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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"kosmetikrechtlicher Vorschriften"


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Drucksache 233/14 (Beschluss)

Verordnung zur Anpassung kosmetikrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr.



Drucksache 233/14

Verordnung zur Anpassung kosmetikrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 233/14




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung �ber kosmetische Mittel (Kosmetik-Verordnung)

� 1
Ziel

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Anzeigepflichten

� 4
Sprache

� 5
Kennzeichnung nicht vorverpackter kosmetischer Mittel

� 6
Informations- und Behandlungszentren f�r Vergiftungen

� 7
Ausnahmen f�r die Einfuhr

� 8
Straftaten

� 9
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 2
�nderung der BVL-�bertragungsverordnung

Artikel 3
�nderung der T�towiermittel-Verordnung

Artikel 4
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt

1. Kosmetik-Verordnung

2. BVL-�bertragungsverordnung

3. T�towiermittel-Verordnung

III. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

IV. Folgen

1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

Zu Artikel 1

Zu � 3

Zu � 6

Zu Artikel 2

1. Fallbezogener Aufwand im h�heren Dienst h. D.

2. Gesamtaufwand im h�heren Dienst

3. Ermittlung der Personalkosten in Personenmonaten

2. Kosten f�r die Wirtschaft

Zu Artikel 1

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu Artikel 3

3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

V. Zeitliche Geltung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2811: Entwurf einer Verordnung zur Anpassung kosmetikrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 �ber kosmetische Mittel

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

1. Bund

2. L�nder


 
 
 


Drucksache 13/12 (Beschluss)

... 3. die Voraussetzungen f�r die �bernahme weiterer kosmetikrechtlicher Vorschriften zum Gesundheitsschutz auch f�r T�towiermittel, insbesondere die Vorgabe f�r Positivlisten von zugelassenen Inhaltsstoffen, zu erarbeiten,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 13/12 (Beschluss)




Anlage
Entschlie�ung des Bundesrates zum besseren Verbraucherschutz bei T�towiermitteln

I. Der Bundesrat stellt fest:

II. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung:


 
 
 


Drucksache 13/12

... 3. die Voraussetzungen f�r die �bernahme weiterer kosmetikrechtlicher Vorschriften zum Gesundheitsschutz auch f�r T�towiermittel, insbesondere die Vorgabe f�r Positivlisten von zugelassenen Inhaltsstoffen, zu erarbeiten,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 13/12




Entschlie�ung

I. Der Bundesrat stellt fest

II. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung


 
 
 


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