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Archiv: ²⁰¹⁵ 

Dieser VCI-Leitfaden zur BetrSichV 2019 entbindet in keinem Fall von der Verpflichtung zur Beachtung der gesetzlichen Vorschriften. Der Leitfaden wurde mit großer Sorgfalt erstellt. Dennoch übernehmen die Verfasser und der VCI keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben, Hinweise, Ratschläge sowie für eventuelle Druckfehler. Aus etwaigen Folgen können deswegen keine Ansprüche, weder gegen den Verfasser noch gegen den VCI, geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn die Schäden vom VCI oder seinen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

Abkürzungen:
Üa = Überwachungsbedürftige Anlagen
ZÜS = Zugelassene Überwachungsstelle
BetrSichV = Betriebssicherheitsverordnung
GBU = Gefährdungsbeurteilung
BMAS = Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Auswirkungen der Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen auf die Betriebssicherheitsverordnung und die Gefahrstoffverordnung

1 Anwendungsbereich

Die neue Betriebssicherheitsverordnung ( BetrSichV) und die Änderungen der Gefahrstoffverordnung ( GefStoffV) traten zum 01.06.2015 in Kraft. Die BetrSichV wurde 2015, 2016 und 2017 mehrfach geändert. Mit einer erneuten Änderung am 30.04.2019 werden einige Berichtigungen und Klarstellungen vorgenommen und die Verordnung an die Änderung der CLP-Verordnung angepasst. Der Anhang 2 Abschnitt 4 Druckanlagen ist neu formuliert worden, wobei die Sonderregelungen zur Prüfung bestimmter Druckanlagen in Nummer 7 des Abschnitts (bisher Nummer 6) übersichtlicher gestaltet wurden.

Kern der neuen BetrSichV ist die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln. Aufgrund des Gefährdungspotenzials wurden folgende Punkte besonders hervorgehoben:

• Betrachtung besonderer Unfallschwerpunkte (Instandhaltung, besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen, Manipulationen)
• Vorgaben zur alters- und alternsgerechten Gestaltung.
• Aufnahme von ergonomischen und psychischen Belastungen in die Gefährdungsbeurteilung.
• Mit der Änderung im November 2016 wurden insbesondere für neue oder verkürzte Prüffristen Übergangsvorschriften eingeführt.
• Mit derselben Änderung wurde die Prüfung der Schutzmaßnahmen durchgängig dahingehend angepasst, dass technische Schutzmaßnahmen auf Eignung und Funktionsfähigkeit und organisatorische Maßnahmen auf Eignung zu prüfen sind.
• Eine weitere Änderung am 27.3.2017 ermöglicht es auch Erlaubnisanträge elektronisch abzugeben.
• Mit der Änderung vom Juli 2017 wurden Anforderungen für den Weiterbetrieb von Umlaufaufzügen formuliert (im Wesentlichen keine Relevanz für Chemieanlagenbetreiber).
• Mit der Änderung vom April 2019 wurden insbesondere die Prüfvorschriften für die Druckanlagen neu formuliert; anstelle von Verweisen auf Nummern im Anhang I der CLP-Verordnung, wird nun direkt auf die H-Sätze (Gefahrenhinweise) der geänderten CLP-Verordnung verwiesen. Die bisherigen Prüfpflichten bleiben dabei weitgehend unverändert. Mit der Änderung werden auch gleichzeitig einige Berichtigungen und Klarstellungen vorgenommen.

Anforderungen an die Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen werden in den Anhängen abgebildet.

Die Anforderungen des Explosionsschutzes wurden im Juni 2015 in der GefStoffV zusammengefasst. Dementsprechend wurde parallel die GefStoffV angepasst.

Dieser Leitfaden soll als Hilfestellung für VCI-Mitgliedsfirmen dienen, um

• einen Überblick über die wesentlichen Änderungen der BetrSichV zu geben,
• Handlungssicherheit bei dem Betrieb von Arbeitsmitteln nach neuer BetrSichV zu erhalten und
• unterschiedliche Auslegungen zu vermeiden.#

Die vorliegenden Ausführungen und Kommentare enthalten Interpretationen des VCI. Die Anwendung dieses Leitfadens entbindet nicht von der Verpflichtung sich mit der BetrSichV zu befassen und die erforderlichen Festlegungen zur Erfüllung der Verordnung für den eigenen Anwendungsbereich auszugestalten.

Wesentliche Änderungen/Auswirkungen:

• Der Begriff "Arbeitgeber" ist weiter gefasst und beinhaltet jetzt auch Einzelunternehmen und Familienbetriebe.
• Die Fachkunde / die Fachkenntnis erhält einen Stellenwert wie in der Gefahrstoffverordnung. Die notwendige Qualifikation der fachkundigen Person und deren Aufrechterhaltung sind auch im Rahmen einer Unterweisung (nicht nur Schulung) möglich. Dies gilt für den zweiten und dritten Aufzählungspunkt.
  Explizit wird Fachkunde auf folgenden Feldern gefordert:
  • Gefährdungsbeurteilung
  • Instandhaltungsmaßnahmen
  • Rüst-, Einrichtungs- und Erprobungsarbeiten soweit Sicherheitsmaßnahmen außer Kraft gesetzt sind und Ersatzmaßnahmen greifen