Regelwerk; Arbeits- und Sozialrecht
BundeserziehungsgeldG
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Erziehungsgeld
§ 1 Berechtigte
§ 2 Keine volle Erwerbstätigkeit
§ 3 Zusammentreffen von Ansprüchen
§ 4 Beginn und Ende des Anspruchs
§ 5 Höhe des Erziehungsgeldes; Einkommensgrenzen
§ 6 Einkommen
§ 7 Anrechnung von Mutterschaftsgeld und entsprechenden Bezügen
§ 8 Andere Sozialleistungen
§ 9 Unterhaltspflichten
§ 10 Zuständigkeit
§ 11 Kostentragung
§ 12 Einkommens- und Arbeitszeitnachweis; Auskunftspflicht des Arbeitgebers
§ 13 Rechtsweg
§ 14 Bußgeldvorschrift
Zweiter Abschnitt
Elternzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
§ 15 Anspruch auf Elternzeit
§ 16 Inanspruchnahme der Elternzeit
§ 17 Urlaub
§ 18 Kündigungsschutz
§ 19 Kündigung zum Ende der Elternzeit
§ 20 Zur Berufsbildung Beschäftigte; in Heimarbeit Beschäftigte
§ 21 Befristete Arbeitsverträge
Dritter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 22 Ergänzendes Verfahren zum Erziehungsgeld
§ 23 Statistik