"Roamingverordnung"

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Politikbereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Expost-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultation der Interessentr�ger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabsch�tzung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

Vorschlag

Artikel 1
�nderungen der Verordnung (EU) Nr. 531/2012

Artikel 2
Inkrafttreten

Bericht

1. Einleitung

2. Anwendung der Grunds�tze durch die EU-Organe

2.1. Kommission

2.2. Nationale Parlamente

2.3. Europ�isches Parlament und Rat

2.4. Ausschuss der Regionen

2.5. Gerichtshof

3. wichtige F�lle, in denen Bedenken Hinsichtlich Subsidiarit�t Verh�ltnismassigkeit erhoben wurden

3.1. Follow-up der in den vorherigen Berichten erw�hnten F�lle

3.2. Weitere F�lle, in denen die Subsidiarit�t Anlass zu Diskussionen gab

Gemeinsame konsolidierte K�rperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage GKKB 18

Vor�bergehende Wiedereinf�hrung von Kontrollen an den Binnengrenzen unter au�ergew�hnlichen Umst�nden19

5 Fluggastdatens�tze20

4. Schlussfolgerungen

1. Einf�hrung

2. Die Grunds�tze der Subsidiarit�t und der Verh�ltnism��igkeit

3. Anwendung der Grunds�tze seitens der Organe

3.1. Kommission

3.2. Nationale Parlamente

3.3. Europ�isches Parlament und Rat

3.4. Ausschuss der Regionen

4. wichtige F�lle, in denen Bedenken Hinsichtlich der Subsidiarit�t der Verh�ltnismassigkeit erhoben wurden

4.1. Followup der in den vorherigen Berichten erw�hnten F�lle

4.2. Weitere F�lle, in denen die Subsidiarit�t Anlass zu Diskussionen gab

5. Schlussfolgerung

Anhang
Liste der Kommissionsvorschl�ge, zu denen die nationalen Parlamente hinsichtlich der Wahrung des Subsidiarit�tsgrundsatzes mit Gr�nden versehene Stellungnahmen abgegeben haben

Anh�nge zur Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission f�r 2011

Anhang I
: Strategische Initiativen, deren Annahme f�r 2011 vorgesehen ist

Anhang II
: Vorl�ufiges Verzeichnis m�glicher, zur Pr�fung vorliegender Initiativen*

Arbeitsprogramm der Kommission f�r 2011 - Anhang II Fortlaufendes Vereinfachungsprogramm und Initiativen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands

Anhang IV
: Liste der zur�ckzuziehenden Vorschl�ge

Bericht

1. Einf�hrung

2. Rechtlicher und institutioneller Rahmen

2.1. Grunds�tze der Subsidiarit�t und der Verh�ltnism��igkeit

2.2. Anwendungsweise, Gelegenheit zur Stellungnahme, nachtr�gliche Kontrolle

3. Anwendung der Grunds�tze durch die Kommission 2008

3.1. Behandlung der Grunds�tze durch die Kommission

3.2. Beispiele f�r die Anwendung der Grunds�tze durch die Kommission in ihren Folgenabsch�tzungen

4. Einbindung der nationalen Parlamente

4.1. Bei der Kommission eingegangene Stellungnahmen

4.2. Aktionen zum Thema Subsidiarit�t des COSAC

5. Anwendung durch den Rat

6. Anwendung durch das Europ�ische Parlament

7. Anwendung durch den Ausschuss der Regionen

8. Anwendung durch den Gerichtshof

9. Schlussfolgerungen

Anhang 1
Anzahl der Stellungnahmen von nationalen Parlamenten

Mitteilung

1. Einleitung

2. Die Priorit�ten f�r 2008

Wachstum und Besch�ftigung

Nachhaltiges Europa

Ein integriertes Konzept zur Migration

Die B�rgerinnen und B�rger an die erste Stelle r�cken

Europa als Partner in der Welt

3. Politisches Handeln: ein t�gliches Bem�hen

Umsetzung vereinbarter politischer Ma�nahmen

Die internationale Ebene

Verwaltung von Finanzprogrammen

Verwaltung des gemeinschaftlichen Besitzstandes

4. Arbeiten zur Gestaltung neuer politischer Konzepte

5. Bessere Rechtsetzung: Vereinfachung, Kodifizierung, R�cknahmen und Ermittlung der Verwaltungskosten

Eine strategische �berpr�fung der besseren Rechtsetzung

Pr�fung anh�ngiger Rechtsetzungsvorschl�ge

6. Kommunikation �ber Europa

Anhang 1
Verzeichnis der strategischen und vorrangigen Initiativen

Anhang 2
Vereinfachungsvorschl�ge

Anhang 3
R�cknahme anh�ngiger Rechtsetzungsvorschl�ge

Anhang 4
Kommunikationspriorit�ten f�r das Jahr 2008