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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"KfZ-Kennzeichnungsverordnung"


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0812/2/05
0812/05B
0812/1/05
Drucksache 812/2/05

... , eine KfZ-Kennzeichnungsverordnung gemäß § 40 Abs. 3

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 812/2/05



Zu Artikel 1

Zu den einzelnen Änderungen:


 
 
 


Drucksache 812/05 (Beschluss)

... 1. Der Bundesrat nimmt die Vorlage des Bundes zur Kenntnis und bemerkt, dass sie nicht dem Beschluss des Bundesrates vom 14. Oktober 2005 zur Kfz-Kennzeichnungsverordnung (BR-Drucksache 552/05) entspricht. Die Vorlage gibt den Diskussionsstand vom Frühjahr 2005 wieder. Sie ist für das von der Bundesregierung vorgelegte Partikelfilter-Fördergesetz (BR-Drucksache 394/05) erstellt worden, das der Bundesrat bereits im Mai 2005 abgelehnt hat.



Drucksache 812/1/05

... a) Der Bundesrat nimmt die Vorlage des Bundes zur Kenntnis und bemerkt, dass sie nicht dem Beschluss des Bundesrates vom 14. Oktober 2005 zur Kfz-Kennzeichnungsverordnung (BR-Drucksache 552/05) entspricht. Die Vorlage gibt den Diskussionsstand vom Frühjahr 2005 wieder. Sie ist für das von der Bundesregierung vorgelegte Partikelfilter-Fördergesetz (BR-Drucksache 394/05) erstellt worden, das der Bundesrat bereits im Mai 2005 abgelehnt hat.



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