Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf820. Sitzung 10.03.2006: Benennung
Aktualisierungen
Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf820. Sitzung 10.03.2006: Benennung
Benennung der Mitglieder für den Eisenbahninfrastrukturbeirat Verkehrsausschuss fdf820. Sitzung 10.03.2006: Benennung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den europäischen Vorschriften und Märkten im Bereich der elektronischen Kommunikation 2004
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Entwicklung und Sport
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Vorbereitungen für die Sechste Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation in Hongkong
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Beschluss des Rates über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Abkommen über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Südafrika andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz - WaffVwV Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf - Agrarausschuss - Ausschuss für Frauen und Jugend - R821. Sitzung 07.04.2006: Absetzung von Tagesordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Jugendgerichtsgesetz Bewachungsverordnung Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn Grundgesetz Handwerksordnung Gefahrgutverordnung Binnenschifffahrt Außenwirtschaftsgesetz Waffengesetz Fleischhygienegesetz Gewerbeordnung Bundesjagdgesetz Beschussverordnung Sprengstoffgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 2. März 2005 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Jemen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Luftfahrtunternehmen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Finanzausschuss fdf
- Vk820. Sitzung 10.03.2006: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 278/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Dritte Verordnung zur Änderung der Bodenabfertigungsdienst-Verordnung Verkehrsausschuss fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Wi820. Sitzung 10.03.2006: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 13 22.03.2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Luftverkehrsgesetz Bodenabfertigungsdienst-Verordnung
Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung Agrarausschuss fdf820. Sitzung 10.03.2006: Zustimmung/Änderungen Bundesgesetzblatt I Nr. 15 07.04.2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung Tierseuchengesetz Viehverkehrsverordnung Tierische Nebenprodukte-Bußgeldverordnung MKS-Verordnung
Verordnung zur Änderung gentechnikrechtlicher Vorschriften Agrarausschuss fdf - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wi820. Sitzung 10.03.2006: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 14 30.03.2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Gentechnik-Beteiligungsverordnung Gentechnikgesetz Gentechnik-Verfahrensverordnung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 8. Dezember 2004 über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zu dem Übereinkommen über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen Finanzausschuss fdf820. Sitzung 10.03.2006: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 277/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Einkommensteuergesetz Grundgesetz Strafgesetzbuch
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 166 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 9. Oktober 1987 über die Heimschaffung der Seeleute Neufassung Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf - Vk820. Sitzung 10.03.2006: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 340/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 146 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 29. Oktober 1976 über den bezahlten Jahresurlaub der Seeleute Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf - Vk820. Sitzung 10.03.2006: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 339/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Mutterschutzgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Europäischen Übereinkommen vom 6. November 2003 über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport revidiert Agrarausschuss fdf820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme
zugehörige Drucksache 403/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Luftaufsicht und die Luftfahrtdateien Verkehrsausschuss fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - R820. Sitzung 10.03.2006: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 275/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Luftverkehrsgesetz Luftverkehrsordnung Luftsicherheitsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts Rechtsausschuss fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Wirtschaftsausschuss - Wo820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
zugehörige Drucksache 337/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Genossenschaftsgesetz Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Europäisches Haftbefehlsgesetz - EuHbG Rechtsausschuss fdf - In820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme: Änderungsvorschläge
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Strafprozessordnung Lebenspartnerschaftsgesetz Strafgesetzbuch Strafprozeßordnung
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Rechtsausschuss fdf - Ausschuss für Kulturfragen - Wi820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Urheberrechtsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Anspruchsberechtigung von Ausländern wegen Kindergeld, Erziehungsgeld und Unterhaltsvorschuss Ausschuss für Familie und Senioren fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Fz820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme: Änderungsvorschläge
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Beschäftigungsverordnung Einkommensteuergesetz Grundgesetz Aufenthaltsgesetz Unterhaltsvorschussgesetz Bundeserziehungsgeldgesetz Bundeskindergeldgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung und Bereinigung des Lastenausgleichsrechts Finanzausschuss fdf
- R820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme: Änderungsvorschläge Feststellung der Zustimmungsbedürftigkeit
zugehörige Drucksache 270/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Vermögensgesetz Bewertungsgesetz Grundgesetz Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Sozialgerichtsgesetz Zivilprozessordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen Finanzausschuss fdf
- Agrarausschuss - Wi820. Sitzung 10.03.2006: keine Einwendungen
zugehörige Drucksache 334/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Kaffeesteuergesetz Grundgesetz
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Rechnungshof:Aktionsplan der Kommission für einen Integrierten Internen Kontrollrahmen
KOM 2006 9
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 5509/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - Wi820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme821. Sitzung 07.04.2006: Stellungnahme; Benennung
Bemerkungen: Wiederaufnahme der Beratungen unter Beteiligung von EU, Agrarausschuss, Finanzausschuss siehe
Drucksache 65/2/06
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Verbraucherkredit siehe Drucksache 756/02
Gesetz über konjunkturstatistische Erhebungen in bestimmten Dienstleistungsbereichen
- Dienstleistungskonjunkturstatistikgesetz - DIKonjStatG Wirtschaftsausschuss fdf819. Sitzung 10.02.2006: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 21 29.04.2006
zugehörige Drucksache 403/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums des Innern Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf819. Sitzung 10.02.2006: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses Bundesgesetzblatt I Nr. 8 22.02.2006
zugehörige Drucksache 327/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesbeamtengesetz Grundgesetz
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
- VwV-StVO Verkehrsausschuss fdf - Finanzausschuss - In820. Sitzung 10.03.2006: Zustimmung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrs-Ordnung
Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Verkehrsausschuss fdf
- Finanzausschuss - In820. Sitzung 10.03.2006: Zustimmung/Änderungen Bundesgesetzblatt I Nr. 14 30.03.2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrs-Ordnung Bundesgleichstellungsgesetz Straßenverkehrsgesetz Bußgeldkatalog-Verordnung
Jahreswirtschaftsbericht 2006 der BundesregierungReformieren, investieren, Zukunft gestalten - Politik für mehr Arbeit in Deutschland Wirtschaftsausschuss fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - G820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme
Bemerkungen: Zusammenführung mit
Drucksache 816/05 (PDF) in
Drucksache 59/1/06
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser
KOM 2006 15
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 5540/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss - Wo820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme; Benennung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Wasserhaushaltsgesetz