Empfehlungen der Ausschüsse
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
(Ausschuss der Kommission für kulturelle Zusammenarbeit im Rahmen des Kulturprotokolls EU-Korea)

916. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2013

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:

Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme (Liste A) für den Ausschuss der Kommission für kulturelle Zusammenarbeit im Rahmen des Kulturprotokolls EU-Korea einen Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz, Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MR Dr. Hans-Jürgen Blinn).