982. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2019
Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:
Der Bundesrat benennt gemäß § 4 Absatz 1 und § 6 Absatz 1 und 2 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt III der Anlage zu § 9 EUZBLG und Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme folgende Bundesratsbeauftragte
a) Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (einschließlich audiovisueller Bereich); Bereich Bildung eine Vertreterin des Landes Rheinland-Pfalz,
Ministerium für Bildung (Ministerin Dr. Stefanie Hubig)
b) Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (einschließlich audiovisueller Bereich); Bereich Kultur
Stellvertretung: N.N.
c) Ausschuss für Bildungsfragen des Rates und Weisungssitzungen der Bundesregierung zum Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (einschließlich audiovisueller Bereich); Bereich: Bildung einen Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz,
Ministerium für Bildung (Studienrat Simon Wolff).