"Verbraucherkredit-Richtlinie"

Mitteilung

1. Die Verbraucherpolitik als wesentlicher Beitrag zu Europa 2020

2. Ausgangspunkt sind strenge EU-Verbraucherschutzbestimmungen

3. Aktuelle Probleme und k�nftige Herausforderungen

3.1 Herausforderungen im Bereich der Produkt-, Dienstleistungs- und Lebensmittelsicherheit

3.2 Wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Wandel

� Die digitale Revolution

� Nachhaltiger Verbrauch

� Soziale Ausgrenzung, schutzbed�rftige Verbraucher und Zug�nglichkeit Barrierefreiheit

3.3 Informationsflut - Wissensdefizit

3.4 Nicht alle Rechte werden in der Praxis vollst�ndig respektiert

3.5 Besondere Herausforderungen in Schl�sselbereichen

4. Vier zentrale 2020-Ziele erste Schritte zu ihrer Erreichung

4.1. Verbrauchersicherheit erh�hen

4.2. Wissen erweitern

4.3. Umsetzung, Durchsetzung, Rechtsschutz verbessern

4.4. Rechte wichtige Politiken an den wirtschaftlichen gesellschaftlichen Wandel anpassen

� Finanzdienstleistungen

� Lebensmittel

� Energie

� Reise und Verkehr

� Nachhaltige Produkte

5. Fazit

2 Ursachen

2 Wirkungen

2 Reaktion

Nationale Konjunkturpl�ne

Die Zukunft � ein auf Mehrwert beruhendes Europa

Finanzregulierung und Aufsicht

EU -Ordnungspolitik

Wirtschafts - und W�hrungsunion

2 Steuerpolitik

2 Binnenmarkt

2 Steuerwesen

Regionaler, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt

EU 2020

2 Innovation

2 Besch�ftigung

Schaffung neuer Arbeitspl�tze durch die F�rderung von KMU

2 Entwicklung

2 Weltordnungspolitik

2 Fazit

Weissbuch
�ber die Integration der EU-Hypothekarkreditm�rkte (Text von Bedeutung f�r den EWR)

1. Einleitung

2. Handlungsgr�nde auf EU-Ebene

3. Ziele

3.1. Die grenz�bergreifende Vergabe und Refinanzierung von Hypothekarkrediten erleichtern

3.2. Das Produktangebot erweitern

3.3. Das Verbrauchervertrauen erh�hen

3.4. Die Kundenmobilit�t f�rdern

4. Erreichung der Ziele

4.1. Den Rechtsetzungsbedarf ermitteln

Vorzeitige R�ckzahlung

Qualit�t und Vergleichbarkeit von Informationen verbessern

Eine verantwortliche Kreditvergabe und -aufnahme f�rdern

4.2. Bewertung, Grundbuchregister und Zwangsvollstreckung

4.3. Vorgehen bei Vertragsverletzungen

4.4. Folgema�nahmen zum Bericht der Expertengruppe f�r die Refinanzierung von Hypothekarkrediten

4.5. Weitere Untersuchungen

5. Schlussfolgerungen

Anhang Im
Wei�buch angek�ndigte Aufgaben und Ma�nahmen

2 �BERSICHT

Weissbuch zur
Finanzdienstleistungspolitik f�r die Jahre 2005-2010

1. DYNAMISCHE Konsolidierung der Finanzdienstleistungen

2. Gute Gesetzgebungspraxis

2.1. Offene und transparente Konsultationen

2.2. Folgenabsch�tzungen

2.3. Umsetzung und rechtliche Durchsetzung

2.4. Expost-Bewertung

2.5. Vereinfachung, Kodifizierung und Kl�rung

2.6. Nutzer von Finanzdienstleistungen: Input, Informations- und Abhilfema�nahmen

2.7. Weitere St�rkung der Interaktionen mit anderen politischen Bereichen

3. Dierichtigen EG-Regulierungs- und Aufsichtsstrukturen

3.1. Daf�r sorgen, dass der Lamfalussy-Prozess funktioniert

3.2. K�nftige Aufgaben der Aufsichtspolitik

3.2.1. Mehr Klarheit in Bezug auf Rolle und Aufgaben der Aufsichtsbeh�rden im Herkunfts- bzw. Aufnahmemitgliedstaat

3.2.2. M�glichkeiten f�r die �bertragung von Aufgaben und Zust�ndigkeiten auf andere Aufsichtsbeh�rden

3.2.3. Praktische Schritte f�r eine efizientere Aufsicht

3.2.4. Eine europ�ische Aufsichtskultur

4. AKTUELLE und k�nftige Rechtsetzungsinitiativen 2005-2010

4.1. Laufende Vorhaben

4.1.1. Privatkundenbankgesch�ft

4.1.2. Solvabilit�t II

4.1.3. �berpr�fung der Regelungen f�r qualifizierte Beteiligungen

4.1.4. Clearing und Abrechnung

4.2. Aktuelle �berlegungen

4.2.1. Beseitigung ungerechtfertigter Hemmnisse f�r die grenz�bergreifende Konsolidierung

4.2.2. E-Geld-Richtlinie

4.2.3. Sicherungssysteme f�r Versicherungen

4.2.4. Haager Wertpapier�bereinkommen

4.2.5. Freiwillige Instrumente

4.3. Bereiche, in denen derzeit keine neuen Rechtsvorschriften geplant sind

4.4. K�nftige Initiativen

4.4.1. Investmentfonds

4.4.2. Finanzdienstleistungen f�r Privatkunden: Bankkonten und Kreditvermittler

5. Die Internationale Dimension

6. MONITORING