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Durchführungsanweisungen: 12/2010 (Aktualisierte Nachdruckfassung)

siehe auch:
DGUV-V 38 - Fassung Berufsgenossenschaft Metall Nord Süd (BGM) 03/2007
DGUV-V 38 - Fassung Maschinenbau- und Metall-Berufsgenossenschaft (MMBG) 2002

I. Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt für Bauarbeiten.

(2) Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt nicht für

1. Arbeiten an fliegenden Bauten,
2. Herstellung, Instandhaltung und das Abwracken von Wasserfahrzeugen und schwimmenden Anlagen,
3. Anlage und Betrieb von Steinbrüchen über Tage, Gräbereien und Haldenabtragungen,
4. das Anbringen, Ändern, Instandhalten und Abnehmen elektrischer Betriebsmittel an Freileitungen, Oberleitungsanlagen und Masten.

§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Bauarbeiten sind Arbeiten zur Herstellung, Instandhaltung, Änderung und Beseitigung von baulichen Anlagen einschließlich der hierfür vorbereitenden und abschließenden Arbeiten.

(2) Bauarbeiten unter Tage sind Bauarbeiten zur Erstellung unterirdischer Hohlräume in geschlossener Bauweise sowie zu deren Ausbau, Umbau, Instandhaltung und Beseitigung.

(3) Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene, aus Baustoffen und Bauteilen hergestellte Anlagen. Eine Verbindung mit dem Boden besteht auch dann, wenn die Anlage durch eigene Schwere auf dem Boden ruht oder auf ortsfesten Bahnen begrenzt beweglich ist oder wenn die Anlage nach ihrem Verwendungszweck dazu bestimmt ist, überwiegend ortsfest benutzt zu werden. Aufschüttungen und Abgrabungen sowie künstliche Hohlräume unterhalb der Erdoberfläche gelten als bauliche Anlagen.

(4) Absturzkanten sind Kanten, über die Personen bei Bauarbeiten mehr als 1,00 m abstürzen können.

(5) Absturzhöhe ist der Höhenunterschied zwischen einer Absturzkante, einem Arbeitsplatz oder Verkehrsweg und der nächsten tiefer gelegenen ausreichend breiten und tragfähigen Fläche. Die Absturzhöhe wird wie folgt gemessen:

1. bei Absturzmöglichkeit von einer bis einschließlich 60° geneigten Fläche: Von den jeweiligen Absturzkanten dieser Fläche;
2. bei Absturzmöglichkeit von einer mehr als 60° geneigten Fläche: Vom Arbeitsplatz oder Verkehrsweg auf dieser Fläche.

§ 3 Anzeigepflichten

(1) Jede Bauarbeit (Baustelle), die mehr als 100 Arbeitsschichten (Tagewerke) beansprucht, ist in der von der Berufsgenossenschaft vorgeschriebenen Form und Frist bei dieser anzuzeigen. Maßgebend für die Anzeigepflicht ist die in Auftrag genommene Bauarbeit. Die Vergabe von Teilleistungen an Subunternehmen entbindet nicht von der Meldepflicht, auch wenn dadurch die eigene Leistung unter 100 Arbeitsschichten sinkt.

(2) Der Unternehmer hat Stahl- sowie Beton- und Fertigteil-Montagearbeiten, deren Umfang 10 Arbeitsschichten übersteigt, vor ihrem Beginn der Berufsgenossenschaft anzuzeigen.

(3) Der Unternehmer hat Abbrucharbeiten vor ihrem Beginn der Berufsgenossenschaft anzuzeigen.

(4) Der Unternehmer hat Bau- und Montagearbeiten sowie Demontagearbeiten, deren Umfang 10 Arbeitsschichten übersteigt, rechtzeitig vor ihrem Beginn der Berufsgenossenschaft anzuzeigen. Die Vergabe von Teilleistungen an Subunternehmen entbindet nicht von der Anzeigepflicht.

§ 3 entfällt bei folgenden Berufsgenossenschaften:

• Bergbau-Berufsgenossenschaft,
• Berufsgenossenschaft der keramischen und Glas-Industrie,
• Berufsgenossenschaft der Gas- und Wasserwerke,
• Edel- und Unedelmetall-Berufsgenossenschaft,
• Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik,
• Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie,
• Lederindustrie-Berufsgenossenschaft,
• Textil- und Bekleidungs-Berufsgenossenschaft,
• Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten,
• Zucker-Berufsgenossenschaft,
• Bau-Berufsgenossenschaft Hamburg,
• Bau-Berufsgenossenschaft Hannover,
• Bau-Berufsgenossenschaft Wuppertal,
• Bau-Berufsgenossenschaft Frankfurt am Main,
• Südwestliche Bau-Berufsgenossenschaft,
• Württembergische Bau-Berufsgenossenschaft,
• Bau-Berufsgenossenschaft Bayern und Sachsen,
• Verwaltungs-Berufsgenossenschaft,
• Berufsgenossenschaft der Straßen-, U-Bahnen und Eisenbahnen,
• Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen,
• Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege.

Absatz 1 Satz 2 sowie die Absätze 2 und 4 entfallen bei folgenden Berufsgenossenschaften:

• Steinbruchs-Berufsgenossenschaft,
• Hütten- und Walzwerks-Berufsgenossenschaft,
• Maschinenbau- und Metall-Berufsgenossenschaft,
• Norddeutsche Metall-Berufsgenossenschaft,
• Süddeutsche Metall-Berufsgenossenschaft,
• Holz-Berufsgenossenschaft.

Bei der Tiefbau-Berufsgenossenschaft entfallen die Absätze 2, 3 und 4.