Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020") (Kommissionsarbeitsgruppe "Erwachsenenbildung")
Der vom Bundesrat in seiner 942. Sitzung am 26. Februar 2016 (BR-Drucksache 038/16(B) ) benannte Bundesratsbeauftragte für die Kommissionsarbeitsgruppe "Erwachsenenbildung" Baden-Württemberg Ministerium für Kultus, Jugend und Sport (MR Dr. Norbert Lurz) wird seine Funktion in dem oben genannten Gremium nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
) benannte Bundesratsbeauftragte für die Kommissionsarbeitsgruppe "Erwachsenenbildung" Baden-Württemberg Ministerium für Kultus, Jugend und Sport (MR Dr. Norbert Lurz) wird seine Funktion in dem oben genannten Gremium nicht mehr wahrnehmen.