"Kartierungsverordnung"

• Empfehlungen der Aussch�sse 818. Sitzung des Bundesrates am 21. Dezember 2005
  Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber die L�rmkartierung - ... BImSchV)
  
  

... Bereits die Vorlage des ersten Entwurfs der Kartierungsverordnung (BR-Drs. 95/05) stie� auf fachliche Einw�nde der L�nder. Trotz �berarbeitung nach Verabschiedung des Umsetzungsgesetzes im Juni 2005 blieben die meisten Einwendungen der L�nder unber�cksichtigt. Die hier vorliegende Fassung ber�cksichtigt dagegen die Einwendungen weitgehend. Das betrifft den Verzicht auf Wiederholung von an anderer Stelle verankerten Regelungen, die strikte 1:1-Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie mit dem Verzicht auf die Einf�hrung sonstiger Hauptl�rmquellen und die klare Zuweisung der Festlegung von Ausl�seschwellen und -kriterien f�r die Ma�nahmeplanung in die noch zu erlassende Verordnung zur L�rmaktionsplanung. Dabei wird davon ausgegangen, dass die Verordnung zur L�rmaktionsplanung als �nderungsverordnung zur Verordnung �ber die L�rmkartierung* konzipiert wird.

• Beschluss des Bundesrates
  ... Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber die L�rmkartierung - ... BImSchV)
  
  

... Bereits die Vorlage des ersten Entwurfs der Kartierungsverordnung (BR-Drs. 95/05) stie� auf fachliche Einw�nde der L�nder. Trotz �berarbeitung nach Verabschiedung des Umsetzungsgesetzes im Juni 2005 blieben die meisten Einwendungen der L�nder unber�cksichtigt. Die hier vorliegende Fassung ber�cksichtigt dagegen die Einwendungen weitgehend. Das betrifft den Verzicht auf Wiederholung von an anderer Stelle verankerten Regelungen, die strikte 1:1-Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie mit dem Verzicht auf die Einf�hrung sonstiger Hauptl�rmquellen und die klare Zuweisung der Festlegung von Ausl�seschwellen und -kriterien f�r die Ma�nahmeplanung in die noch zu erlassende Verordnung zur L�rmaktionsplanung. Dabei wird davon ausgegangen, dass die Verordnung zur L�rmaktionsplanung als �nderungsverordnung zur Verordnung �ber die L�rmkartierung konzipiert wird.