Der Bundesrat hat in seiner 922. Sitzung am 23. Mai 2014 die aus der Anlage ersichtliche Entschließung gefasst.
Anlage
Entschließung des Bundesrates zur Sicherung von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics"
Der Bundesrat fordert die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf, die finanziellen Zuwendungen für das Bundesfinale von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" weiterhin in vollem Umfang zur Verfügung zu stellen und die geplante Kürzung zurückzunehmen.
Begründung:
Die geplante Einstellung der finanziellen Zuwendung des Bundes für das Bundesfinale (bisher 700 000 f) im nächsten Jahr bildet eine große Gefahr für den Fortbestand der Bundesfinalveranstaltungen auf diesem Niveau und hat Auswirkungen auf den gesamten Wettbewerb mit 800 000 Schülerinnen und Schülern.
Gegenwärtig werden durch den Vorstand der Deutschen Schulsportstiftung, die Kultusministerkonferenz und den Deutschen Olympischen Sportbund große Anstrengungen im politischen Raum unternommen, um in den laufenden Haushaltsberatungen noch Veränderungen herbeizuführen.
Alle Länder unterstützen in ihren Haushalten vielfältig den Leistungs- und Breitensport und tragen mit ihren finanziellen Mitteln maßgeblich zur Funktion des Gesamtsystems bei. Das trifft auch auf die Wettbewerbe JUGEND TRAINIERT für OLYMPIA und JUGEND TRAINIERT für PARALYMPICS zu. Alle Kosten auf Regional- und Landesebene werden ausschließlich durch die Länder getragen, so stellt beispielsweise auch Berlin für die Bundesfinalveranstaltung erhebliche Finanzierungsmittel zur Verfügung und unterstützt die Organisation mit Personal und Bereitstellung von Sportstätten. Eine angemessene Beteiligung des Bundes, wie in der Vergangenheit erfolgreich praktiziert, muss auch für die Zukunft gewährleistet sein.
Der von der Bundesregierung geplante Ausstieg aus der Finanzierung dieser einzigartigen Wettbewerbe für Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderung wäre ein falsches Signal zur falschen Zeit. Für eine positive Diskussion zur angestrebten Bewerbung um Olympische Spiele sollten besonders die speziellen Potentiale dieser Schulsportwettbewerbe verstärkt genutzt werden. Der drohende Finanzierungsausstieg belastet bereits jetzt eine mögliche zukünftige Olympiabewerbung. Das muss im Interesse des Sports und der Bundesrepublik Deutschland vermieden werden.