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"eSignatur-Richtlinie"

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Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Digitale Agenda f�r Europa KOM (2010) 245 endg.

... � Schl�sselaktion 3: im Jahr 2011 Vorschlag f�r eine �berpr�fung der eSignatur-Richtlinie, um einen Rechtsrahmen f�r die grenz�bergreifende Anerkennung und Interoperabilit�t gesicherter elektronischer Authentifizierungssysteme zu schaffen.

Inhalt
Drucksache 306/10

Mitteilung

1. Einleitung

Abbildung 1: Erfolgszyklus der digitalen Wirtschaft

� Fragmentierung der digitalen M�rkte

� Mangelnde Interoperabilit�t

� Zunahme der Cyberkriminalit�t und Gefahr mangelnden Vertrauens in Netze

� Mangelnde Investitionen in Netze

� Unzureichende Forschung und Innovation

� Mangelnde digitale Kompetenzen und Qualifikationen

� Verpasste Chancen f�r die Bew�ltigung gesellschaftlicher Herausforderungen

2. Die Aktionsbereiche der digitalen Agenda

2.1. Ein pulsierender digitaler Binnenmarkt

2.1.1. �ffnung des Zugangs zu Inhalten

Abbildung 2: Musik-Downloads � in den USA viermal so viele wie in der EU Einzelne Musik-Downloads pro Quartal in Millionen

4 Aktionen

2.1.2. Vereinfachung online und grenz�berschreitend ausgef�hrter Transaktionen

4 Aktionen

2.1.3. Vertrauensbildung im digitalen Umfeld

Abbildung 3: Gr�nde f�r den Verzicht auf den Online-Einkauf Prozentsatz der Personen, die 2009 nichts online bestellt haben

4 Aktionen

2.1.4. St�rkung des Binnenmarkts f�r Telekommunikationsdienste

4 Aktionen

2.2. Interoperabilit�t und Normen

2.2.1. Verbesserung der IKT-Normung

2.2.2. F�rderung einer besseren Nutzung von Normen und Standards

2.2.3. Gr��ere Interoperabilit�t durch Koordinierung

4 Aktionen

2.3. Vertrauen und Sicherheit

4 Aktionen

2.4. Schneller und ultraschneller Internetzugang

2.4.1. Garantierte universelle Breitbandversorgung mit steigenden Geschwindigkeiten

2.4.2. F�rderung des Ausbaus von NGA-Netzen

Abbildung 4: FTTH-Verbreitung im Juli 2009

2.4.3. Offenes und neutrales Internet

4 Aktionen

2.5. Forschung und Innovation

Abbildung 5: Gesamtausgaben f�r IKT-FuE in Mrd. EUR 2007

2.5.1. Verst�rkte Anstrengungen und Effizienzsteigerung

2.5.2. Vorantreiben von IKT-Innovationen durch Nutzung des Binnenmarkts

2.5.3. Offene Innovation unter Federf�hrung der Wirtschaft

4 Aktionen

2.6. Verbesserung der digitalen Kompetenzen, Qualifikationen und Integration

2.6.1. Digitale Kompetenz und Qualifikationen

2.6.2. Integrative digitale Dienste

4 Aktionen

2.7. IKT-gest�tzte Vorteile f�r die Gesellschaft in der EU

2.7.1. Die IKT im Dienste der Umwelt

4 Aktionen

2.7.2. Tragf�hige Gesundheitsf�rsorge und IKT-gest�tzte Hilfen f�r ein w�rdiges und unabh�ngiges Leben54

4 Aktionen

2.7.3. F�rderung von kultureller Vielfalt und kreativen Inhalten

4 Aktionen

2.7.4. Elektronische Beh�rdendienste eGovernment

4 Aktionen

2.7.5 Intelligente Verkehrssysteme f�r effizienten Verkehr und bessere Mobilit�t

4 Aktionen

2.8. Internationale Aspekte der Digitalen Agenda

4 Aktionen

3. Durchf�hrung und Verwaltung

Abbildung 6: Europ�ischer Politikgestaltungszyklus im Rahmen der Digitalen Agenda

Anhang 1
Liste legislativer Ma�nahmen

Anhang 2
Wichtige Leistungsziele

1. Breitbandziele:

2. Digitaler Binnenmarkt:

3. Digitale Integration:

4. �ffentliche Dienste:

5. Forschung und Innovation:

6. CO2-arme Wirtschaft:

Drucksache 698/10

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte - F�r eine in hohem Ma�e wettbewerbsf�hige soziale Marktwirtschaft - 50 Vorschl�ge, um gemeinsam besser zu arbeiten, zu untenehmen und Handel zu treiben KOM (2010) 608 endg.

... Die Kommission wird bis 2012 einen Vorschlag f�r einen Beschluss vorlegen, der eine EU-weite gegenseitige Anerkennung der elektronischen Identifizierung und Authentifizierung auf der Grundlage von Online -Authentifizierungsdiensten, die in allen Mitgliedstaaten zur Verf�gung gestellt werden m�ssen, gew�hrleistet. Im Jahr 2011 wird die Kommission einen Vorschlag f�r eine �berarbeitung der eSignatur-Richtlinie vorlegen mit dem Ziel, einen Rechtsrahmen f�r die grenz�bergreifende Anerkennung und Interoperabilit�t elektronischer Authentifizierungssysteme zu schaffen.

Inhalt
Drucksache 698/10

Mitteilung

3 Einleitung

1. EIN starkes, nachhaltiges faires Wachstum in Partnerschaft mit den Unternehmen

1.1. Kreativit�t f�rdern und sch�tzen

Vorschlag

1.2. Neue Wege f�r ein nachhaltiges Wachstum bereiten

Vorschlag

1.3. Kleine und mittlere Unternehmen f�rdern

Vorschlag

1.4. Innovation und langfristige Investitionen finanzieren

Vorschlag

1.5. G�nstige rechtliche und steuerliche Rahmenbedingungen f�r Unternehmen schaffen

Vorschlag

1.6. Auf internationalen M�rkten wettbewerbsf�hig sein

Vorschlag

2. Vertrauen wiedergewinnen und die Europ�ischen B�rger in den Mittelpunkt des Binnenmarktes stellen

2.1. �ffentliche Dienste und Schl�sselinfrastrukturen optimieren

Vorschlag

2.2. Die Solidarit�t im Binnenmarkt st�rken

Vorschlag

2.3. Zugang zu Besch�ftigung und lebenslangem Lernen sichern

Vorschlag

2.4. Neue Instrumente im Dienste der sozialen Marktwirtschaft

Vorschlag

2.5. Ein Binnenmarkt im Dienste der Verbraucher

Vorschlag

3. DIALOG, Partnerschaft, EVALUIERUNG � die Instrumente einer Guten Binnenmarktgovernance

Vorschlag

1.1 Kreativit�t f�rdern und sch�tzen

2.2 Die Solidarit�t im Binnenmarkt st�rken

Drucksache 829/10

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europ�ischer E-Government-Aktionsplan 2011 - 2015: Einsatz der IKT zur F�rderung intelligent, nachhaltig und innovativ handelnder Beh�rden KOM (2010) 743 endg.

... Die geplanten Ma�nahmen werden zum Aufbau eines europaweiten Rahmens f�r die gegenseitige Anerkennung elektronischer Identit�tsnachweise 35 beitragen, die es den B�rgern und Unternehmen erm�glichen, sich �berall in Europa elektronisch auszuweisen. Dieser Ansatz sollte auf den Ergebnissen der oben genannten Initiativen aufbauen, insbesondere auf STORK, und sich entsprechend den geltenden Vorschriften f�r den Datenschutz und die Wahrung der Privatsph�re auf authentifizierte Identit�ten st�tzen. Diese Arbeiten werden den bestehenden europ�ischen Aktionsplan f�r elektronische Signaturen und die elektronische Identifizierung 36 sowie die f�r 2011 anstehende �berpr�fung der eSignatur-Richtlinie ber�cksichtigen und erg�nzen.

Inhalt
Drucksache 829/10

1. Anwendungsbereich des Aktionsplans

2. Priorit�ten Aktionen

2.1. St�rkung der Nutzer

2.1.1. Auf die Bed�rfnisse der Nutzer abgestimmte Dienste und barrierefreie Dienste

2.1.2. Kooperative Produktion von Dienstleistungen

2.1.3. Weiterverwendung von Informationen des �ffentlichen Sektors

2.1.4. Erh�hung der Transparenz

2.1.5. Einbeziehung der B�rger und Unternehmen in politische Entscheidungsprozesse

2.2. Binnenmarkt

2.2.1. Nahtlose Dienste f�r Unternehmen

2.2.2. Pers�nliche Mobilit�t

2.2.3. EU-weite Einf�hrung grenz�bergreifender Dienste

2.3. Effizienz und Effektivit�t der Regierungen und Verwaltungen

2.3.1. Verbesserung der organisatorischen Abl�ufe

2.3.2. Verringerung der Verwaltungslasten

2.3.3. Umweltbewusstes Regierungshandeln

2.4. Voraussetzungen f�r die Entwicklung elektronischer Beh�rdendienste

2.4.1. Offene Spezifikationen und Interoperabilit�t

2.4.2. Schl�sselvoraussetzungen

2.4.3. Innovative elektronische Beh�rdendienste

3. Governance

Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"eSignatur-Richtlinie"

Inhalt Drucksache 306/10

Inhalt Drucksache 698/10

Inhalt Drucksache 829/10

Inhalt
Drucksache 306/10

Inhalt
Drucksache 698/10

Inhalt
Drucksache 829/10