"Nachfolgeverordnung"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur �nderung des G�terkraftverkehrsgesetzes, des Fahrpersonalgesetzes, des Gesetzes zur Regelung der Arbeitszeit von selbst�ndigen Kraftfahrern, des Stra�enverkehrsgesetzes und des Gesetzes �ber die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes
  
  

... /EWG aufgehoben. Bezuggenommen wird auf die Nachfolgeverordnung und deren Terminologie.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung �ber die Meldung von Biozid-Produkten nach dem Chemikaliengesetz (Biozid-Meldeverordnung - ChemBiozidMeldeV)
  
  

... Erlass einer gleichnamigen Nachfolgeverordnung zu der am 14. Mai 2010 au�er Kraft getretenen Verordnung �ber die Meldung von Biozid-Produkten nach dem

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur �nderung des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes
  
  

... Im �brigen sind die im Gesetz enthaltenen Verweise auf die Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 sowie auf die Verordnung (EG) Nr. 796/2004 an die Bezeichnungen der entsprechenden Nachfolgeverordnungen (EG) Nr. 73/2009 und (EG) Nr. 1122/2009 anzupassen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur �nderung luftverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  

... Der Verweis auf Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates vom 23. Juli 1992 �ber die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen (ABl. EG (Nr.) L 240 S. 1) wurde durch den Verweis auf Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 24. September 2008 �ber gemeinsame Vorschriften f�r die Durchf�hrung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft (ABl. L 293 vom 31.10.2008, S. 3) ersetzt. Dies resultiert daraus, dass die Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 durch Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 mit Wirkung zum 1. November 2008 aufgehoben worden ist. Die in Artikel 3 Absatz 3 der aufgehobenen Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 vorgesehene Genehmigungspflicht f�r Luftfahrtunternehmen, die dem Luftverkehrsrecht der Europ�ischen Gemeinschaft unterliegen, wurde in Artikel 3 Absatz 1 der Nachfolgeverordnung (EG) Nr. 1008/2008 �berf�hrt.

• Verordnung des Bundesministeriums f�r Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Dreizehnte Verordnung zur �nderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
  
  

... Die Verweise auf die Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 wurden durch Verweise auf die Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 ersetzt. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass die Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 durch Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr.1008/2008 mit Wirkung zum 1. 11. 2008 aufgehoben worden ist. Die in Artikel 3 Absatz 3 der aufgehobenen Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 vorgesehene Genehmigungspflicht f�r Luftfahrtunternehmen, die dem Luftverkehrsrecht der Europ�ischen Gemeinschaft unterliegen wurde in der Nachfolgeverordnung (EG) Nr.1008/2008 in Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 �berf�hrt. Das Verfahren zur Erteilung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 wurde in Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 �berf�hrt.

• Verordnung des Bundesministeriums f�r Ern�hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Aufhebung marktordnungsrechtlicher - Vorschriften im Sektor Oliven�l
  
  

... Dieser Verordnung lag die gemeinsame Marktorganisation f�r Fette zugrunde, die eine Erstattung bei der Erzeugung f�r Oliven�l, das zur Herstellung bestimmter Konserven verwendet wird, enthielt. Die Produktionserstattung f�r Oliven�l (44,00 €/100 kg) gem�� Artikel 20a Absatz 2 der Verordnung Nr. 136/66/EWG wurde letztmalig im Jahr 2005 gew�hrt. In den Nachfolgeverordnungen (EG) Nr. 865/2004 und (EG) Nr. 1234/2007 ist eine solche Regelung nicht mehr enthalten.

Drucksache 231/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Rechte und Werte"
  

Drucksache 232/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Justiz"
  

Drucksache 233/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber das Programm Kreatives Europa (2021 bis 2027) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1295/2013
  

Drucksache 234/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von Erasmus, dem Programm der Union f�r allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013
  

Drucksache 239/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber den Europ�ischen Fonds f�r die Anpassung an die Globalisierung (EGF)
  

Drucksache 240/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Reformhilfeprogramms
  

Drucksache 264/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms �ber den Binnenmarkt, die Wettbewerbsf�higkeit der Unternehmen, einschlie�lich der kleinen und mittleren Unternehmen, und die europ�ischen Statistiken und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 99/2013, (EU) Nr. 1287/2013, (EU) Nr. 254/2014, (EU) Nr. 258/2014, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 2017/826
  

Drucksache 269/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Digitales Europa" f�r den Zeitraum 2021 - 2027
  

Drucksache 270/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazilit�t "Connecting Europe" und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) Nr. 283/2014
  

Drucksache 280/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms f�r das Europ�ische Solidarit�tskorps und zur Aufhebung der [Verordnung �ber das Europ�ische Solidarit�tskorps] und der Verordnung (EU) Nr. 375/2014
  

Drucksache 283/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Fonds f�r die innere Sicherheit
  

Drucksache 286/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Asyl- und Migrationsfonds
  

Drucksache 287/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments f�r finanzielle Hilfe im Bereich Grenzmanagement und Visa im Rahmen des Fonds f�r integriertes Grenzmanagement
  

Drucksache 292/18

• Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
  Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europ�ischen Verteidigungsfonds