE
8. Schlussfolgerungen
8.1. Kooperation
8.2. Optimierung
8.3. N�chste Schritte
2 Anh�nge
Drucksache 102/20
Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Drucksache 282/18
Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission1224/2009
des Rates und zur �nderung der Verordnungen (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 1967/2006, (EG) Nr. 1005/2008 des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 2016/1139 des Europ�ischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Fischereiaufsicht
Drucksache 285/18
Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission508/2014
des Europ�ischen Parlaments und des Rates
Drucksache 439/15
Gesetzentwurf der BundesregierungLuftverkehrsgesetz es
Drucksache 544/17
Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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