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"Zusammenschaltungsrichtlinie"


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Drucksache 499/06

... Weitere �nderungen, die zur St�rkung des Binnenmarktes vorgeschlagen werden: Gew�hrleistung des Zugangs der Nutzer zu den in einem anderen Mitgliedstaat bereitgestellten Diensten der Informationsgesellschaft (z.B. zu geb�hrenfreien Rufnummern); erweiterung der Befugnisse der NRB zur Verh�ngung von Sanktionen bei Versto�en gegen Regulierungsauflagen; ausdehnung des Anwendungsbereichs der technischen Umsetzungsma�nahmen, die von der Kommission erlassen werden k�nnen, z.B. in Bezug auf die Nummerierung; Einf�hrung eines Mechanismus f�r die Zustimmung der Kommission zu Ma�nahmen der NRB gem�� Artikel 5 Absatz 1 der Zugangs- und Zusammenschaltungsrichtlinie; verbindliche �berpr�fung der �bertragungspflichten innerhalb bestimmter Fristen; schaffung eines Verfahrens, dass auf EU-Ebene die Vereinbarung gemeinsamer Anforderungen an Netze und Dienste erleichtert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 499/06




Mitteilung

1. Zusammenfassung

2. Hintergrund

3. Bewertung des Rechtsrahmens � Verwirklichung der Ziele

4 Marktentwicklung

Konsultation der Interessengruppen

4 Zusammenfassung

4. Technologie- und Markenentwicklung

5. �berblick �ber die vorgeschlagenen �nderungen

5.1. Verbesserung der Frequenzverwaltung im Bereich der elektronischen Kommunikation

5.2. Rationalisierung der Markt�berpr�fungen

5.3. Konsolidierung des Binnenmarktes

5.3.1. Abhilfema�nahmen gem�� dem Verfahren nach Artikel 7

5.3.2. Einspr�che

5.3.3. Gemeinsamer Ansatz f�r die Genehmigung von Diensten mit gesamteurop�ischer oder Binnenmarktbedeutung

5.3.4. Sonstige �nderungsvorschl�ge

5.4. St�rkung der Verbraucher- und Nutzerrechte

5.5. Erh�hung der Sicherheit

5.6. Bessere Rechtsetzung: Aufhebung veralteter Vorschriften

6. Fazit


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.