A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Gesetz �ber den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz � TEHG)*)
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
� 1
Zweck des Gesetzes
� 2
Anwendungsbereich
� 3
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Genehmigung und �berwachung von Emissionen
� 4
Emissionsgenehmigung
� 5
Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
� 6
�berwachungsplan
Abschnitt 3
Berechtigungen und Zuteilung
� 7
Berechtigungen
� 8
Versteigerung von Berechtigungen
� 9
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber
� 10
Rechtsverordnung �ber Zuteilungsregeln
� 11
Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber
� 12
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve
� 13
Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve
� 14
Ausgabe von Berechtigungen
� 15
Durchsetzung von R�ckgabeverpflichtungen
� 16
Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften
� 17
Emissionshandelsregister
� 18
Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften
� 19
Zust�ndigkeiten
� 20
�berwachung
� 21
Sachverst�ndige Stellen
� 22
Geb�hren f�r Amtshandlungen von Bundesbeh�rden
� 23
Elektronische Kommunikation
� 24
Einheitliche Anlage
� 25
�nderung der Identit�t oder Rechtsform des Betreibers
� 26
Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
� 27
Befreiung f�r Kleinemittenten
� 28
Verordnungserm�chtigungen
Abschnitt 5
Sanktionen
� 29
Durchsetzung der Berichtspflicht
� 30
Durchsetzung der Abgabepflicht
� 31
Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber
� 32
Bu�geldvorschriften
Abschnitt 6
�bergangsregelungen
� 33
Allgemeine �bergangsregelung
� 34
�bergangsregelung f�r Anlagenbetreiber
� 35
�bergangsregelung f�r Luftfahrzeugbetreiber
Anhang 1
Einbezogene T�tigkeiten und Treibhausgase
Teil 1
Grunds�tze
Teil 2
T�tigkeiten
Anhang 2
Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von �berwachungspl�nen nach � 6 und � 13 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach � 5
Teil 1
Fristen f�r die Vorlage eines �berwachungsplans
Teil 2
Anforderungen an die Ermittlung von Emissionen und die Emissionsberichterstattung
Anhang 3
Anforderungen an die Verifizierung
Teil 1
Emissionsberichterstattung
A. Allgemeine Grunds�tze
B. Methodik Strategische Analyse
4 Prozessanalyse
4 Risikoanalyse
C. Bericht
D. Zus�tzliche Bestimmungen f�r die Pr�fung von Emissionsberichten des Luftverkehrs
Teil 2
Angaben zur Transportleistung
Anhang 4
Anforderungen an sachverst�ndige Stellen
Anhang 5
Berechnung der spezifischen Emissionsminderung sowie des Ausgleichsbetrages bei Nichterf�llung der Selbstverpflichtung nach � 27 Absatz 4
Teil 1
Berechnung der spezifischen Emissionsminderung nach � 27 Absatz 4
1. Anlagenspezifischer Emissionswert f�r die Berechnung der spezifischen Emissionsminderung
2. Berechnungsformeln
a Berechnungsformeln f�r Einzelanlagen-Nachweis
b Berechnungsformeln f�r gemeinsamen Nachweis
Erl�uterung der Abk�rzungen:
Teil 2
Berechnung des Ausgleichsbetrages bei Nichterf�llung der Selbstverpflichtung nach � 27 Absatz 4 Satz 4 und 5
Artikel 2
�nderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Artikel 3
�nderung der Datenerhebungsverordnung 2020
Artikel 4
�nderung des Zuteilungsgesetzes 2012
Artikel 5
�nderung der Emissionshandels-Versteigerungsverordnung 2012
Artikel 6
�nderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Artikel 7
�nderung der Emissionshandelskostenverordnung 2007
Artikel 8
�nderung der Datenerhebungsverordnung 2012
Artikel 9
�nderung des Zuteilungsgesetzes 2007
Artikel 10
�nderung der Zuteilungsverordnung 2007
Artikel 11
�nderung der Zuteilungsverordnung 2012
Artikel 12
�nderung des Wertpapierhandelsgesetzes
Artikel 13
�nderung des Umsatzsteuergesetzes
Artikel 14
�nderung des Erneuerbare-Energien-W�rmegesetzes
Artikel 15
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
1. Anwendungsbereich
2. Neue Ausgestaltung von Emissionsgenehmigung und �berwachungsplan
3. Versteigerung von Berechtigungen
4. Zuteilung kostenloser Berechtigungen
5. Verwendung von Projektgutschriften
6. Zeitlich gestufter �bergang zum neuen Emissionshandelssystem
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Finanzielle Auswirkungen
1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
2. Sonstige Kosten und Preiswirkungen
3. B�rokratiekosten
a. Zusammenfassung
b. Informationspflichten der TEHG-Novelle �bersicht
c. Vergleich zu den B�rokratiekosten der Handelsperiode 2008-2012
d. Einzelbewertung der Informationspflichten
IP 1 Emissionsgenehmigung / Antragstellung
IP 2 Antrag auf gesonderte Genehmigung
IP 3 Anzeige �nderung der T�tigkeit
IP 4 Emissionsbericht und Verifizierung des Berichts
IP 5 Genehmigung des �berwachungsplans
IP 6 Anzeige Anpassung des �berwachungsplans
IP 7 �bertragung von Berechtigungen zur Erf�llung der Abgabepflicht
IP 8 Antrag auf Zuteilung kostenloser Berechtigungen f�r Anlagenbetreiber
IP 9 Antrag auf Zuteilung kostenloser Luftverkehrsberechtigungen
IP 10 Antrag auf Zuteilung kostenloser Berechtigungen f�r zus�tzliche Luftfahrzeugbetreiber
IP 11 Antrag auf Er�ffnung eines Kontos im Emissionshandelsregister
IP 12 Antrag auf Umtausch von Projektgutschriften in Berechtigungen
IP 13 Antrag auf Bekanntmachung als sachverst�ndige Stelle
IP 16 Antrag Opt-Out f�r Kleinanlagen
e. Zusammenfassung
IV. Nachhaltigkeitspr�fung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29
Zu � 30
Zu � 31
Zu � 32
Zu � 33
Zu � 34
Zu � 35
Zu Anhang 1 Einbezogene T�tigkeiten und Treibhausgase
Teil 1
Grunds�tze
Zu Anhang 2 Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von �berwachungspl�nen nach � 6 und � 13 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach � 5
Zu Anhang 3 Anforderungen an die Verifizierung
Zu Anhang 4 Anforderungen an sachverst�ndige Stellen
Zu Anhang 5 Berechnung der spezifischen Emissionsminderung sowie des Ausgleichsbetrages bei Nichterf�llung der Selbstverpflichtung nach � 27 Absatz 4
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Artikel 7
Zu Artikel 15
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 1433: Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen f�r die Fortentwicklung des Emissionshandels