Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk

Änderungstext

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Artikel 1

Das Strafrechtsbezogene Unterbringungsgesetz NRW vom 17. Dezember 2021 (GV. NRW. S. 1494) wird wie folgt geändert:

1. In § 3 Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe "1901a und 1901b" durch die Angabe "1827 und 1828" ersetzt.

2. § 9 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 4 werden die Wörter "1901a Absatz 1 Satz 1" durch die Wörter "1827 Absatz 1 Satz 1" ersetzt.

b) In Absatz 5 werden die Wörter "1901a Absatz 1 Satz 1" durch die Wörter "1827 Absatz 1 Satz 1" und die Angabe "1901a Absatz 2" durch die Angabe "1827 Absatz 2" ersetzt.

3. § 10 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 wird die Angabe "1901a" durch die Angabe "1827" ersetzt.

b) In Absatz 10 wird die Angabe "1906a" durch die Angabe "1832" ersetzt.

4. In § 11 Absatz 2 wird die Angabe "1901a" durch die Angabe "1827" ersetzt.

5. In § 12 Absatz 3 wird die Angabe "1906a" durch die Angabe "1832" ersetzt.

6. In § 38 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 wird die Angabe "1896" durch die Angabe "1814" ersetzt.

Artikel 2

Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

ID: 222355