"Zulassungs-Verordnung"

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung
  
  
  
  

Verordnung zur Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung
  
  
  
  

Verordnung zur Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung
  
  
  
  

Verordnung zur Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung

• Gesetzesantrag der Freien und Hansestadt Hamburg
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
  
  

... Die Park- und Gebührenbevorrechtigung erfordert außerdem eine Regelung zur Kennzeichnung der betreffenden Fahrzeuge. Ein besonderes Kennzeichen ist dabei die beste Lösung. Einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes bedarf es hierfür jedoch nicht. Die entsprechende Änderung der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung zur Einführung eines "blauen Kennzeichens" für Elektrofahrzeuge wird im Wege einer Verordnungsvorlage nach Artikel 80 Absatz 3

• Antrag der Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern
  48. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  

... "21a. Beleuchtungseinrichtungen für transparente amtliche Kennzeichen (§ 10 Fahrzeugzulassungs-Verordnung);".

• Verordnungsantrag der Freien und Hansestadt Hamburg
  Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
  
  

... -Ordnung beinhaltet eine entsprechende Änderung der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung zur Einführung eines "blauen Kennzeichens" für Elektrokraftfahrzeuge und eine Anordnungsermächtigung für die

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen
  
  

... (43) Die Börsenzulassungs-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2832), die zuletzt durch Artikel 19a Nummer 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung
  
  

... Die Börsenzulassungs-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2832), die zuletzt durch Artikel 19a Nummer 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr und zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
  
  

... Da dem Fahrzeug die Benutzung von innerörtlichen Fahrbahnen erlaubt sein soll, erscheinen die Anforderungen an Scheinwerfer, Schlussleuchte, Rückstrahler und Seitenreflektoren analog der Fahrradausrüstung nach § 67 Straßenverkehrs-Zulassungs-Verordnung geboten, aber auch ausreichend.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
  
  

... Nach Artikel 9 Abs. 7 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 werden, wenn sich die Rückstandsmenge eines Zusatzstoffs in Lebensmitteln, die von mit diesem Zusatzstoff gefütterten Tieren stammen, nachteilig auf die menschliche Gesundheit auswirken könnte, in die Zulassungs-Verordnung Höchstmengen für Rückstände des Wirkstoffs oder seiner Metaboliten in den entsprechenden Lebensmitteln tierischen Ursprungs aufgenommen. In diesem Fall wird der Wirkstoff im Sinne der Richtlinie

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchführungsrichtlinie der Kommission (Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz)
  
  

... Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz)
  
  

... 2. In § 10 der Börsenzulassungs-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2832), die zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 16. Juli 2007 (BGBl. I S. 1330) geändert worden ist, wird nach den Wörtern "

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung deutscher Immobilien-Aktiengesellschaften mit börsennotierten Anteilen
  
  

... Bereits jetzt ist im Rahmen der Börsenzulassung gemäß § 9 der Verordnung über die Zulassung von Wertpapieren zum amtlichen Markt einer Wertpapierbörse (Börsenzulassungs-Verordnung) eine Mindeststreuung gegenüber der Börse nachzuweisen. Die REIT-Aktiengesellschaft wird darüber hinaus verpflichtet, auf Dauer eine Mindeststreuung sicherzustellen.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz - TUG)
  
  

... Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  

... Es ist beabsichtigt, das Recht der Zulassung von Fahrzeugen zum öffentlichen Straßenverkehr unter Berücksichtigung des Bürokratieabbaus und zur bürgerfreundlicheren Gestaltung der Vorschriften zu vereinfachen. Dabei sollen mindestens acht Verordnungen, die teilweise zusammenhängende Sachverhalte regeln, in drei ggf. vier neuen Verordnungen aufgehen, die sich jeweils an bestimmte Adressaten richten (Hersteller, Zulassungs- und Registrierungsbehörden, Nutzer usw.). Nach der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung, die derzeit dem Bundesrat zur Zustimmung vorliegt, werden in dieser Verordnung die für Fahrräder (als nicht zulassungspflichtige Fahrzeuge) relevanten technischen Vorschriften zusammengefasst. Da der Referentenentwurf für die dritte ggf. vierte Verordnung noch erarbeitet werden muss, müssen als Zwischenschritt die

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
  
  

... - und Übernahmegesetz im elektronischen Bundesanzeiger sowie Veröffentlichungen nach der Börsenzulassungs-Verordnung im elektronischen Bundesanzeiger;

• Empfehlungen der Ausschüsse - 819. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2006
  Entwurf eines Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
  
  

... Der Bundesrat hält es für erforderlich, dass während einer angemessenen Übergangszeit die kapitalmarktrechtlichen Veröffentlichungen nach den §§ 48, 49, 51, 63, 66 und 70 der Börsenzulassungs-Verordnung sowohl - wie nach bisheriger Rechtslage - in Printmedien (Börsenpflichtblätter), als auch - wie im EHUG-E vorgesehen - auf elektronischem Wege erfolgen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (Prospektrichtlinie-Umsetzungsgesetz)
  
  

... Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2003171/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (Prospektrichtlinie-Umsetzungsgesetz)
  
  

... es in Verbindung mit dem Zweiten Kapitel der Börsenzulassungs-Verordnung,

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
  
  

... Der Bundesrat hält es für erforderlich, dass während einer angemessenen Übergangszeit die kapitalmarktrechtlichen Veröffentlichungen nach den §§ 48, 49, 51, 63, 66 und 70 der Börsenzulassungs-Verordnung sowohl - wie nach bisheriger Rechtslage - in Printmedien (Börsenpflichtblätter), als auch - wie im EHUG-E vorgesehen - auf elektronischem Wege erfolgen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister(EHUG)
  
  

... - und Übernahmegesetz sowie Veröffentlichungen nach der Börsenzulassungs-Verordnung im elektronischen Bundesanzeiger;

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Einführung internationaler Rechnungslegungsstandards und zur Sicherung der Qualität der Abschlussprüfung (Bilanzrechtsreformgesetz- BilReG)
  

... (5) Die Börsenzulassungs-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2832), zuletzt geändert durch Artikel ... des Gesetzes vom ... (BGBl. I S....), wird wie folgt geändert:

Drucksache 88/18

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
  

Drucksache 214/19

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung von Finanzmarktgesetzen
  

Drucksache 291/17

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz - 2. FiMaNoG)
  

Drucksache 579/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierung der Transparenz-anforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz - TUG)