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Regelwerk

BGV A6 - Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Berufsgenossenschaftliche Vorschriften (BGV)
Nr. 16 - Lederinsdustrie - Berufsgenossenschaft

(Ausgabe 10/1996; 02/2003)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt für Unternehmer, die nach § 2 Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen haben.

Da zu § 1:

Nach § 708 Abs. 1 Nr. 4 Reichsversicherungsordnung (RVO) in der Fassung des § 21 Nr. 1 Arbeitssicherheitsgesetz vom 12. Dezember 1973 (BGBl. / S. 1885) erlassen die Berufsgenossenschaften Vorschriften über die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus diesem Gesetz ergebenden Pflichten zu treffen hat. Diese Unfallverhütungsvorschrift regelt Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 7 und § 5 Abs. 3 Arbeitssicherheitsgesetz ergebenden Pflichten zu treffen hat.

Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind Sicherheitsingenieure, -techniker und -meister.

§ 2 Bestellung

(1) Der Unternehmer hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in § 6 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) bezeichneten Aufgaben für die sich aus den Merkmalen der nachstehenden Tabelle ergebenden erforderlichen Regelmindesteinsatzzeiten schriftlich zu bestellen oder zu verpflichten:

Betriebsart	bei einer Zahl der durchschnittlich im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer	Einsatzzeit der Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Std/Jahr je Arbeitnehmer)
Gruppe 1 Gefahrtarifstelle 1 und 6	1 - 300		2,5
	301 - 1.000	ab 301. Arbeitnehmer	2,0
	1.001 - 3.000	ab 1.001. Arbeitnehmer	1,2
	über 3.000	ab 3.001. Arbeitnehmer	0,6
Gruppe II Gefahrtarifstelle 3, 5 und 8	1 - 300		1,6
	301 - 1.000	ab 301. Arbeitnehmer	1,4
	1.001 - 2.000	ab 1.001. Arbeitnehmer	1,0
	über 2.000	ab 2.001. Arbeitnehmer	0,6
Gruppe III Gefahrtarifstelle 7	ab 1		1,0
Gruppe IV Gefahrtarifstelle 4	1 - 100	Ab 101. Arbeitnehmer	0,7
Gruppe IV Gefahrtarifstelle 4	über 100		0,5

Gefahrtarif- stelle	Gewerbszweig
1	Herstellung und Zurichtung von Leder Herstellung von Pergament und Rohhaut
2	nicht besetzt
3	Herstellung von technischen Artikeln aus Leder und ähnlichen Erzeugnissen, Arbeiterschutz- und Stanzartikel, Pressereien, Prägeanstalten Herstellung und Zurichtung von Werkstoffen aus Lederabfällen
4	Herstellung von Koffern, Mappen, Taschen aller Art, Etuis, Riemen, Gürteln, Maßbändern, Galanteriewaren usw. (Feinsattlereien) Lederschärfereien Färben von Lederwaren Herstellung von Lederhandschuhen
5	Fahrzeugausstatter
6	Herstellung von Wachstuch, Ledertuch und ähnlichen Erzeugnissen Herstellung von Linoleum und ähnlichen Erzeugnissen
7	Handwerkliche Raumausstatter (Sattler, Polsterer, Dekorateure)
8	Industrielle Herstellung von Polsterwaren und Polstermaterial

(2) Je nach Gesamtzahl der meldepflichtigen Unfälle und anerkannten Berufskrankheiten erfolgt bei den Kleinbetrieben, bei denen die Zahl der durchschnittlich beschäftigten Arbeitnehmer die Höchstzahlen in Tabelle 1 und Anlage 1 nicht überschreiten, eine Verringerung oder Erhöhung der Regelmindesteinsatzzeit entsprechend den Tabellen 1 bis 5 in Anlage 1.

(3) Die Berufsgenossenschaft kann im Einzelfall im Einvernehmen mit der nach § 12 des Arbeitssicherheitsgesetzes zuständigen Behörde eine Ausnahme von Absätze 1 und 2 bewilligen und geringere Einsatzzeiten festsetzen, soweit im Betrieb, verglichen mit Betrieben der gleichen Art, die Unfall- und Gesundheitsgefahren unterdurchschnittlich gering sind. Die Berufsgenossenschaft kann ferner im Einzelfall im Einvernehmen mit der nach § 12 des Arbeitssicherheitsgesetzes zuständigen Behörde abweichend von Absatz 1 höhere Einsatzzeiten festsetzen, soweit im Betrieb, verglichen mit Betrieben der gleichen Art, überdurchschnittliche Unfall- und Gesundheitsgefahren bestehen, und die Bestellung eines Sicherheitsingenieurs verlangen, soweit die Tätigkeit der Fachkraft im Betrieb eine ingenieurmäßige Ausbildung erfordert.

(4) In der Regel sind die Einsatzzeiten jährlich zu erbringen. Liegt die betriebsbezogene jährliche Gesamteinsatzzeit unter 2 Stunden, können die Einsatzzeiten mehrerer Jahre addiert und zusammen in dem Zeitraum erbracht werden, in dem die Summe der jährlichen Einsatzzeiten 2 Stunden ergibt, längstens jedoch in einem Zeitraum von 3 Jahren.

(5) Der Unternehmer kann nach Maßgabe der Anlage 2 davon absehen, eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bestellen oder zu verpflichten, wenn

die Zahl der durchschnittlich beschäftigten Arbeitnehmer nicht mehr als 20 (Gefahrtarifstelle 1 und 6),
bzw. nicht mehr als 30 (Gefahrtarifstelle 3, 5, 7 und 8),
bzw. nicht mehr als 50 (Gefahrtarifstelle 4) beträgt,
der Unternehmer an, von der Berufsgenossenschaft festgelegten, Informations- und Motivationsmaßnahmen gemäß Anlage 2 teilgenommen hat und in regelmäßigen Zeitabständen Fortbildungsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft besucht
und
er eine qualifizierte, bedarfsgerechte, externe Beratung in Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes nachweist.

Da zu § 2 Abs. 1:

Fachkräfte für Arbeitssicherheit können als ständig oder zeitweise tätige Kräfte bestellt werden. Sie können vom Unternehmer eingestellt oder freiberuflich tätig sein oder auch einem überbetrieblichen Dienst angehören, den der Unternehmer nach § 19 des Arbeitssicherheitsgesetzes verpflichtet hat oder dem er aufgrund einer Satzungsbestimmung der Berufsgenossenschaft angehört, wenn er selbst keinen verpflichtet hat. Eine qualitativ hochwertige sicherheitstechnische Betreuung ist unabhängig von der Betreuungsform zu gewährleisten.

Die Einsatzzeit ist die Arbeitszeit, die den Fachkräften für Arbeitssicherheit zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Betrieb je Jahr und Arbeitnehmer mindestens zur Verfügung steht. So können z.B. Wegzeiten einer nicht im Betrieb eingestellten Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht als Einsatzzeit angerechnet werden.

Mit einer Übertragung der Aufgaben nach § 6 des Arbeitssicherheitsgesetzes in Verbindung mit dieser Unfallverhütungsvorschrift an einen überbetrieblichen sicherheitstechnischen Dienst erfüllt der Unternehmer seine gesetzliche Verpflichtung, wenn dieser überbetriebliche Dienst mindestens die Forderungen erfüllt, die eine Fachkraft für Arbeitssicherheit aufgrund des Arbeitssicherheitsgesetzes zu erfüllen hätte.
Den berechneten Einsatzzeiten liegen die Gefährdungspotentiale sowie die Organisations- und Arbeitnehmerstruktur typischer Unternehmenszweige bei Beachtung der Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschrift zugrunde. Diese Einsatzzeiten werden benötigt, wenn an den Arbeitsplätzen die Unfallverhütungsvorschriften und sonstigen Vorschriften zum Arbeitsschutz eingehalten sind. Entsprechend ist der Unternehmer verpflichtet, der Fachkraft für Arbeitssicherheit darüber hinausgehende Einsatzzeiten zur Verfügung zu stellen, wenn die besonderen Umstände dies erfordern (z.B. Störfall, Reparaturfall).
Unter "Betrieb" ist eine räumlich und technisch abgegrenzte, nach Aufgabenbereich und Organisation eigenständige, wenn auch nicht vollständig selbständige Unternehmenseinheit zu verstehen.

Entsprechend der Regelung des § 4 Betriebsverfassungsgesetz gelten Betriebsteile als selbständige Betriebe bei Anwendung der Tabelle, wenn sie

räumlich weit entfernt vom Hauptbetrieb oder
durch Aufgabenbereich und Organisation eigenständig sind.

Berechnungsbeispiel für die Einsatzzeit einer Sicherheitsfachkraft in einem Betrieb der Gruppe II mit 2.300 Beschäftigten:

für die ersten 300 Beschäftigten:

300 x 1,6 = 480 Stunden für den 301. bis 1.000 Beschäftigten:

700 x 1,4 = 980 Stunden für den 1.001 bis 2.000 Beschäftigten:

1.000 x 1,0 = 1.000 Stunden für die restlichen 300 Beschäftigten:

300 x 0,6	=	180 Stunden

Gesamteinsatzzeit:		2.640 Stunden

Da zu § 2 Abs. 2, 3:

Meldepflichtige Unfälle sind im Betrieb, auf Geschäftswegen und auf Wegen von der Wohnung zur Arbeit und zurück, die einen Arbeitsausfall von mehr als 3 Kalendertagen bedingen.
Eine anerkannte Berufskrankheit ist die Erkrankung eines Versicherten, die die Voraussetzungen der in der Berufskrankheitenverordnung aufgeführten Erkrankungen erfüllt oder wie eine Berufskrankheit anzusehen ist.
In den Tabellen 1 bis 5 von Anlage 1 sind durchschnittliche Beschäftigtenzahlen und die Summe der meldepflichtigen Unfälle und anerkannte Berufskrankheiten aus einem 3-Jahreszeitraum gegenübergestellt. Die durchschnittliche Beschäftigtenzahl ergibt sich aus der Summe der in den letzten 3 Jahren in jedem Jahr durchschnittlichen Beschäftigtenzahl geteilt durch 3. (Beispiel: im letzten Jahr wurden durchschnittlich 10 Personen beschäftigt, im vorletzten Jahr 9 und im Jahr davor 8, ergibt sich die Zahl der durchschnittlich Beschäftigten aus 10 +9 + 8 = 27 und aus 27 : 3 mit 9.) Die Zahl der Unfälle beträgt z.B. 5, wenn im letzten Jahr 2 meldepflichtige Unfälle eingetreten sind, im vorletzten gar keiner und im Jahr davor 2 Unfälle und zusätzlich eine anerkannte Berufskrankheit zu berücksichtigen ist.
Jede der 5 Tabellen in Anlage 2 gilt für eine bestimmte Stufe des Zeitab- oder -zuschlags, wobei Tabelle 2 weder einen Ab- noch einen Zuschlag zur Regeleinsatzzeit bedeutet.

Anwendungsbeispiele zum Gebrauch der Tabellen:

1. Beispiel

Ein Betrieb der Gruppe II hat durchschnittlich in den letzten 3 Jahren 14 Mitarbeiter beschäftigt, die in demselben Zeitraum 5 meldepflichtige Arbeitsunfälle bzw. anerkannte Berufskrankheiten erlitten hatten. Aus Tabelle 1, die einen Nachlass zuordnet, geht hervor dass in Gruppe II bis 15 Mitarbeiter nur 3 Unfälle vorkommen dürfen, um in den Genuss des Vorteils dieser Tabelle zukommen. Das trifft für diesen Betrieb nicht zu. Es ist Tabelle 2 zu prüfen. Hier ergibt sich, dass in Gruppe II in der Spalte "13 bis 16" Mitarbeiter bis 5 Unfälle vorkommen dürfen, so dass für diesen Betrieb also die Tabelle 2 anzuwenden ist. Dies hat zur Folge, dass dieser Betrieb weder einen Zuschlag noch einen Nachlass erhält.

2. Beispiel:

Betrachten wir im zweiten Beispiel einen Betrieb der Gruppe III mit 7 Beschäftigten und 5 Unfällen/BKen, so ergibt sich, dass weder die Tabelle 1 noch die Tabellen 2 und 3 gelten, sondern, erst die Tabelle 4 zutreffend ist, die laut Überschrift die Erhöhungsstufe 2 mit 30% Erhöhung der Regeleinsatzzeit bedeutet. D.h. die Sicherheitsfachkraft muss für diesen Betrieb 7 (Zahl der Beschäftigten) x 1,0 (Regeleinsatzzeit lt. Tabelle in § 2 Abs. 1) x 1,3 (30% Zuschlag) 9,1 Stunden im Jahr tätig sein.

Da zu § 2 Abs. 4:

Liegt die Summe der Einsatzzeiten in einem Betrieb in einem Jahr unter 2 Stunden, so können die Einsatzzeiten mehrerer Jahre zusammengerechnet werden, so dass eine sinnvolle Zeit für eine Beratung im Betrieb zur Verfügung steht. Eine Beratung im Betrieb muss dann innerhalb des Zeitraumes stattfinden, in dem die Summe innerhalb von 2 Stunden erreicht wird, mindestens jedoch einmal innerhalb von 3 Jahren (auch wenn dann die Summe 2 Stunden unterschreitet).

Da zu § 2 Abs. 5:

Die in § 6 des Arbeitssicherheitsgesetzes bezeichneten Aufgaben können alternativ zur Regelbetreuung nach § 2 Abs. 1 auch durch Informations- und Motivationsmaßnahmen für Unternehmer und entsprechender Beratung nach § 2 unter den im Absatz 5 genannten Bedingungen erfüllt werden. Für die Beratung kann z.B. der sicherheitstechnische Dienst der Berufsgenossenschaft in Anspruch genommen werden. Der Unternehmer kann davon ausgehen, daß er eine bedarfsgerechte Beratung nachgewiesen hat, wenn er regelmäßig den Bedarf für die Beratung ermittelt, den Berater beauftragt und ein Protokoll über die entsprechend in Anspruch genommene Beratung führt.

§ 3 Fachkunde

(1) Der Unternehmer darf als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die im Jahr regelmäßig mindestens 50 Arbeitsstunden als solche tätig sind.

(2) Bestellt der Unternehmer Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die den Anforderungen der Absätze 3 bis 6 nicht genügen, muss er auf Verlangen der Berufsgenossenschaft den Nachweis der Fachkunde auf andere Art und Weise erbringen.

(3) Sicherheitsingenieure erfüllen die Anforderungen, wenn sie

berechtigt sind, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen,
danach eine praktische Tätigkeit als Ingenieur mindestens zwei Jahre lang ausgeübt haben und
einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Ingenieure der Fachrichtung Sicherheitstechnik, die eine einjährige praktische Tätigkeit als Ingenieur ausgeübt haben, erfüllen die Fachkundevoraussetzungen.

(4) Sicherheitstechniker erfüllen die Anforderungen, wenn sie

eine Prüfung als staatlich anerkannter Techniker erfolgreich abgelegt haben,
danach eine praktische Tätigkeit als Techniker mindestens 2 Jahre lang ausgeübt haben und
einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder
einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Die Anforderungen erfüllt auch, wer ohne Prüfung als staatlich anerkannter Techniker mindestens vier Jahre als Techniker tätig war und einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen hat.

(5) Sicherheitsmeister erfüllen die Anforderungen, wenn sie

die Meisterprüfung erfolgreich abgelegt haben;
danach eine praktische Tätigkeit als Meister mindestens 2 Jahre lang ausgeübt haben und
einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder
einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Die Anforderungen erfüllt auch, wer ohne Meisterprüfung mindestens vier Jahre lang als Meister oder in gleichwertiger Funktion tätig war und einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen hat.

(6) Der Ausbidlungslehrgang nach den Absätzen 3 bis 5 umfasst die Ausbildungsstufe I (Grundausbildung), Ausbildungsstufe II (Vertiefende Ausbildung) Ausbildungsstufe III (Bereichsbezogene Ausbildung) und das begleitende Praktikum. Bestandteile der Ausbildungsstufe III sind die nachfolgenden Rahmenthemen:

Brand - und Explosionsschutz
Schutz vor Sturz aus der Höhe/in die Tiefe
verkettete und flexible Systeme
Erzeugung, Bearbeitung, Verarbeitung und Veredelung von Werk- und Baustoffen
Organisation der Instandhaltung/Störungsbeseitigung
chemische Verfahren
Gefährdung/Belastung bestimmter Personengruppen

Da zu § 3 Abs. 3 bis 5:

Die Ausbildungslehrgänge werden bis zur Neuregelung nach Grundsätzen gestaltet, die das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung mit Schreiben vom 2. Juli 1979 an die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung im Rahmen der Fachaufsicht festgelegt hat.

Da zu § 3 Abs. 6:

Entsprechend Ziffer 7 des Fachaufsichtsschreibens des BMa vom 29. Dezember 1997 - Az: IIIb7-36042-5 - zur Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit werden in der Ausbildungsstufe 111 (Bereichsbezogene Ausbildung) die erforderlichen bereichsbezogenen Kenntnisse vermittelt, wobei in der Regel auf das in den Ausbildungsstufen I und 11 erworbene Wissen aufgebaut wird. Dabei werden die Rahmenanforderungen gemäß der Ausbildungskonzeption berücksichtigt, wonach die Rahmenthemen der Ausbildungsstufe III den nachfolgenden 5 Themenfeldern zugeordnet werden:

Spezifische Gefährdungsfaktoren,
Spezifische Maschinen/Geräte/Anlagen,
Spezifische Arbeitsverfahren,
Spezifische Arbeitsstätten,
Spezifische personalbezogene Themen.

Die Rahmenthemen werden wie folgt untergliedert:

Rahmenthema 1 (3 LE) "Brand- und Explosionsschutz" aus dem Themenfeld "Spezifische Gefährdungsfaktoren"