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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts"


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0207/13
0119/12B
0119/12
0853/11
0853/1/11
0853/11B
Drucksache 853/1/11

... srechts erfolgt als eigene Angelegenheit durch die L�nder. Die vorgeschlagene Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts bedeutet durch die Erweiterung der Markt�berwachungsaufgaben und Vollzugsbefugnisse einen h�heren Erf�llungsaufwand bei den L�ndern. Die L�nder konnten bisher noch keine hinreichende Absch�tzung des zus�tzlichen Vollzugsaufwands vornehmen. Hierzu l�uft zurzeit, wie in der Stellungnahme der Bundesregierung (Anlage 2 zur BR-Drucksache 853/11) angek�ndigt, eine bis zum 29. Januar 2012 terminierte Abfrage des Bundesministeriums f�r Wirtschaft und Technologie.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 853/1/11



1. Zum Gesetzentwurf allgemein

2. Zum Gesetzentwurf allgemein

3. Zu Artikel 1 � 3 Absatz 3 EnVKG

4. Zu Artikel 1 � 4 Absatz 4 Nummer 1 und 2 EnVKG

5. Zu Artikel 1 � 5 Absatz 1 Satz 2 EnVKG

6. Zu Artikel 1 � 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 EnVKG

Zu Artikel 1

8. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 1 Satz 1 und 3 - neu - EnVKG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

10. Zu Artikel 1 � 15 Absatz 1 Nummer 3 - neu - und 4 - neu - EnVKG

11. Zu Artikel 2 Nummer 5 und 7 �� 5, 6a und 6b EnVKV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

12. Zu Artikel 2 Nummer 9 � 8 Nummer 4a - neu - und 5a - neu - EnVKG


 
 
 


Drucksache 853/11 (Beschluss)

... srechts erfolgt als eigene Angelegenheit durch die L�nder. Die vorgeschlagene Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts bedeutet durch die Erweiterung der Markt�berwachungsaufgaben und Vollzugsbefugnisse einen h�heren Erf�llungsaufwand bei den L�ndern. Die L�nder konnten bisher noch keine hinreichende Absch�tzung des zus�tzlichen Vollzugsaufwands vornehmen. Hierzu gab es, wie in der Stellungnahme der Bundesregierung (Anlage 2 zur BR-Drucksache 853/11) angek�ndigt, eine bis zum 29. Januar 2012 terminierte Abfrage des Bundesministeriums f�r Wirtschaft und Technologie.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 853/11 (Beschluss)



1. Zum Gesetzentwurf allgemein

2. Zu Artikel 1 � 3 Absatz 3 EnVKG

3. Zu Artikel 1 � 4 Absatz 4 Nummer 1 und 2 EnVKG

4. Zu Artikel 1 � 5 Absatz 1 Satz 2 EnVKG

5. Zu Artikel 1 � 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 EnVKG

6. Zu Artikel 1 � 10 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 6 - neu - EnVKG

7. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 1 Satz 1 und 3 - neu - EnVKG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 1 � 15 Absatz 1 Nummer 3 - neu - und 4 - neu - EnVKG

9. Zu Artikel 2 Nummer 5 und 7 �� 5, 6a und 6b EnVKV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

10. Zu Artikel 2 Nummer 9 � 8 Nummer 4a - neu - und 5a - neu - EnVKG


 
 
 


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