Empfehlungen der Ausschüsse
Entschließung des Bundesrates: Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung - Krankenhäuser stärken - Antrag des Landes Rheinland-Pfalz -

983. Sitzung des Bundesrates am 29. November 2019

A

Der federführende Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Bundesrat, die Entschließung mit folgender Maßgabe zu fassen:

1. Zu Nummer 4

Nummer 4 ist zu streichen.

Als Folge ist die Begründung zu Nummer 4 zu streichen.

B

2. Der Ausschuss für Kulturfragen empfiehlt dem Bundesrat, die Entschließung zu fassen.