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"Tochterrichtlinie"


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Drucksache 382/11

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europ�ischen Union (Umweltschutz auf Kommissions wie auf Ratsebene - Themenbereich: Tochterrichtlinie Reporting zur



Drucksache 117/10

... /EG des Rates vom 27. September 1996 �ber die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualit�t (so genannte Luftqualit�tsrahmenrichtlinie) sowie in den auf ihr aufbauenden vier Richtlinien f�r einzelne Schadstoffe (so genannte Tochterrichtlinien) festgelegt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 117/10




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen / nachhaltige Entwicklung

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Haushaltsausgaben mit Vollzugsaufwand

2.1 Bund

2.2 L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Neununddrei�igste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen � 39. BImSchV

Artikel 1
Neununddrei�igste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen � 39. BImSchV)1

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Begriffsbestimmungen

Teil 2
Immissionswerte

� 2
Immissionsgrenzwerte, Alarmschwelle und kritischer Wert f�r Schwefeldioxid

� 3
Immissionsgrenzwerte und Alarmschwelle f�r Stickstoffdioxid (NO2); kritischer Wert f�r Stickstoffoxide (NOx)

� 4
Immissionsgrenzwerte f�r Partikel (PM10)

� 5
Zielwert, Immissionsgrenzwert, Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration sowie nationales Ziel f�r die Reduzierung der Exposition f�r Partikel (PM2,5)

� 6
Immissionsgrenzwert f�r Blei

� 7
Immissionsgrenzwert f�r Benzol

� 8
Immissionsgrenzwert f�r Kohlenmonoxid

� 9
Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle f�r bodennahes Ozon

� 10
Zielwerte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

Teil 3
Beurteilung der Luftqualit�t

� 11
Festlegung von Gebieten und Ballungsr�umen

� 12
Einstufung der Gebiete und Ballungsr�ume f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 13
Vorschriften zur Ermittlung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 14
Probenahmestellen zur Messung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 15
Indikator f�r die durchschnittliche PM2,5 - Exposition

� 16
Referenzmessmethoden f�r die Beurteilung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 17
Vorschriften zur Ermittlung von Ozonwerten

� 18
Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten

� 19
Referenzmessmethoden f�r die Beurteilung von Ozonwerten

� 20
Vorschriften zur Ermittlung von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren und Quecksilber

Teil 4
Kontrolle der Luftqualit�t

� 21
Regelungen f�r die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 22
Anforderungen an Gebiete und Ballungsr�ume, in denen die Zielwerte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren �berschritten sind

� 23
Einhaltung von langfristigem Ziel, nationalem Ziel und Zielwerten

� 24
�berschreitung von Immissionsgrenzwerten durch Emissionsbeitr�ge aus nat�rlichen Quellen

� 25
�berschreitung von Immissionsgrenzwerten f�r Partikel PM10 auf Grund der Ausbringung von Streusand oder -salz auf Stra�en im Winterdienst

� 26
Erhalten der bestm�glichen Luftqualit�t

Teil 5
Pl�ne

� 27
Luftreinhaltepl�ne

� 28
Pl�ne f�r kurzfristige Ma�nahmen

� 29
Ma�nahmen bei grenz�berschreitender Luftverschmutzung

Teil 6
Unterrichtung der �ffentlichkeit und Berichtspflichten

� 30
Unterrichtung der �ffentlichkeit

� 31
�bermittlung von Informationen und Berichten f�r Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Partikel PM10, Partikel PM2,5, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Staubinhaltsstoffe und Ozon

� 32
�bermittlung von Informationen und Berichten f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

Teil 7
Emissionsh�chstmengen, Programme der Bundesregierung

� 33
Emissionsh�chstmengen, Emissionsinventare und -prognosen

� 34
Programm der Bundesregierung zur Verminderung der Ozonwerte und zur Einhaltung der Emissionsh�chstmengen

� 35
Programme der Bundesregierung zur Einhaltung der Verpflichtung in Bezug auf die PM2,5 - Expositionskonzentration sowie des nationalen Ziels f�r die Reduzierung der PM2,5 - Exposition

Teil 8
Gemeinsame Vorschriften

� 36
Zug�nglichkeit der Normen

Anlage 1
Datenqualit�tsziele

A. Datenqualit�tsziele f�r die Luftqualit�tsbeurteilung

B. Ergebnisse der Beurteilung der Luftqualit�t

C. Qualit�tssicherung bei der Beurteilung der Luftqualit�t � Validierung der Daten

Anlage 2
Festlegung der Anforderungen f�r die Beurteilung der Werte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft innerhalb eines Gebiets oder Ballungsraums

A. Obere und untere Beurteilungsschwellen

B. �berschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen

Anlage 3
Beurteilung der Luftqualit�t und Lage der Probenahmestellen f�r Messungen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft

A. Allgemeines

B. Gro�r�umige Ortsbestimmung der Probenahmestellen

C. Kleinr�umige Ortsbestimmung der Probenahmestellen

D. Dokumentation und �berpr�fung der Ortswahl

Anlage 4
Messungen an Messstationen f�r den l�ndlichen Hintergrund (konzentrationsunabh�ngig)

A. Ziele

B. Stoffe

C. Standortkriterien

Anlage 5
Kriterien f�r die Festlegung der Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen der Werte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10, PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft

A. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung von Immissionsgrenzwerten f�r den Schutz der menschlichen Gesundheit und von Alarmschwellen in Gebieten und Ballungsr�umen, in denen ortsfeste Messungen die einzige Informationsquelle darstellen

1. Diffuse Quellen

2. Punktquellen

B. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen, um zu beurteilen, ob die Vorgaben f�r die f�r die Reduzierung der PM2,5 - Exposition zum Schutz der menschlichen Gesundheit eingehalten werden

C. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen, um zu beurteilen, ob die kritischen Werte zum Schutz der Vegetation in anderen Gebieten als Ballungsr�umen eingehalten werden

Anlage 6
Referenzmethoden f�r die Beurteilung der Werte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol, Kohlenmonoxid und Ozon

A. Referenzmessmethoden

B. Nachweis der Gleichwertigkeit

C. Normzustand

D. Neue Messeinrichtungen

E. Gegenseitige Anerkennung der Daten

Anlage 7
Zielwerte und langfristige Ziele f�r Ozon

A. Kriterien

B. Zielwerte

C. Langfristige Ziele

Anlage 8
Kriterien zur Einstufung von Probenahmestellen f�r die Beurteilung der Ozonwerte und zur Bestimmung ihrer Standorte

A. Gro�r�umige Standortbestimmung

B. Kleinr�umige Standortbestimmung

C. Dokumentation und �berpr�fung der Standortbestimmung

Anlage 9
Kriterien zur Bestimmung der Mindestzahl von Probenahmestellen f�r die ortsfesten Messungen von Ozonwerten

A. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r kontinuierliche ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung der Zielwerte, der Informations- und Alarmschwellen und der Erreichung der langfristigen Ziele, soweit solche Messungen die einzige Informationsquelle darstellen

B. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen in Gebieten und Ballungsr�umen, in denen die langfristigen Ziele erreicht werden

Anlage 10
Messung von Ozonvorl�uferstoffen

A. Ziele

B. Stoffe

C. Standortkriterien

Anlage 11
Immissionsgrenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit

A. Kriterien

B. Immissionsgrenzwerte

Anlage 12
Nationales Ziel, auf das die Exposition reduziert werden soll, Ziel- und Immissionsgrenzwert f�r PM2,5

A. Indikator f�r die durchschnittliche Exposition

B. Nationales Ziel, auf das die Exposition reduziert werden soll

C. Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration

D. Zielwert

E. Immissionsgrenzwert

Anlage 13
Erforderlicher Inhalt von Luftreinhaltepl�nen (Zu �� 27 und 34)

Anlage 14
Unterrichtung der �ffentlichkeit (Zu � 30)

Anlage 15
Festlegung der Anforderungen an die Beurteilung der Werte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren innerhalb eines Gebiets oder Ballungsraums (Zu � 20)

A. Obere und untere Beurteilungsschwellen

B. Ermittlung der �berschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen

Anlage 16
Standort und Mindestanzahl der Probenahmestellen f�r die Messung der Werte und der Ablagerungsraten von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren (Zu � 20)

A. Gro�r�umige Standortkriterien

B. Kleinr�umige Standortkriterien

C. Dokumentation und �berpr�fung der Standortwahl

D. Kriterien zur Festlegung der Zahl von Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen der Werte von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

a Diffuse Quellen

b Punktquellen

Anlage 17
(Zu � 20) Datenqualit�tsziele und Anforderungen an Modelle zur Bestimmung der Werte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

A. Datenqualit�tsziele

B. Anforderungen an Modelle zur Beurteilung der Luftqualit�t

C. Anforderungen an objektive Sch�tzungstechniken

D. Standardbedingungen

Anlage 18
(Zu � 20) Referenzmethoden f�r die Beurteilung der Werte und der Ablagerungsraten von Arsen, Kadmium, Nickel, Quecksilber und Benzo[a]pyren

A. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse von Arsen, Kadmium und Nickel in der Luft

B. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe in der Luft

C. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse von Quecksilber in der Luft

D. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse der Ablagerung von Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen

E. Referenzmethoden zur Erstellung von Luftqualit�tsmodellen

Artikel 2
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A Allgemeines

I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfes

1. Problem und Ziel

2. L�sung

II. Alternativen / nachhaltige Entwicklung

III. Gender-Mainstreaming

IV. Finanzielle Auswirkungen und Kosten

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b Finanzielle Auswirkungen f�r die L�nder und Kommunen

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

a. B�rokratiekosten der Wirtschaft

b. B�rokratiekosten der Verwaltung

c. B�rokratiekosten f�r private Haushalte

V. Befristung

V. �nderung der geltenden Rechtslage

B Einzelbegr�ndungen

Artikel 1

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Teil 2
Immissionswerte

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Teil 3
Beurteilung der Luftqualit�t

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Teil 4
Kontrolle der Luftqualit�t

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Teil 5
Pl�ne

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Teil 6
Unterrichtung der �ffentlichkeit und Berichtspflichten

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Teil 7
Emissionsh�chstmengen, Programme der Bundesregierung

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Teil 8
Gemeinsame Vorschriften

Zu � 36

Zu den Anlagen

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Zu Anlage 5

Zu Anlage 6

Zu Anlage 7

Zu Anlage 8

Zu Anlage 9

Zu Anlage 10

Zu Anlage 11

Zu Anlage 12

Zu Anlage 13

Zu Anlage 14

Zu Anlage 15

Zu Anlage 16

Zu Anlage 17

Zu Anlage 18

Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 974: Achtes �nderungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen- 39. BImSchV)


 
 
 


Drucksache 499/09

... /EWG des Rates vom 12. Juni 1989 �ber die Durchf�hrung von Ma�nahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit5 und ihre Tochterrichtlinien,



Drucksache 712/09

... /EG �ber die Luftqualit�t und saubere Luft f�r Europa und deren Tochterrichtlinien (unter anderem zur Begrenzung der Feinstaubimmissionen).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/09




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

2.1 Bund

2.2 L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Brennstoffe

Abschnitt 2
Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 4
Allgemeine Anforderungen

� 5
Feuerungsanlagen mit einer Nennw�rmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr

Abschnitt 3
�l- und Gasfeuerungsanlagen

� 6
Allgemeine Anforderungen

� 7
�lfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner

� 8
�lfeuerungsanlagen mit Zerst�ubungsbrenner

� 9
Gasfeuerungsanlagen

� 10
Begrenzung der Abgasverluste

� 11
�l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 4
�berwachung

� 12
Mess�ffnung

� 13
Messeinrichtungen

� 14
�berwachung neuer und wesentlich ge�nderter Feuerungsanlagen

� 15
Wiederkehrende �berwachung

� 16
Zusammenstellung der Messergebnisse

� 17
Eigen�berwachung

� 18
�berwachung von �l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften

� 19
Ableitbedingungen f�r Abgase

� 20
Anzeige und Nachweise

� 21
Weitergehende Anforderungen

� 22
Zulassung von Ausnahmen

� 23
Zug�nglichkeit der Normen

� 24
Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6
�bergangsregelungen

� 25
�bergangsregelung f�r Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen

� 26
�bergangsregelung f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 27
�bergangsregelung f�r Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013

Abschnitt 7
Schlussvorschrift

� 28
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Anlage 1
(zu � 12) Mess�ffnung

Anlage 2
(zu � 5 Absatz 1, �� 7, 8, 10, 14 Absatz 4, � 15 Absatz 5, � 25 Absatz 2) Anforderungen an die Durchf�hrung der Messungen im Betrieb

1. Allgemeine Anforderungen

Messung des Feuchtegehaltes

Messung von Abgasparametern

2. Messungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

3. Messungen an �l- und Gasfeuerungsanlagen

4. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r fl�ssige und gasf�rmige Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Sonstige �berwachungst�tigkeiten

5. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Nur bei Inbetriebnahme

Anlage 3
(zu � 2 Nummer 11, � 6) Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter Pr�fbedingungen

1. Bestimmung des Nutzungsgrades

2. Bestimmung des Stickstoffoxidgehaltes

Anlage 4
(zu � 3 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2, � 4 Absatz 3, 5 und 7, � 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) Anforderungen bei der Typpr�fung

1. Emissionsgrenzwerte und Mindestwirkungsgrade f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe Anforderungen bei der Typpr�fung

2. Grenzwerte f�r Anlagen mit den in � 3 Absatz 1 Nummer 8 und 13 genannten Brennstoffen Anforderungen bei der Typpr�fung

3. Durchf�hrung der Messungen und Bestimmung des Wirkungsgrades:

3.1 Kohlenstoffmonoxid

3.2 Staub

3.3 Wirkungsgrad

3.4 Stickstoffoxide

3.5 Dioxine und Furane

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfes

1. Problem und Ziel

2. L�sung

II. Alternativen

III. Gender-Mainstreaming

IV. Gesetzesfolgen

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen

c Vollzugsaufwand

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

2. B�rokratiekosten der Verwaltung

3. B�rokratiekosten der privaten Haushalte

V. Befristung

VI. �nderungen zur geltenden Rechtslage

B. Einzelbegr�ndungen

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu �� 16

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 26

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 27

Zu � 28

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung f�r kleine und mittlere Feuerungsanlagen- 1. BImSchV

1. B�rokratiekosten der Wirtschaft

2. B�rokratiekosten f�r B�rger und Wirtschaft

3. B�rokratiekosten f�r die Verwaltung

4. Der Nationale Normenkontrollrat merkt Folgendes an:


 
 
 


Drucksache 868/09

... 28. Tochterrichtlinie Reporting zur

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 868/09




2 A

I. Bereich Binnenmarkt und gewerbliche Wirtschaft Gremien des Rates

1. Gruppe Erweiterung und Beitrittsl�nder

2. Wettbewerbsf�higkeit und Wachstum Binnenmarkt und Weisungssitzungen zum Rat Wettbewerbsf�higkeit; Bereich Binnenmarkt

3. Gesundheitsfragen und Weisungssitzungen zum Rat Besch�ftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz; Bereich Gesundheit

4. Koordinierungsgremium Gasverbrauchseinrichtungen der Richtlinie 90/396/EWG

5. Koordinierungsgremium Pers�nliche Schutzausr�stung PSA der Richtlinie 89/686/EWG

6. Seilbahnen f�r den Personenverkehr auf dem Gebiet der Richtlinie 2000/9/EG

7. Hochrangige Gruppe f�r Gesundheitsdienste und die medizinische Versorgung

8. Ad-hoc-Arbeitsgruppe Inspektion der klinischen Pr�fung GCP der EMEA jetzt: GCP Inspectors Working Group

9. GMP/GDP Inspectors Working Group der EMEA

10. Internal Market Information System IMI im Bereich der Berufsanerkennungsrichtlinie Richtlinie 2005/36/EG v. 07.09.2005

II. Bereich Besch�ftigung, soziale Angelegenheiten, Bildung Gremien des Rates

11. Ausschuss f�r Bildungsfragen und Weisungssitzungen zum Rat Bildung, Jugend und Kultur; Bereich Bildung

12. Sozialschutzausschuss

13. Arbeitsgruppe Jugend

14. Besch�ftigungsausschuss

15. Verwaltungsrat Drogenbeobachtungsstelle

16. Beratender Ausschuss f�r die Berufsbildung

17. Beratender Ausschuss f�r Chancengleichheit zwischen Frauen und M�nnern

18. Programmausschuss ERASMUS MUNDUS 2004 - 2008 �bergegangen in: Programmausschuss ERASMUS MUNDUS II 2009 - 2013

III. Bereich Landwirtschaft und Fischerei, Lebensmittelbereich Gremien des Rates

19. Arbeitsgruppe Lebensmittelqualit�t �kologischer Landbau

20. St�ndiger Ausschuss f�r das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen

21. St�ndiger Ausschuss f�r die Lebensmittelkette und Tiergesundheit Komitologieausschuss

a Allgemeines Lebensmittelrecht horizontale Fragen

b Biologische Sicherheit der Lebensmittelkette

c Toxikologische Sicherheit der Lebensmittelkette absichtlicher oder zuf�lliger Zusatz von Stoffen zu Lebensmitteln

d Kontrollen und Einfuhrbedingungen

e Tierern�hrung

f Tiergesundheit

22. Arbeitsgruppe Lebensmittelkontaktmaterialien

IV. Bereich Verkehr Gremien der Kommission

23. Luftsicherheitsausschuss gem�� Artikel 9 der Verordnung zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften f�r die Sicherheit in der Zivilluftfahrt

V. Bereich Umwelt, Verbraucherschutz, nukleare Sicherheit Gremien des Rates

24. Schutz und Information der Verbraucher und Weisungssitzungen zum Rat Besch�ftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz; Bereich Verbraucherschutz

25. Ausschuss f�r Produktsicherheitsnotf�lle

26. Beratender Ausschuss f�r Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

27. Wasch- und Reinigungsmittel

28. Tochterrichtlinie Reporting zur Wasserrahmenrichtlinie

29. Priorit�re Stoffe

30. Hochwasserrisikomanagement

31. Bodenschutz

VI. Bereich Wissenschaft, Forschung und Entwicklung, Statistik Gremien des Rates

32. Statistik - Untergruppe Agrarstatistik

33. Eurostat-Arbeitsgruppe Kulturstatistik

VII. Bereich Telekommunikation, Informationsindustrie und Innovation Gremien der Kommission

34. Media-Verwaltungsausschuss

35. Kontaktausschuss nach Artikel 23a der EG-Fernsehrichtlinie

VIII. Bereich Regionalpolitik, Strukturpolitik Gremien der Kommission

36. Koordinierungsausschuss f�r die Fonds COCOF

37. Ausschuss nach Artikel 147 EGV Fondsverwaltung

IX. Bereich Kultur Gremien des Rates

38. Audiovisuelle Medien

X. Bereich Inneres und Justiz Gremien des Rates

39. Ausschuss f�r Zivilrecht

40. Rahmenprogramm Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte, Programmausschuss Kriminalpr�vention und Kriminalit�ts-bek�mpfung ISEC

2 B

I. Bereich Besch�ftigung, Soziale Angelegenheiten, Bildung Gremien des Rates

41. Gruppe Sozialfragen und Weisungssitzungen zum Rat Besch�ftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz; Bereich Sozialpolitik

42. Gruppe Entwicklungszusammenarbeit

II. Bereich Verkehr Gremien des Rates

43. Gruppe Verkehrsfragen und Weisungssitzungen zum Rat Verkehr, Telekommunikation und Energie; Bereich Verkehr

44. Gruppe Seeverkehr

2 C

3 I.

45. - Bildung

II. Rat Justiz und Inneres einschl. Katastrophenschutz

46. - Inneres bis Ende 2011

2 D

3 I.

3 II.

47. Wirtschaft und Finanzen

48. Haushalt

49. Landwirtschaft

50. Rat Umwelt

51. Sonderausschuss Landwirtschaft

3 III.

3 IV.

3 V.


 
 
 


Drucksache 689/08

... /EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens f�r Ma�nahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik5 und ihre Tochterrichtlinien klare Vorgaben f�r die Erhaltung und die Wiederherstellung gesunder Gew�sser schaffen,



Drucksache 246/06

... /EG des Rates vom 27. September 1996 �ber die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualit�t (Luftqualit�tsrahmenrichtlinie) und darauf aufbauenden Richtlinien f�r einzelne Schadstoffe (Tochterrichtlinien) erfolgt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 246/06




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Verordnung �ber Immissionswerte f�r Schadstoffe in der Luft

1. Die Inhalts�bersicht wird wie folgt ge�ndert:

2. � 1 wird dem Ersten Teil vorangestellt und wie folgt ge�ndert:

3. � 2 wird wie folgt gefasst:

4. � 3 Abs. 3 bis 6 werden wie folgt gefasst:

5. � 4 wird wie folgt gefasst:

6. � 5 wird wie folgt gefasst:

7. � 6 wird wie folgt ge�ndert:

8. � 7 wird wie folgt ge�ndert:

9. � 8 wird aufgehoben.

10. � 9 wird wie folgt ge�ndert:

11. � 10 wird wie folgt ge�ndert:

12. � 11 Abs.1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

13. � 12 wird wie folgt ge�ndert:

14. � 13 wird wie folgt ge�ndert:

15. In � 14 werden die Angaben �� 2 Abs. 2 bis 4, � 3 Abs. 2 bis 5, � 4 Abs. 2 bis 5, � 5 Abs. 2 bis 5, � 6 oder � 7� durch die Angaben �� 3 Abs. 2 bis 5, � 5 Abs. 2 und 3 oder des � 6 Abs. 1 bis 3� ersetzt.

16. Der Zweite Teil wird wie folgt gefasst:

� 15
Zielwerte

� 16
Ma�nahmen, Listen von Gebieten und Ballungsr�umen

� 17
Beurteilung der Immissionskonzentrationen und der Ablagerungsraten

� 18
Berichterstattung �ber Daten, Zielwert�berschreitungen und Ma�nahmen

� 19
Unterrichtung der �ffentlichkeit �ber Immissionskonzentrationen, Ablagerungen und Ma�nahmen

17. Nach Anlage 7 werden folgende Anlagen angef�gt:

�Anlage 8

I. Obere und untere Beurteilungsschwellen

II. Ermittlung der �berschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen

Anlage 9

I. Gro�r�umige Standortkriterien

II. Kleinr�umige Standortkriterien

III. Dokumentation und �berpr�fung der Standortwahl

IV. Kriterien zur Festlegung der Zahl von Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen von Immissionskonzentrationen von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo a pyren

Anlage 10

I. Datenqualit�tsziele

II. Anforderungen an Modelle zur Beurteilung der Luftqualit�t

III. Anforderungen an objektive Sch�tzungstechniken

IV. Standardbedingungen

Anlage 11

I. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse von Arsen, Kadmium und Nickel in der Luft

II. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe in der Luft

III. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse von Quecksilber in der Luft

IV. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse der Ablagerung von Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen

V. Referenzmethoden zur Erstellung von Luftqualit�tsmodellen

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

A. Allgemeines

1. EG - Luftqualit�tsrichtlinien

2. Regelungsinhalt und Zielstellung

3. Inhalt des Verordnungsentwurfs

4. Kosten und Preiswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu � 1

Erster Teil

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zweiter Teil

�berschrift Zweiter Teil:

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu den Anlagen

Zu Anlagen 1 bis 7:

Zu Anlage 8

Zu Anlage 9

Zu Anlage 10

Zu Anlage 11


 
 
 


Drucksache 510/06 (Beschluss)

... ", die als Tochterrichtlinie der



Drucksache 510/1/06

... ", die als Tochterrichtlinie der



Drucksache 510/06

... Tochterrichtlinien

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 510/06




Begr�ndung

1 Hintergrund des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

3 Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Artikel 1
- Gegenstand:

Artikel 2
und Anhang I � Umweltqualit�tsnormen:

Artikel 3
- �bergangszone der �berschreitungen:

Artikel 4
- Bestandsaufnahme der Emissionen, Einleitungen und Verluste:

Artikel 5
und Anhang II � Identifizierung von priorit�ren gef�hrlichen Stoffen:

Artikel 6
, 7 und 8:

Artikel 9
, 10 und 11:

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Umweltqualit�tsnormen

Artikel 3
�bergangszone der �berschreitungen

Artikel 4
Bestandsaufnahme der Emissionen, Einleitungen und Verluste

Artikel 5
�nderung der Richtlinie 2000/60/EG

Artikel 6
�nderung der Richtlinien 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG und 84/491/EWG

Artikel 7
�nderung der Richtlinie 86/280/EWG

Artikel 8
Aufhebungen

Artikel 9
Umsetzung

Artikel 10
Inkrafttreten

Artikel 11
Adressaten

Anhang I
Umweltqualit�tsnormen f�r priorit�re Stoffe und bestimmte andere Schadstoffe

Teil
A: Umweltqualit�tsnormen (UQN) f�r priorit�re Stoffe in Oberfl�chengew�ssern

Teil
B: Umweltqualit�tsnormen (UQN) f�r andere Schadstoffe

Teil
C: Einhaltung der Umweltqualit�tsnormen

Anhang II
: �nderung von Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG


 
 
 


Drucksache 828/06

... 27. Tochterrichtlinie Reporting zur

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 828/06




Vorschlag

2 A

I. Bereich Binnenmarkt und gewerbliche Wirtschaft

1. Gruppe Erweiterung

2. Wettbewerbsf�higkeit und Wachstum Binnenmarkt

3. Druckbeh�lter und Verfahren zu deren Pr�fung

4. Koordinierungsgremium Gasverbrauchseinrichtungen der Richtlinie 90/396/EWG

5. Koordinierungsgremium Pers�nliche Schutzausr�stung PSA der Richtlinie 89/686/EWG

6. Ad-hoc-Arbeitsgruppe Inspektion der klinischen Pr�fung GCP der EMEA

7. Ad-hoc-Arbeitsgruppe GMP-Inspection-Services der EMEA

II. Bereich Besch�ftigung, soziale Angelegenheiten, Bildung

8. Sozialschutzausschuss

9. Arbeitsgruppe Jugend

10. Besch�ftigungsausschuss

11. Verwaltungsrat Drogenbeobachtungsstelle

12. Beratender Ausschuss f�r die Berufsbildung

13. Beratender Ausschuss f�r Chancengleichheit zwischen Frauen und M�nnern

14. Programmausschuss SOKRATES

15. Arbeitsgruppe Mobilit�t und europ�ische Zusammenarbeit

16. Programmausschuss ERASMUS MUNDUS 2004 - 2008

III. Bereich Landwirtschaft und Fischerei, Lebensmittelbereich

17. Arbeitsgruppe Lebensmittelqualit�t �kologischer Landbau

18. St�ndiger Ausschuss f�r das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen

19. St�ndiger Ausschuss f�r die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

20. Expertengruppe Bedarfsgegenst�nde

IV. Bereich Verkehr

21. Management Committee on Maritime Pollution - MCMP

22. Luftsicherheitsausschuss gem. Art. 9 der VO zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften f�r die Sicherheit in der Zivilluftfahrt

V. Bereich Umwelt, Verbraucherschutz, nukleare Sicherheit

23. Schutz und Information der Verbraucher

24. Ausschuss f�r Produktsicherheitsnotf�lle

25. Beratender Ausschuss f�r Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

26. Wasch- und Reinigungsmittel

27. Tochterrichtlinie Reporting zur Wasserrahmenrichtlinie

28. Bodenschutz

VI. Bereich Wissenschaft, Forschung und Entwicklung, Statistik

29. Statistik - Untergruppe Agrarstatistik

30. Eurostat-Arbeitsgruppe Kulturstatistik

31. Ausschuss Statistische Geheimhaltung

VII. Bereich Telekommunikation, Informationsindustrie und Innovation

32. Media-Verwaltungsausschuss

33. Kontaktausschuss nach Artikel 23a EG-Fernsehrichtlinie

34. Verwaltungsausschuss MODINIS

35. Gruppe Satellitennavigationsdienste

VIII. Bereich Energie

36. Energiefragen auf hohem Niveau

IX. Bereich Kultur

37. Audiovisuelle Medien

X. Bereich Inneres und Justiz

38. Ausschuss f�r Zivilrecht

2 B

39. Gruppe Sozialfragen

40. Gruppe Entwicklungszusammenarbeit

41. Gruppe Verkehrsfragen

2 C

42. Wirtschaft und Finanzen

43. Haushalt

44. Besch�ftigung und Sozialpolitik

45. Verbraucherschutz

46. Binnenmarkt

47. Verkehr

48. Energie

49. Landwirtschaft Sachsen-Anhalt

50. Rat Umwelt Bayern

51. Sonderausschuss Landwirtschaft


 
 
 


Drucksache 510/2/06

... ", die als Tochterrichtlinie der



Drucksache 286/05 (Beschluss)

... Die Grenzwerte der Ersten EU-Tochterrichtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 286/05 (Beschluss)




Empfehlungen der Aussch�sse 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005 Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an den Rat und das Europ�ische Parlament: Bessere Rechtsetzung f�r Wachstum und Arbeitspl�tze in der Europ�ischen Union KOM 2005 97 endg.; Ratsdok. 7797/05

A Bestehende Rechtsakte

10. Betriebs�bergang

12. Anh�rung von Arbeitnehmern

13. Europ�ischer Betriebsrat

14. Befristung von Arbeitsvertr�gen

15. Nichtdiskriminierung

16. Baustellensicherheitsrichtlinie

17. Mindestvorschriften bez�glich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmger�ten

18. Schutz der Arbeitnehmer gegen Gef�hrdung durch Karzinogene oder Mutagene be der Arbeit

19. Arbeitsschutz: Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

20. Arbeitsschutz

21. Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

22. Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gef�hrdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

23. Liberalisierungs-Beschleunigungsrichtlinien

24. Sicherheitsleistungen

25. Auszahlungs- und Kontrollverfahren

26. Anforderungen an die Informationssicherheit in den Zahlstellen.

27. Antragsverfahren

28. Unregelm��igkeiten und Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Betr�ge

30. EU-�kolandbau-Verordnung

31. Marktorganisation Obst und Gem�se

32. Einfuhren bei Obst und Gem�se

33. Marktorganisation f�r Wein

34. �berwachung des Weinmarkts

35. �berwachung des Weinmarkts

36. Buchpr�fungspflichten

37. Fl�chenstilllegung

38. St�tzungsregelungen

39. Jagdtroph�en

40. Fl�chenerfassung und -verwaltung

41. Pflanzenschutzmittelrichtlinie

42. Berichtspflichten/Statistiken Amtliche Lebensmittelkontrollen

43. Berichtspflichten/Statistiken Veterin�rrechtliche Kontrollen/EU-zugelassene Betriebe

44. Berichtspflichten/Statistiken Tiertransportkontrollen

45. Berichtspflichten/Statistiken Tierschutzkontrollen f�r Legehennen, Schweine und K�lber

46. Berichtspflichten/Statistiken �berwachung Tierseuchen

47. Agrarstrukturerhebung

48. Beihilfe Schulmilch

49. Beihilfe Sozialbutter

50. Investitionsf�rderung R�ckforderungen

51. Investitionsf�rderung Sanktionen

52. Landschaftspflege Sanktionen

53. Landschaftspflege H�rtef�lle

54. InVeKoS Sanktionen

55. Beihilfe Energiepflanzen

56. InVeKoS Auswahl der Kontrollstichprobe

57. InVeKoS Bestimmung der f�rderf�higen Fl�che

58. InVeKoS R�ckforderungen und Sanktionen

59. Wegfall der Beschaffenheitspr�fung von Rebenpflanzgut

60. EG-Vermarktungsnormen Streichung der Klasse Extra

61. Zulassung von Pflanzenschutzmitteln durch die EU

62. Anlastungen EAGFL, Abteilung Garantie

63. Berichtspflichten/Statistiken Massiver Abbau von Berichtspflichten und Statistiken

64. Berichtspflichten/Statistiken EFRE, Datenbanksystem EFREporter

65. Berichtspflichten/Statistiken Berner Konvention

66. Berichtspflichten/Statistiken Unregelm��igkeiten

67. Notifizierung von Beihilfen und F�rderprogrammen

68. F�rderprogramme Verzicht auf Zahlungsanspr�che bei Obst-, Gem�seund Sonderkulturen

69. F�rderprogramme Streichung der Stilllegungsf�higkeit

70. Strukturfondsf�rderung Publizit�tsverordnung

71. Strukturfondsf�rderung Verfahrensvereinfachung bei EAGFL/LEADER+

72. Strukturfondsf�rderung Wiedereinziehungsverfahren bei EAGFL

73. Strukturfondsf�rderung Halbzeitbewertung bei EFRE/INTERREG

74. Strukturfondsf�rderung Formularwesen bei EFRE/INTERREG

75. Strukturfondsf�rderung Genehmigung einer neuen Programmauflage bei EFRE/INTERREG

76. Strukturfondsf�rderung Mittelbindungen bei EFRE/INTERREG

77. Strukturfondsf�rderung Mittelumschichtungen bei EFRE/INTERREG

78. Strukturfondsf�rderung Begleitindikatoren bei EFRE/INTERREG

79. Strukturfondsf�rderung Programmplanung bei EFRE/INTERREG

80. Strukturfondsf�rderung Verzinsungsregelung bei R�ckforderungen

81. Strukturfondsf�rderung Vereinfachung und Flexibilisierung beim ESF Europ�ischer Sozialfonds

82. Kontrollen/Standards Futtermittelverkehr

83. Kontrollen/Standards Keine Vermengung von INVEKOS-Kontrollen mit Fachrechtskontrollen

84. Kontrollen/Standards Reduzierung und Vereinfachung der Kontrollen bei der Agrarf�rderung

85. Handelsklassenschemas f�r Schlachtk�rper ausgewachsener Rinder

86. Kontrollen/Standards Schaf- und Ziegen-HIT

87. Kontrollen/Standards Schweine-HIT

88. Tierseuchenrecht Heimtierausweis Frettchenpass

89. Fernsehrichtlinie

90. Arbeitskostenstatistik

91. EU-Arbeitskr�fteerhebung

92. EU-Arbeitskr�fteerhebung

93. Bericht �ber die Anzahl der angezeigten und genehmigten R�ntgenger�te

94. EG Statistik im Fahrpersonalrecht

95. �ffentliches Auftragswesen

96. �ffentliches Auftragswesen

97. Mengenangaben bei der Intrahandelsstatistik

98. Strukturelle Unternehmensstatistik Abscheidegrenze

99. Strukturelle Unternehmensstatistik

100. Konjunkturstatistik in den Dienstleistungsbereichen

101. Statistiken der G�terproduktion

102. Jahresabschluss von Gesellschaften

103. Offenlegungspflichten von Gesellschaften

104. �bernahmeangebote

105. Vollzug von Naturschutz-F�rderprogrammen

106. Vogelschutz-Richtlinie

107. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

108. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

109. FFH- und Vogelschutz-Richtlinien Zusammenfassung

110. FFH-Richtlinie Beteiligungspflichten

111. Seveso-II-Richtlinie

112. Richtlinie �ber die Gesamtenergieeffizienz von Geb�uden

113. Mindestkriterien f�r Umweltinspektionen

114. Luftreinhaltung

115. Tierarzneimittel

116. Wasserrahmenrichtlinie

117. Berichtspflichten f�r die Betreiber industrieller Anlagen

118. Richtlinie 96/61/EG vom 24. September 1996 �ber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

119. Alt�l

120. Abfallrechtsrahmen

121. Abfallrechtsrahmen

122. Gef�hrliche Abf�lle

123. Agrarumweltma�nahmen

124. Vibrationsrichtlinie

125. Richtlinie �ber Elektro- und Elektro-Altger�te

126. Rindfleischetikettierung

127. Etikettierung von Fischen und Fischereierzeugnissen

128. Verbraucherinformationspflichten

129. Versicherungsvermittlung

130. Prepaid-Gesch�ft

131. Bestandsregister Rinder

132. Kennzeichnung und Registrierung von Rindern

133. Zusammenarbeit von Beh�rden im Verbraucherschutz

134. Lebensmittelkennzeichnung

135. Richtlinie �ber die Sicherheit von Tunnel

136. Personenbef�rderung

137. Ausstellung einer Sicherheitsbescheinigung

138. Stra�enverkehrssicherheit

139. Gefahrguttransporte

140. Verkehrs�berwachung

141. F�hrersitz von Traktoren

142. Reifen von Kfz

143. Scheibenwischer von Kfz

144. Kraftfahrzeugvorschriften

145. Notifizierungsverfahren f�r technische Normen

146. Europ�ischer Feuerwaffenpass

147. EU-Vergaberichtlinien

148. Medizinprodukte

149. Druckbeh�lter

150. Leitlinien der Gemeinschaft f�r staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten

B Noch in der Beratung befindliche, nicht abgeschlossene Vorhaben

151. Bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

152. Endenergieeffizienz

153. Bedingungen f�r den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen

154. TEN-Leitlinien

155. ELER

156. ELER: Waldwirtschaftspl�ne

157. ELER: Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete

158. ELER: J�hrlicher Fortschrittsbericht

159. ELER Programmierung

160. ELER Schwerpunktachsen

161. Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik

162. Gesundheit N�hrwert- und gesundheitsbezogene Angaben �ber Lebensmittel

163. INSPIRE

164. Statistiken der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte

165. REACH

166. CO2-Reduktion

167. Verbraucherkredite

168. Irref�hrende und vergleichende Werbung/unlautere Gesch�ftspraktiken

169. F�hrerschein

170. Gemeinschaftspatent


 
 
 


Drucksache 331/05

... Die Abfallrahmenrichtiinie (75/442/EWG), die Richtlinie �ber gef�hrliche Abf�lle (91/689/EWG), weitere Tochterrichtlinien sowie das in Artikel 13 Abs. 2 der Abfallverbringungsverordnung (259/93/EWG) verankerte Koh�renzprinzip enthalten ein mittlerweile breit gef�chertes System an Vorgaben f�r alle Bereiche der abfallrechtlichen �berwachung. Diese V Rechts werden durch die Regelungen des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 331/05




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Gender-Mainstreaming

E. Kosten der �ffentlichen Haushalte

F. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

� 41
Abfallbezeichnung. Gef�hrliche Abf�lle

� 42
Registerpflichten

� 43
Nachweispflichten

� 44
Anordnungen im Einzelfall

� 45
Anforderungen an Nachweise und Register

Artikel 2
Aufhebung der Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung

Artikel 3
Aufhebung der Bestimmungsverordnung �berwachungsbed�rftige Abf�lle zur Verwertung

Artikel 4
�nderung des Gesetzes �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung

Artikel 5
�nderung des Gesetzes �ber Umweltstatistiken

Artikel 6
�nderung der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen

Artikel 7
�nderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

Artikel 8
�nderung der Transportgenehmigungsverordnung

Artikel 9
�nderung der Altholzverordnung

Artikel 10
�nderung der Gewerbeabfallverordnung

Artikel 11
�nderung der Versatzverordnung

Artikel 12
�nderung der Deponieverordnung

Artikel 13
�nderung der Verwaltungsgerichtsordnung

Artikel 14
�nderung des Elektro- und Elektronikaltger�tegesetzes

Artikel 15
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 16
Inkrafttreten

Begr�ndung

II. Gesetzgebungskompetenzen des Bundes

III. Kosten und Preiswirkungen

IV. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu den Nummer n

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu den Nummer n

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu � 41

Zu � 42

Zu � 43

Zu � 44

Zu � 45

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu den Nummer n

Zu den Artikeln 2

Zu den Artikeln 4

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16


 
 
 


Drucksache 162/05 (Beschluss)

... - der subjektive Anwendungsbereich - in �bereinstimmung mit den bereits erfolgten Erg�nzungen der EU-Mutter-Tochterrichtlinie - ausgeweitet und



Drucksache 286/1/05

... Die Grenzwerte der Ersten EU-Tochterrichtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 286/1/05




Anlage Vorschl
�ge des Bundesrates zur Deregulierung des EU-Rechtes

A Bestehende Rechtsakte

3 Arbeitsrecht

10. Betriebs�bergang

11. Mitbestimmung

12. Anh�rung von Arbeitnehmern

13. Europ�ischer Betriebsrat

14. Befristung von Arbeitsvertr�gen

15. Nichtdiskriminierung

3 Arbeitsschutz

16. Baustellensicherheitsrichtlinie

17. Mindestvorschriften bez�glich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmger�ten

18. Schutz der Arbeitnehmer gegen Gef�hrdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit

19. Arbeitsschutz: Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

20. Arbeitsschutz

21. Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

22. Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gef�hrdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

Begr�ndung

3 Energie

23. Liberalisierungs-Beschleunigungsrichtlinien

EU -Finanzhilfe

24. Sicherheitsleistungen

25. Auszahlungs- und Kontrollverfahren

26. Anforderungen an die Informationssicherheit in den Zahlstellen.

27. Antragsverfahren

28. Unregelm��igkeiten und Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Betr�ge

3 Landwirtschaft

29. Verordnung zur Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe

30. EU-�kolandbau-Verordnung

31. Marktorganisation Obst und Gem�se

32. Einfuhren bei Obst und Gem�se

33. Marktorganisation f�r Wein

34. �berwachung des Weinmarkts

35. �berwachung des Weinmarkts

36. Buchpr�fungspflichten

37. Fl�chenstilllegung

38. St�tzungsregelungen

39. Jagdtroph�en

40. Fl�chenerfassung und -verwaltung

41. Pflanzenschutzmittelrichtlinie

42. Berichtspflichten/Statistiken Amtliche Lebensmittelkontrollen

43. Berichtspflichten/Statistiken Veterin�rrechtliche Kontrollen/EU-zugelassene Betriebe

44. Berichtspflichten/Statistiken Tiertransportkontrollen

45. Berichtspflichten/Statistiken Tierschutzkontrollen f�r Legehennen, Schweine und K�lber

46. Berichtspflichten/Statistiken �berwachung Tierseuchen

47. Agrarstrukturerhebung

48. Beihilfe Schulmilch

49. Beihilfe Sozialbutter

50. Investitionsf�rderung R�ckforderungen

51. Investitionsf�rderung Sanktionen

52. Landschaftspflege Sanktionen

53. Landschaftspflege H�rtef�lle

54. InVeKoS Sanktionen

55. Beihilfe Energiepflanzen

56. InVeKoS Auswahl der Kontrollstichprobe

57. InVeKoS Bestimmung der f�rderf�higen Fl�che

58. InVeKoS R�ckforderungen und Sanktionen

59. Wegfall der Beschaffenheitspr�fung von Rebenpflanzgut

60. EG-Vermarktungsnormen Streichung der Klasse Extra

61. Zulassung von Pflanzenschutzmitteln durch die EU

62. Anlastungen EAGFL, Abteilung Garantie

63. Berichtspflichten/Statistiken Massiver Abbau von Berichtspflichten und Statistiken

64. Berichtspflichten/Statistiken EFRE, Datenbanksystem EFRE-porter

65. Berichtspflichten/Statistiken Berner Konvention

66. Berichtspflichten/Statistiken Unregelm��igkeiten

67. Notifizierung von Beihilfen und F�rderprogrammen

68. F�rderprogramme Verzicht auf Zahlungsanspr�che bei Obst-, Gem�seund Sonderkulturen

69. F�rderprogramme Streichung der Stilllegungsf�higkeit

70. Strukturfondsf�rderung Publizit�tsverordnung

71. Strukturfondsf�rderung Verfahrensvereinfachung bei EAGFL/LEADER+

72. Strukturfondsf�rderung Wiedereinziehungsverfahren bei EAGFL

73. Strukturfondsf�rderung Halbzeitbewertung bei EFRE/INTERREG

74. Strukturfondsf�rderung Formularwesen bei EFRE/INTERREG

75. Strukturfondsf�rderung Genehmigung einer neuen Programmauflage bei EFRE/INTERREG

76. Strukturfondsf�rderung Mittelbindungen bei EFRE/INTERREG

77. Strukturfondsf�rderung Mittelumschichtungen bei EFRE/INTERREG

78. Strukturfondsf�rderung Begleitindikatoren bei EFRE/INTERREG

79. Strukturfondsf�rderung Programmplanung bei EFRE/INTERREG

80. Strukturfondsf�rderung Verzinsungsregelung bei R�ckforderungen

81. Strukturfondsf�rderung Vereinfachung und Flexibilisierung beim ESF Europ�ischer Sozialfonds

82. Kontrollen/Standards Futtermittelverkehr

83. Kontrollen/Standards Keine Vermengung von INVEKOS-Kontrollen mit Fachrechtskontrollen

84. Kontrollen/Standards Reduzierung und Vereinfachung der Kontrollen bei der Agrarf�rderung

85. Handelsklassenschemas f�r Schlachtk�rper ausgewachsener Rinder

86. Kontrollen/Standards Schaf- und Ziegen-HIT

87. Kontrollen/Standards Schweine-HIT

88. Tierseuchenrecht Heimtierausweis Frettchenpass

3 Medienpolitik

89. Fernsehrichtlinie

3 Statistik

90. Arbeitskostenstatistik

91. EU-Arbeitskr�fteerhebung

92. EU-Arbeitskr�fteerhebung

93. Bericht �ber die Anzahl der angezeigten und genehmigten R�ntgenger�te

94. EG Statistik im Fahrpersonalrecht

95. �ffentliches Auftragswesen

96. �ffentliches Auftragswesen

97. Mengenangaben bei der Intrahandelsstatistik

98. Strukturelle Unternehmensstatistik Abscheidegrenze

99. Strukturelle Unternehmensstatistik

100. Konjunkturstatistik in den Dienstleistungsbereichen

101. Statistiken der G�terproduktion

3 Gesellschaftsrecht

102. Jahresabschluss von Gesellschaften

103. Offenlegungspflichten von Gesellschaften

104. �bernahmeangebote

3 Umweltpolitik

105. Vollzug von Naturschutz-F�rderprogrammen

106. Vogelschutz-Richtlinie

107. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

108. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

109. FFH- und Vogelschutz-Richtlinien Zusammenfassung

110. FFH-Richtlinie Beteiligungspflichten

111. Seveso-II-Richtlinie

112. Richtlinie �ber die Gesamtenergieeffizienz von Geb�uden

113. Mindestkriterien f�r Umweltinspektionen

114. Luftreinhaltung

115. Tierarzneimittel

116. Wasserrahmenrichtlinie

117. Berichtspflichten f�r die Betreiber industrieller Anlagen

118. Richtlinie 96/61/EG vom 24. September 1996 �ber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

119. Alt�l

120. Abfallrechtsrahmen

121. Abfallrechtsrahmen

122. Gef�hrliche Abf�lle

123. Agrarumweltma�nahmen

124. Vibrationsrichtlinie

125. Richtlinie �ber Elektro- und Elektro-Altger�te

3 Verbraucherschutz

126. Rindfleischetikettierung

127. Etikettierung von Fischen und Fischereierzeugnissen

128. Verbraucherinformationspflichten

129. Versicherungsvermittlung

130. Prepaid-Gesch�ft

131. Bestandsregister Rinder

132. Kennzeichnung und Registrierung von Rindern

133. Zusammenarbeit von Beh�rden im Verbraucherschutz

134. Lebensmittelkennzeichnung

3 Verkehr

135. Richtlinie �ber die Sicherheit von Tunnel

136. Personenbef�rderung

137. Ausstellung einer Sicherheitsbescheinigung

138. Stra�enverkehrssicherheit

139. Gefahrguttransporte

140. Verkehrs�berwachung

141. F�hrersitz von Traktoren

142. Reifen von Kfz

143. Scheibenwischer von Kfz

144. Kraftfahrzeugvorschriften

3 Wirtschaftspolitik/Binnenmarkt/Beihilfen

145. Notifizierungsverfahren f�r technische Normen

146. Europ�ischer Feuerwaffenpass

147. EU-Vergaberichtlinien

149. Druckbeh�lter

150. Leitlinien der Gemeinschaft f�r staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten

3 Arbeitsschutz

151. Bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

3 Energie

152. Endenergieeffizienz

153. Bedingungen f�r den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen

154. TEN-Leitlinien

3 Landwirtschaft

155. ELER

156. ELER: Waldwirtschaftspl�ne

157. ELER: Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete

158. ELER: J�hrlicher Fortschrittsbericht

159. ELER Programmierung

160. ELER Schwerpunktachsen

161. Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik

162. Gesundheit N�hrwert- und gesundheitsbezogene Angaben �ber Lebensmittel

3 Statistik

163. INSPIRE

164. Statistiken der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte

3 Umweltpolitik

165. REACH

166. CO2-Reduktion

3 Verbraucherschutz

167. Verbraucherkredite

168. Irref�hrende und vergleichende Werbung/unlautere Gesch�ftspraktiken

3 Verkehr

169. F�hrerschein

3 Wirtschaftspolitik/Binnenmarkt/Beihilfen

170. Gemeinschaftspatent


 
 
 


Drucksache 829/1/05

... 1. Der Bundesrat begr��t die Vorschl�ge der Kommission zur Revision der Luftqualit�ts-Rahmenrichtlinie und der ersten drei Tochterrichtlinien. Er begr��t insbesondere die Aufhebung der Richtgrenzwerte f�r PM10 der Stufe 2 (bei Annahme entf�llt Ziffer 2).



Drucksache 829/05

... /EG des Rates �ber Grenzwerte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft, ABl. L 163 vom 29.6.1999, S. 41 (�Erste Tochterrichtlinie�).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 829/05




Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

2. Konsultation betroffener und Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ERG�NZENDE Informationen

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Verantwortungsbereiche

Kapitel II
Beurteilung der Luftqualit�t

Artikel 4
Festlegung von Gebieten und Ballungsr�umen

Artikel 5
Beurteilungsverfahren

Artikel 6
Beurteilungskriterien

Artikel 7
Probenahmestellen

Artikel 8
Referenzmessmethoden

Artikel 9
Beurteilungskriterien

Artikel 10
Lage von Probenahmestellen f�r die Messung von Ozon

Artikel 11
Referenzmessmethoden

Kapitel III
Kontrolle der Luftqualit�t

Artikel 12
Anforderungen f�r Gebiete, in denen die Werte unterhalb der Grenzwerte und Konzentrationsh�chstwerte liegen

Artikel 13
Grenzwerte f�r den Schutz der menschlichen Gesundheit

Artikel 14
Kritische Werte

Artikel 15
Ziel f�r die Reduzierung der Exposition gegen�ber PM2,5und Konzentrationsobergrenzen f�r den Schutz der menschlichen Gesundheit

Artikel 16
Anforderungen in Gebieten und Ballungsr�umen, in denen die Ozonkonzentrationen die langfristigen Ziele �berschreiten

Artikel 17
Anforderungen in Gebieten und Ballungsr�umen, in denen die Ozonkonzentrationen die langfristigen Ziele erf�llen

Artikel 18
Erforderliche Ma�nahmen bei �berschreitung der Informationsschwelle oder der Alarmschwellen

Artikel 19
Emissionen aus nat�rlichen Quellen

Artikel 20
Verl�ngerung der Fristen f�r die Erf�llung der Vorschriften und Ausnahmen von der vorgeschriebenen Anwendung bestimmter Grenzwerte

Kapitel IV
Pl�ne und Programme

Artikel 21
Pl�ne oder Programme f�r die Luftqualit�t

Artikel 22
Pl�ne f�r kurzfristige Ma�nahmen

Artikel 23
Grenz�berschreitende Luftverschmutzung

Kapitel V
Informations- und Berichtspflicht

Artikel 24
Unterrichtung der �ffentlichkeit

Artikel 25
�bermittlung von Informationen und Berichten

Artikel 26
�nderung und Durchf�hrung

Kapitel VI
Ausschuss, �bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 27
Ausschuss

Artikel 28
Sanktionen

Artikel 29
Aufhebung und �bergangsbestimmungen

Artikel 30
�berpr�fung

Artikel 31
Umsetzung

Artikel 32
Diese Richtlinie tritt am Tag ihrer Ver�ffentlichung im Amtsblatt der Europ�ischen Union in Kraft.

Artikel 33
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Anhang I
Datenqualit�tsziele

A. Datenqualit�tsziele f�r die Luftqualit�tsbeurteilung

B. Ergebnisse der Beurteilung der Luftqualit�t

C. QUALIT�TSSICHERUNG bei der Beurteilung der Luftqualit�t - Validierung der Daten

Anhang II
Festlegung der Anforderungen f�r die Beurteilung der Konzentration von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und STICKSTOFFOXIDEN PArtikeln (PM10 und PM2,5), BLEI, Kohlenmonoxid und BENZOL IN der LUFT innerhalb eines Gebiets oder Ballungsraums

A. OBERE und UNTERE Beurteilungsschwellen

B. �BERSCHREITUNG der oberen und UNTEREN Beurteilungsschwellen

Anhang III
LAGE der PROBENAHMESTELLEN f�r Messungen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und STICKSTOFFOXIDEN, PArtikeln (PM10 und PM2,5), BLEI, Kohlenmonoxid und BENZOL IN der LUFT

A. STANDORTWAHL auf MAKROEBENE

B. UNMITTELBARE UMGEBUNG

C. DOKUMENTATION und �berpr�fung der STANDORTWAHL

Anhang IV
Messungen an Messstationen f�r Hintergrundquellen (konzentrationsunabh�ngig)

A. Ziele

B. Stoffe

C. STANDORTKRITERIEN

Anhang V
Kriterien f�r die Festlegung der Mindestzahl der PROBENAHMESTELLEN f�r ortsfeste Messungen von Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffdioxid (NO2) und STICKSTOFFOXIDEN, PArtikeln (PM10, PM2,5), BLEI, Kohlenmonoxid und BENZOL IN der LUFT

A. Mindestzahl der PROBENAHMESTELLEN f�r ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung von Grenzwerten oder Konzentrationsobergrenzen f�r den Schutz der menschlichen Gesundheit und von Alarmschwellen IN Gebieten und Ballungsr�umen, IN denen ortsfeste Messungen die einzige Informationsquelle darstellen

B. Mindestzahl der PROBENAHMESTELLEN f�r ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung der VORGABEN f�r die REDUZIERUNG der PM2,5-Exposition zum Schutz der menschlichen Gesundheit

C. Mindestzahl der PROBENAHMESTELLEN f�r ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung der VORGABEN f�r kritische Werte zum Schutz der VEGETATION IN anderen Gebieten ALS Ballungsr�umen

Anhang VI
REFERENZMETHODEN f�r die Beurteilung der Konzentration von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und STICKSTOFFOXIDEN, PArtikeln (PM10 und PM2,5), BLEI, Kohlenmonoxid, BENZOL und OZON

A. REFERENZMESSMETHODEN

1. Referenzmethode zur Messung der Schwefeldioxidkonzentration

2. Referenzmethode zur Messung der Konzentration von Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden

3. Referenzmethode f�r die Probenahme und Messung der Konzentration von Blei

4. Referenzmethode f�r die Probenahme und Messung der Konzentration von PM12

5. Referenzmethode f�r die Probenahme und Messung der Konzentration von PM2,5

6. Referenzmethode f�r die Probenahme und Messung der Konzentration von Benzol

7. Referenzmethode f�r die Messung der Kohlenmonoxidkonzentration

8. Referenzmethoden f�r die Messung der Ozonkonzentration

B. Nachweis der Gleichwertigkeit

C. NORMUNG

Anhang VII
ZIELWERTE und langfristige Ziele

A. ZIELWERTE und langfristige Ziele f�r OZON

1. Begriffsbestimmungen und Kriterien

2. Zielwerte

3. Langfristige Ziele

Anhang VIII
Kriterien zur Einstufung von PROBENAHMESTELLEN f�r die Beurteilung der Ozonkonzentrationen und zur Bestimmung ihrer STANDORTE

A. STANDORTWAHL auf MAKROEBENE

B. UNMITTELBARE UMGEBUNG

C. DOKUMENTATION und �berpr�fung der STANDORTWAHL

Anhang IX
Kriterien zur Bestimmung der Mindestzahl von PROBENAHMESTELLEN f�r die ortsfesten Messungen von Ozonkonzentrationen

A. Mindestzahl der PROBENAHMESTELLEN f�r ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Luftqualit�t IM Hinblick auf die Einhaltung der ZIEL-Werte, der langfristigen Ziele und der Informations- und Alarmschwellen, SOWEIT SOLCHE Messungen die einzige Informationsquelle darstellen

B. Mindestzahl der PROBENAHMESTELLEN f�r ortsfeste Messungen IN Gebieten und Ballungsr�umen, IN denen die langfristigen Ziele Eingehalten werden

Anhang X
MESSUNG von Ozonvorl�uferstoffen

A. Ziele

B. Stoffe

C. STANDORTKRITERIEN

Anhang XI
GRENZWERTE zum Schutz der menschlichen Gesundheit

Anhang XII
INFORMATIONSSCHWELLE und Alarmschwellen

A. Alarmschwellen f�r andere SCHADSTOFFE ALS OZON

B. INFORMATIONSSCHWELLE und Alarmschwelle f�r OZON

Anhang XIII
kritische Werte f�r den Schutz der VEGETATION

Anhang XIV
REDUZIERUNG der Exposition und Konzentrationsobergrenze f�r PM2,5

A. INDIKATOR f�r die durchschnittliche Exposition

B. ZIEL f�r die REDUZIERUNG der Exposition

C. Konzentrationsobergrenze

Anhang XV
IN den �RTLICHEN, REGIONALEN und einzelstaatlichen PL�NEN und PROGRAMMEN zur Verbesserung der Luftqualit�t ZU BER�CKSICHTIGENDE Informationen

A. NACH Artikel 21 Pl�ne oder Programme ZU �BERMITTELNDE Informationen

1. Ort der �berschreitung der Grenzwerte:

2. Allgemeines

3. Zust�ndige Beh�rden

4. Art und Beurteilung der Verschmutzung

5. Ursprung der Verschmutzung

6. Analyse der Lage

7. Angaben zu den bereits vor dem Inkrafttreten dieser Richtlinie durchgef�hrten Ma�nahmen oder bestehenden Verbesserungsvorhaben

8. Angaben zu den nach dem Inkrafttreten dieser Richtlinie zur Verminderung der Verschmutzung beschlossenen Ma�nahmen oder Vorhaben

9. Angaben zu den geplanten oder langfristig angestrebten Ma�nahmen oder Vorhaben.

10. Liste der Ver�ffentlichungen, Dokumente, Arbeiten usw., die die in diesem Anhang vorgeschriebenen Informationen erg�nzen.

B. NACH Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b ZU �BERMITTELNDE Informationen Programm zur Luftreinhaltung

Anhang XVI
UNTERRICHTUNG der �ffentlichkeit

Anhang XVII
Korrelationstabelle


 
 
 


Drucksache 162/1/05

... - der subjektive Anwendungsbereich - in �bereinstimmung mit den bereits erfolgten Erg�nzungen der EU-Mutter-Tochterrichtlinie - ausgeweitet und



Drucksache 162/05

... 1. Die im Anhang zu der Richtlinie enthaltene Liste der Rechtsformen, f�r die die Richtlinie gilt, wird durch eine neue Liste ersetzt, die zus�tzliche Rechtsformen und insbesondere die Europ�ische Gesellschaft (SE) und die Europ�ische Genossenschaft (SCE) umfasst. Der Vorschlag sieht vor, dass die Richtlinie k�nftig auch f�r bisher nicht erfasste Rechtsformen gilt, darunter Genossenschaften, Gesellschaften auf Gegenseitigkeit, bestimmte Nicht-Kapitalgesellschaften, Sparkassen, Fonds und Vereinigungen mit wirtschaftlicher T�tigkeit, und passt damit die Liste im Anhang zur der Richtlinie �ber Zinsen und Lizenzgeb�hren in dieser Hinsicht an die Liste im Vorschlag zur �nderung der Mutter-/Tochterrichtlinie an.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 162/05




Begr�ndung

1. Einleitung

2. Erl�uterung der Artikel des Richtlinienvorschlags im einzelnen

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4


 
 
 


Drucksache 300/14 PDF-Dokument



Drucksache 600/17 PDF-Dokument



Drucksache 600/17(neu) PDF-Dokument



Drucksache 627/15 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.