A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
2 Inhalts�bersicht
Abschnitt 1
Zust�ndigkeit, Unterrichtung der Gewerbe�mter, Antragsstellung
� 1
�rtliche Zust�ndigkeit
� 2
Unterrichtung in Strafsachen
� 3
Angaben bei der Antragsstellung
Abschnitt 2
Unterrichtungsverfahren
� 4
Zweck
� 5
Zust�ndige Stelle
� 6
Verfahren
� 7
Inhalt der Unterrichtung
� 8
Anerkennung anderer Nachweise
Abschnitt 3
Sachkundepr�fung
� 9
Zweck und Gegenstand der Sachkundepr�fung
� 10
Zust�ndige Stelle und Pr�fungsausschuss
� 11
Pr�fung, Verfahren
� 12
Anerkennung anderer Nachweise
Abschnitt 4
Anerkennung von ausl�ndischen Bef�higungsnachweisen
� 13
Gebrauch der Dienstleistungsfreiheit
Abschnitt 5
Anforderungen a n die Haftpflichtversicherung
� 14
Umfang der Versicherung
� 15
Versicherungsbest�tigung, Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens
Abschnitt 6
Verpflichtungen bei der Aus�bung des Gewerbes
� 16
Besch�ftigte, An- und Abmeldung von Wach- und Leitungspersonal
� 17
Dienstanweisung
� 18
Ausweis, Kennzeichnung der Wachperson
� 19
Dienstkleidung
� 20
Behandlung der Waffen und Anzeigepflicht nach Waffengebrauch
� 21
Buchf�hrung und Aufbewahrung
Abschnitt 7
Ordnungswidrigkeiten
� 22
Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 8
Schlussvorschriften
� 23
�bergangsvorschriften
� 24
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Anlage 1
(zu � 6 Absatz 2) Bescheinigung �ber die Unterrichtung nach � 34a Absatz 1a Satz 1 Nummer 2 der Gewerbeordnung (Familienname und Vorname)
Anlage 2
(zu � 7) Sachgebiete f�r das Unterrichtungsverfahren im Bewachungsgewerbe
Anlage 3
(zu � 11 Absatz 7) Bescheinigung �ber die erfolgreiche Ablegung einer Sachkundepr�fung nach � 34a Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 und Absatz 1a Satz 2 der Gewerbeordnung
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Verordnungserm�chtigung
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
4. Erf�llungsaufwand
4.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
4.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
4.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung; Evaluierung
B. Besonderer Teil
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu �� 14
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu Anlage 1 bis 3: