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Zur aktuellen Fassung

I. Grundsätze

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt für Unternehmer, die nach § 2 Fachkräfte für Arbeitssicherheit und nach § 4 Betriebsärzte zu bestellen haben.

(2) Als Versicherte im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift gelten nicht der Unternehmer, sein Ehegatte und mitarbeitende Familienangehörige, es sei denn, sie sind zu ihrer Berufsbildung beschäftigt.

II. Sicherheitstechnische Betreuung

§ 2 Bestellung

(1) Der Unternehmer hat für die sicherheitstechnische Betreuung Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der nach § 6 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit bezeichneten Aufgaben schriftlich zu bestellen. Bei Ermittlung der Einsatzzeit hinsichtlich der Art und des Umfangs ist von der Anzahl der durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Versicherten und von der tatsächlichen Belastung am Arbeitsplatz auszugehen. Die Mindesteinsatzzeit für die sicherheitstechnische Betreuung je Betrieb beträgt 1 Stunde pro Jahr.

(2) Für die Feststellung der tatsächlichen Belastungen sind Tätigkeiten oder Arbeitsbereiche - in Abhängigkeit von den auftretenden Gefährdungen - den Belastungsgruppen 1 bis 4 zuzuordnen.

(3) Die Zuordnung der Versicherten zu einer Gruppe mit höherer Einsatzzeit schließt die Einbeziehung in eine Gruppe mit niedrigerer Einsatzzeit aus; bei Mehrfachbelastung zählt die Gruppe mit der höchsten Einsatzzeit. Alle Versicherten, die einzelnen Gruppen nicht zugeordnet werden können, sind mindestens der Gruppe 1 zuzuordnen.

(4) Sind die Unfall- und Gesundheitsgefahren eines Betriebes - verglichen mit Betrieben der gleichen Art - unterdurchschnittlich geringer oder überdurchschnittlich höher, so kann die Berufsgenossenschaft im Einvernehmen mit der zuständigen Behörde im Einzelfall Abweichungen von Absatz 1 festsetzen.

(5) Der Unternehmer kann, wenn die nach Absatz 1 für den Betrieb ermittelte Einsatzzeit weniger als 8 Stunden beträgt, die Einsatzzeit für einen Zeitraum von höchstens 3 Jahren zusammenfassen.

(6) Der Unternehmer kann von der in Absatz 1 festgelegten Verpflichtung abweichen, wenn

• er in das Betriebsgeschehen aktiv eingebunden ist,
• die Zahl der durchschnittlich beschäftigten Versicherten weniger als 16 (Mitgliedsunternehmen der früheren Gartenbau-BG weniger als 41) beträgt
  und
• der Unternehmer an den in Anhang 1 festgelegten Informations- und Motivationsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft teilgenommen hat und in regelmäßigen Zeitabständen Fortbildungsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft besucht
  und
• er eine qualifizierte bedarfsgerechte Betreuung nach Anhang 1 in Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes nachweist.

§ 3 Fachkunde

(1) Der Unternehmer kann die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde von Fachkräften für Arbeitssicherheit als nachgewiesen ansehen, wenn diese den in den Absätzen 2 bis 4 festgelegten Anforderungen genügen. Wenn der Unternehmer Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt, die den Anforderungen der Absätze 2 bis 4 nicht genügen, muss er auf Verlangen der Berufsgenossenschaft den Nachweis der Fachkunde auf andere Art und Weise erbringen.

(2) Sicherheitsingenieure erfüllen die Anforderungen, wenn sie

1. berechtigt sind, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen oder einen Bachelor- oder Masterabschluss der Studienrichtung Ingenieurwissenschaften erworben haben,
2. danach eine praktische Tätigkeit in diesem Beruf mindestens zwei Jahre lang ausgeübt haben und
3. einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Ingenieure der Fachrichtung Sicherheitstechnik, die eine einjährige praktische Tätigkeit als Ingenieur ausgeübt haben, erfüllen die Fachkundevoraussetzungen.

(3) Sicherheitstechniker erfüllen die Anforderungen, wenn sie

1. eine Prüfung als staatlich anerkannter Techniker erfolgreich abgelegt haben,
2. danach eine praktische Tätigkeit als Techniker mindestens zwei Jahre lang ausgeübt haben und
3. einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Die Anforderungen erfüllt auch, wer ohne Prüfung als staatlich anerkannter Techniker mindestens vier Jahre als Techniker tätig war und einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen hat.

(4) Sicherheitsmeister erfüllen die Anforderungen, wenn sie

1. die Meisterprüfung erfolgreich abgelegt haben,
2. danach eine praktische Tätigkeit als Meister mindestens zwei Jahre lang ausgeübt haben und
3. einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Die Anforderungen erfüllt auch, wer ohne Meisterprüfung mindestens vier Jahre lang in gleichwertiger Funktion tätig war und einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen hat.

(5) Der Ausbildungslehrgang nach Ziffer 3 der Absätze 2 bis 4 umfasst die Ausbildungsstufe I (Grundausbildung), Ausbildungsstufe II (vertiefende Ausbildung), Ausbildungsstufe III (bereichsbezogene Ausbildung) und das begleitende Praktikum.

Bestandteile der Ausbildungsstufe III sind folgende Rahmenthemen:

• Schutz vor Sturz aus der Höhe/in die Tiefe,
• Arbeiten mit/in der Nähe von Energieträgern und Strahlungsquellen,
• biologische Sicherheit,
• Erzeugung, Bearbeitung, Verarbeitung und Veredelung von Produkten, Werk- und Baustoffen,
• Gewinnung von Rohstoffen und Erzeugnissen,
• Organisation der Instandhaltung/Störungsbeseitigung,
• chemische Verfahren,
• Erstellung, Instandhaltung und Beseitigung von baulichen Anlagen und Einrichtungen,
• komplexe Verkehrssituationen,
• Gefährdungen und Belastungen bestimmter Personengruppen.

III. Arbeitsmedizinische Betreuung

§ 4 Bestellung

(1) Der Unternehmer hat für die betriebsärztliche Betreuung Betriebsärzte zur Wahrnehmung der nach § 3 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit bezeichneten Aufgaben schriftlich zu bestellen. Bei Ermittlung der Einsatzzeit hinsichtlich der Art und des Umfangs ist von der Anzahl der durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Versicherten und von der tatsächlichen Belastung am Arbeitsplatz auszugehen. Die Mindesteinsatzzeit für die arbeitsmedizinische Betreuung je Betrieb beträgt 0,75 Stunden pro Jahr.

(2) Für die Feststellung der tatsächlichen Belastungen sind Tätigkeiten oder Arbeitsbereiche - in Abhängigkeit von den auftretenden Gefährdungen - den Belastungsgruppen 1 bis 4 zuzuordnen.

(3) Die Zuordnung der Versicherten zu einer Gruppe mit höherer Einsatzzeit schließt die Einbeziehung in eine Gruppe mit niedrigerer Einsatzzeit aus; bei Mehrfachbelastung zählt die Gruppe mit der höchsten Einsatzzeit. Alle Versicherten, die einzelnen Gruppen nicht zugeordnet werden können, sind mindestens der Gruppe 1 zuzuordnen.

(4) Sind die Unfall- und Gesundheitsgefahren eines Betriebes - verglichen mit Betrieben der gleichen Art - unterdurchschnittlich geringer oder überdurchschnittlich höher, so kann die Berufsgenossenschaft im Einvernehmen mit der zuständigen Behörde im Einzelfall Abweichungen von Absatz 1 festsetzen.

(5) Der Unternehmer kann, wenn die nach Absatz 1 für den Betrieb ermittelte Einsatzzeit weniger als 8 Stunden beträgt, die Einsatzzeit für einen Zeitraum von höchstens 3 Jahren zusammenfassen.

(6) Der Unternehmer kann von der in Absatz 1 festgelegten Verpflichtung abweichen, wenn

• er in das Betriebsgeschehen aktiv eingebunden ist,
• die Zahl der durchschnittlich beschäftigten Versicherten weniger als 16 (Mitgliedsunternehmen der früheren Gartenbau-BG weniger als 41) beträgt
  und
• der Unternehmer an den in Anhang 1 festgelegten Informations- und Motivationsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft teilgenommen hat und in regelmäßigen Zeitabständen Fortbildungsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft besucht
  und
• er eine qualifizierte bedarfsgerechte Betreuung nach Anhang 1 in Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes nachweist.

§ 5 Fachkunde

(1) Der Unternehmer darf als Betriebsärzte nur Ärzte bestellen, die über die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen.

(2) Der Unternehmer kann die erforderliche Fachkunde als gegeben ansehen bei Ärzten, die nachweisen, dass sie berechtigt sind,

1. die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin"
   oder
2. die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin"

zu führen.

(3) Der Unternehmer kann abweichend von Absatz 2 davon ausgehen, dass Ärzte über die erforderliche Fachkunde verfügen, wenn sie

1. eine Bescheinigung der zuständigen Ärztekammer darüber besitzen, dass sie vor dem 1. Januar 1985 ein Jahr klinisch oder poliklinisch tätig gewesen sind und an einem arbeitsmedizinischen Einführungslehrgang teilgenommen haben
und

2. a) bis zum 31. Dezember 1985 mindestens 500 Stunden innerhalb eines Jahres betriebsärztlich tätig waren
oder

2. b) bis zum 31. Dezember 1987 einen dreimonatigen Kurs über Arbeitsmedizin absolviert haben

und über die Voraussetzungen nach Nummer 2 Buchstabe a) oder b) eine von der zuständigen Ärztekammer vor dem Inkrafttreten dieser Unfallverhütungsvorschrift erteilte Bescheinigung beibringen.

IV. Gemeinsame Bestimmungen

§ 6 Fortbildung

(1) Der Unternehmer hat den Fachkräften für Arbeitssicherheit und den Betriebsärzten die Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen zu ermöglichen, soweit die Fortbildungsmaßnahme die betrieblichen Belange berücksichtigt.

(2) Bei einem Wechsel einer Fachkraft für Arbeitssicherheit, die die Ausbildungsstufe III (bereichsbezogene Ausbildung) entsprechend den Festlegungen eines anderen Unfallversicherungsträgers absolviert hat in eine andere Branche, hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit die in der Branche erforderlichen bereichsbezogenen Kenntnisse durch Fortbildung erwirbt. Die Berufsgenossenschaft entscheidet über Umfang und Zeitpunkt der Fortbildung unter Berücksichtigung der Inhalte aus Ausbildungsstufe III.

(3) Der Unternehmer hat bei der Bestellung zu prüfen, ob die Fachkraft für Arbeitssicherheit über die entsprechende Ausbildung verfügt.

§ 7 Bericht

Der Unternehmer hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach § 2 Absatz 1 und Betriebsärzte nach § 4 Absatz 1 dieser Unfallverhütungsvorschrift zu verpflichten, über die Erfüllung der übertragenen Aufgaben regelmäßig einen Bericht zu erstatten.

§ 8 Inkrafttreten

Diese Unfallverhütungsvorschrift tritt am 1. April 2011 in Kraft.

Gleichzeitig tritt die Unfallverhütungsvorschrift "Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung und spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge bei besonderer Gesundheitsgefährdung am Arbeitsplatz" (VSG 1.2) vom 1. April 2005 in der Fassung vom 26. Januar 2008 außer Kraft.

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Befreiung von der Verpflichtung zur Regelbetreuung nach § 2 Absatz 1 und § 4 Absatz 1.

Anhang 1 gilt auch als Leitlinie für die Aus- und Fortbildung im Sinne von § 23 Absatz 1 SGB VII.

1. Informations-, Motivations- und Fortbildungsmaßnahmen

Die Information, Motivation und Fortbildung erfolgt in einem dreitägigen Grundlehrgang, in dem die Grundlagen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes vermittelt werden und durch zweitägige Aufbaulehrgänge.

Der Unternehmer soll aufgrund der Informations- und Motivationsmaßnahmen

• den Arbeits- und Gesundheitsschutz als unverzichtbares Element in das betriebliche Geschehen integrieren,
• die Probleme des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes erkennen und entsprechend reagieren können,
• Kenntnisse über Verfahren zur Gefährdungs- und Belastungsbeurteilung und zur Feststellung des Betreuungsbedarfs erwerben,
• Kenntnisse über arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren erwerben,
• bereit sein, externe qualifizierte Betreuung durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte bedarfsgerecht in Anspruch zu nehmen und die Ergebnisse systematisch in die betrieblichen Entscheidungen einzubeziehen und umzusetzen,
• nicht zur Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder Betriebsarzt ausgebildet werden.

Grund- und Aufbaulehrgänge werden von der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft angeboten. In Betrieben mit nachweislich geringer Gefährdung kann der Grundlehrgang auch als Selbstlernmaßnahme mit Wirkungskontrolle durchgeführt werden. Der Unternehmer unterliegt der Regelbetreuung nach § 2 Absatz 1 und § 4 Absatz 1, bis er den Grundlehrgang absolviert hat.

Schwerpunkte des Grundlehrgangs sind u. a.

• Integration von Arbeits- und Gesundheitsschutz in betriebliche Abläufe,
• Verantwortung des Unternehmers im Arbeits- und Gesundheitsschutz und daraus resultierende Rechtsfolgen bei Nichtwahrnehmung der Verantwortung,
• wirtschaftliche Aspekte des Arbeits- und Gesundheitsschutzes,
• Vermittlung des Vorschriften- und Regelwerkes durch konkrete, betriebsbezogene Beispiele,
• Zusammenhänge zwischen Unfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen einerseits sowie Belastungen und Beanspruchung der Versicherten andererseits,
• Vermittlung grundlegenden Wissens zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung,
• Berücksichtigung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes bei Neu-, Ergänzungs- oder Umbauten in der Planungsphase,
• Hinweise zur sicherheitstechnischen und ergonomischen Beurteilung von Maschinen und Anlagen,
• Hinweise zu unfall- und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie Berufskrankheiten,
• Gefährdungen und Risiken beim Umgang mit Gefahrstoffen und biologischen Arbeitsstoffen,
• Hinweise zu arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen,
• Erforderlichkeit und Nutzen der Beteiligung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten im Arbeitsschutz,
• Einfluss der Arbeitsorganisation (Zeitdruck, Verantwortung, etc.),
• generelle Informationen über Arbeitsschutzmanagementsysteme und deren Vorteile.

Für nachstehende spezielle Bereiche werden Aufbaulehrgänge angeboten:

• Pflanzenbau und Tierhaltung,
• Forstwirtschaft,
• Erwerbsgartenbau,
• Garten- und Landschaftsbau,
• Weinbau,
• Fischzucht, Fischerei und Teichwirtschaft,
• Jagden,
• Imkerei.

Die Berufsgenossenschaft beurteilt die Gefährdungsmerkmale des Unternehmens und den Kenntnisstand des Unternehmers zu Belangen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und legt dann fest, welche Aufbaulehrgänge der Unternehmer zu besuchen hat. Solange der Unternehmer die für ihn festgelegten Aufbaulehrgänge nicht abgeschlossen hat, legt die Berufsgenossenschaft mindestens einmal jährlich den Umfang der bedarfsorientierten Beratung fest. Sie stützt sich dabei auf das ermittelte Gefährdungspotenzial des Unternehmens.

Hat der Unternehmer sowohl den Grundlehrgang als auch die für ihn erforderlichen Aufbaulehrgänge absolviert, so muss er regelmäßig, mindestens jedoch alle 5 Jahre sowie darüber hinaus bei festgestelltem Bedarf, an Fortbildungsveranstaltungen und an einem regelmäßigen Erfahrungsaustausch teilnehmen.

Wenn der Unternehmer eine Ausbildung im Bereich Arbeitsschutz nachweist, die mit einer Prüfung, die nicht länger als 3 Jahre zurückliegt, abgeschlossen wurde, kann die Berufsgenossenschaft den Unternehmer von der Teilnahme an dem Grundlehrgang befreien.

2. Qualifizierte bedarfsgerechte Betreuung

Nach dem Abschluss der Motivations- und Informationsmaßnahmen kann der Unternehmer über die Notwendigkeit und das Ausmaß einer externen Betreuung selbst entscheiden. Eine qualifizierte bedarfsgerechte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung im Betrieb erfolgt auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung, die erforderlichenfalls unter Einschaltung von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit mit branchenspezifischen Kenntnissen durchgeführt wird.

Darüber hinaus ist der Unternehmer verpflichtet, sich bei besonderen Anlässen qualifiziert in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes durch einen Betriebsarzt oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheit mit branchenbezogener Fachkunde betreuen zu lassen. Besondere Anlässe für eine Betreuung durch den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit können unter anderem sein die

• Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen,
• Einführung neuer Arbeitsmittel, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
• grundlegende Änderung von Arbeitsverfahren,
• Einführung neuer Arbeitsverfahren,
• Gestaltung neuer Arbeitsplätze und -abläufe,
• Einführung neuer Arbeitsstoffe bzw. Gefahrstoffe, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
• Untersuchung von Unfällen und Berufskrankheiten,
• Beratung der Beschäftigten über besondere Unfall- und Gesundheitsgefahren bei der Arbeit,
• Erstellung von Notfall- und Alarmplänen.

Ein weiterer Anlass für das Tätigwerden einer Fachkraft für Arbeitssicherheit kann unter anderem sein die

• Durchführung sicherheitstechnischer Überprüfungen und Beurteilungen von Anlagen, Arbeitssystemen und Arbeitsverfahren.

Weitere Anlässe für das Tätigwerden eines Betriebsarztes können unter anderem sein

• eine grundlegende Umgestaltung von Arbeitszeit-, Pausen- und Schichtsystemen,
• die Erforderlichkeit der Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen, Beurteilungen und Beratungen,
• Suchterkrankungen, die ein gefährdungsfreies Arbeiten beeinträchtigen,
• Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung behinderter Menschen und von Rehabilitanden,
• die Häufung gesundheitlicher Probleme.

Anlassbezogene Beratungen zu spezifischen Fachthemen können im Einzelfall auch durch Personen mit spezieller anlassbezogener Fachkunde erbracht werden, die nicht über eine Qualifikation als Betriebsarzt bzw. Fachkraft für Arbeitssicherheit verfügen. Dies kann beispielsweise für Beratungen im Zusammenhang mit Lärmminderungs-, Brandschutz- und Lüftungsmaßnahmen zutreffen.

3. Dokumentation

Der Unternehmer hat die nachfolgend aufgeführten Dokumentationen anhand einer von der Berufsgenossenschaft standardisierten Form vorzuhalten:

• Nachweis der gewählten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung,
• Teilnahmenachweise an Informations- und Motivationsveranstaltungen und den Fortbildungsmaßnahmen,
• betriebliche Gefährdungsbeurteilung sowie auf dieser Grundlage durchgeführte Maßnahmen und Planung,
• Erfüllung der qualifizierten bedarfsgerechten Betreuung.

4. Nichterfüllung der Verpflichtung

Erfüllt der Unternehmer die sich aus § 2 Absatz 6 bzw. aus § 4 Absatz 6 ergebenden Pflichten nicht, kann die Berufsgenossenschaft für seinen Betrieb eine Betreuung nach § 2 Absatz 1 bzw. § 4 Absatz 1 anordnen.

Hinweise zur Unfallverhütungsvorschrift
Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung
(VSG 1.2)

Stand: 1. April 2011

Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau

Die Hinweise dienen der Erläuterung der VSG 1.2 ohne Rechtsverbindlichkeit zu entwickeln

1. Hinweise zum Vorschriftentext

§ 1 Absatz 2

1. Bezüglich der Abgrenzung des Begriffs "Familienangehörige" wird auf § 2 Absatz 4 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) hingewiesen.

2. Die Anforderungen der §§ 2 und 4 bezüglich der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung für auszubildende Familienangehörige sind als erfüllt anzusehen, wenn die Anerkennung als Lehrbetrieb vorliegt und die medizinische Betreuung nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz durchgeführt wird.

3. Die Anforderungen der §§ 2 und 4 bezüglich der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung für nicht ständig im Unternehmen Beschäftigte sind als erfüllt anzusehen, wenn eine sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Bewertung der Arbeitsplätze vorliegt.

§ 2 Absatz 1

Fachkräfte für Arbeitssicherheit können als ständig oder zeitweise tätige Kräfte bestellt werden. Sie können vom Unternehmer eingestellt oder freiberuflich tätig sein oder auch einem überbetrieblichen Dienst angehören, den der Unternehmer nach § 19 Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet hat.

§ 2 Absatz 2

1. Bezüglich der Zuordnung zu den Belastungsgruppen wird auf Abschnitt 2 "Hinweise zur Ermittlung der Einsatzzeiten unter Berücksichtigung der tatsächlichen Belastung am Arbeitsplatz" verwiesen.

2. Zu den auftretenden Gefährdungen zählen insbesondere Vibration, Lärm, Gefahrstoffe, Stäube, häufiges Heben und Tragen von Lasten.

3. Die Einsatzzeit berechnet sich aus der Einsatzzeit je Versicherten in der jeweiligen Belastungsgruppe multipliziert mit der Anzahl der durchschnittlich beschäftigten Versicherten in dieser Gruppe.
Die Zahl der durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Versicherten errechnet sich aus der Summe der betrieblichen Arbeitstage aller Versicherten geteilt durch 250.

Die Ermittlung der Einsatzzeit ersetzt nicht die pflichtgemäße Beratung des Unternehmers durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit über die erforderliche Einsatzzeit.

Auf die Beispiele des Abschnitts 2 "Hinweise zur Ermittlung der Einsatzzeiten unter Berücksichtigung der tatsächlichen Belastung am Arbeitsplatz" Ziffern 5.7, 5.8.1, 5.8.3 wird verwiesen.

4. Die Einsatzzeit ist die Arbeitszeit, die den Fachkräften für Arbeitssicherheit zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Betrieb je Jahr und Versicherten mindestens zur Verfügung stehen muss. So können Wegzeiten einer nicht im Betrieb eingestellten Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht als Einsatzzeit angerechnet werden.

§ 3 Absatz 2 bis 4

1. Die Ausbildungslehrgänge werden nach den Grundsätzen gestaltet, die das BMa mit Schreiben vom 29. Dezember 1997 an die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung im Rahmen der Fachaufsicht festgelegt hat.

Anforderungen an die Ausbildung und Tätigkeit der Fachkräfte für Arbeitssicherheit enthält die Informationsmappe "Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit".

Sie wird dem Unternehmer und der angehenden Fachkraft für Arbeitssicherheit im Vorfeld der Ausbildung zur Verfügung gestellt.

2. Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die einen Ausbildungslehrgang mit Erfolg abgeschlossen haben, der nach den Grundsätzen gestaltet war, die das BMa mit Fachaufsichtsschreiben vom 2. Juli 1979 festgelegt hatte, dürfen weiterhin bestellt werden.

3. Bezüglich der Fachkunde wird auch auf Anhang I zum Einigungsvertrag Kap. VIII Sachgebiet B: Technischer Arbeitsschutz - Abschnitt III 12 c) und 12 f) hingewiesen.

§ 3 Absatz 5

Entsprechend Ziffer 7 des Fachaufsichtsschreibens des BMa vom 29. Dezember 1997 (Az: 111b7-36042-5) zur Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit werden in der Ausbildungsstufe III (bereichsbezogene Ausbildung) die erforderlichen bereichsbezogenen Kenntnisse vermittelt, wobei in der Regel auf das in den Ausbildungsstufen I und II erworbene Wissen aufgebaut wird. Dabei werden die Rahmenanforderungen gemäß der Ausbildungskonzeption berücksichtigt, wonach die Rahmenthemen gemäß der Ausbildungsstufe III den nachfolgenden 5 Themenfeldern zugeordnet werden:

1. Spezifische Gefährdungsfaktoren

2. Spezifische Maschinen/Geräte/Anlagen

3. Spezifische Arbeitsverfahren

4. Spezifische Arbeitsstätten

5. Spezifische personalbezogene Themen

Rahmenthemen zu Ausbildungsinhalten in der Land- und Forstwirtschaft und im Gartenbau:

Schutz vor Sturz aus der Höhe/in die Tiefe (Themenfeld 4)
2 Lehreinheiten

• Absturzsicherungen an baulichen Anlagen, Schwerpunkt Silo und Gewächshäuser

Arbeiten mit/in der Nähe von Energieträgern und Strahlungsquellen (Themenfeld 3)
1 Lehreinheit

• Schutz vor Elektrizität bei Baumarbeiten, Fällung, Erntearbeiten sowie im Tiefbau

Biologische Sicherheit (Themenfeld 1)
2 Lehreinheiten

• Schutz vor biologischen Gefahren beim Umgang mit Tieren, Pflanzen sowie mit Leichen

Erzeugung, Bearbeitung, Verarbeitung und Veredelung von Produkten, Werk- und Baustoffen (Themenfeld 3)
8 Lehreinheiten

• spezifische Gefahren bei technologischen Verfahren der tierischen, pflanzlichen und gärtnerischen Produktion

Gewinnung von Rohstoffen und Erzeugnissen (Themenfeld 3)
8 Lehreinheiten

• spezifische Gefahren bei Ernteverfahren in Land- und Forstwirtschaft und Gartenbau sowie in der Gewinnung tierischer Produkte

Organisation der Instandhaltung/Störungsbeseitigung (Themenfeld 2)
4 Lehreinheiten

• Schweißarbeiten in Land- und Forstwirtschaft und Gartenbau
• Störungsbeseitigung an Arbeitsmaschinen unter Einsatzbedingungen

Chemische Verfahren (Themenfeld 1)
2 Lehreinheiten

• Pflanzenschutz und Schädlingsbekämpfung
• Reinigung und Desinfektion in der Milchvieh-, Schweine- und Geflügelhaltung sowie in der gärtnerischen Produktion

Erstellung, Instandhaltung und Beseitigung von baulichen Anlagen und Einrichtungen (Themenfeld 4)
2 Lehreinheiten

• Bauarbeiten

komplexe Verkehrssituationen (Themenfeld 3)
2 Lehreinheiten

• Sicher fahren in der Land- und Forstwirtschaft
• Führen von Spezialmaschinen (Mähdrescher, Rübenernter, Holzvollernter, Aufsitzmäher)

Gefährdungen und Belastungen bestimmter Personengruppen (Themenfeld 5)
1 Lehreinheit

• Bedeutung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
• Gefährdungen bei handgeführten, handgehaltenen, verbrennungskraftbetriebenen Geräten
• Einsatz spezieller PSA

Ausbildungsmaßnahmen der Stufe III können bereits in den Zeiträumen zwischen den Präsenzphasen der Ausbildungsstufen 1 (Grundausbildung) und II (Vertiefende Ausbildung) durchgeführt werden, soweit die erforderlichen fachlichen Kenntnisse vorhanden sind.

§ 4 Absatz 1

Betriebsärzte können als ständig oder zeitweise tätige Kräfte bestellt werden. Sie können vom Unternehmer eingestellt oder freiberuflich tätig sein oder auch einem überbetrieblichen Dienst angehören, den der Unternehmer nach § 19 Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet hat.

§ 4 Absatz 2

1. Bezüglich der Zuordnung zu den Belastungsgruppen wird auf Abschnitt 2 "Hinweise zur Ermittlung der Einsatzzeiten unter Berücksichtigung der tatsächlichen Belastung am Arbeitsplatz" Ziffern 5.7, 5.8.2, 5.8.4 verwiesen.

2. Zu den auftretenden Gefährdungen zählen insbesondere Vibrationen, Lärm, Gefahrstoffe, Stäube, häufiges Heben und Tragen von Lasten.

3. Die Einsatzzeit berechnet sich aus der Einsatzzeit je Versicherten in der jeweiligen Belastungsgruppe multipliziert mit der Anzahl der durchschnittlich beschäftigten Versicherten in dieser Gruppe.

Die Zahl der durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Versicherten errechnet sich aus der Summe der betrieblichen Arbeitstage aller Versicherten geteilt durch 250.

Die Ermittlung der Einsatzzeit ersetzt nicht die pflichtgemäße Beratung des Unternehmers durch den Betriebsarzt über die erforderliche Einsatzzeit.

Auf die Beispiele des Abschnitts 2 "Hinweise zur Ermittlung der Einsatzzeiten unter Berücksichtigung der tatsächlichen Belastung am Arbeitsplatz" wird verwiesen.

4. Die Einsatzzeit ist die Arbeitszeit, die den Betriebsärzten zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Betrieb je Jahr und Versicherten mindestens zur Verfügung stehen muss. So können Wegzeiten eines nicht im Betrieb eingestellten Betriebsarztes nicht als Einsatzzeit angerechnet werden.

§ 5

Bezüglich der Fachkunde wird auch auf Anhang I zum Einigungsvertrag Kap. VIII Sachgebiet B: Technischer Arbeitsschutz - Abschnitt III 12 b) und 12 f) hingewiesen.

§ 7

Die Berichtspflicht besteht für jede Fachkraft für Arbeitssicherheit, für jeden Betriebsarzt oder für die bestellten überbetrieblichen sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Dienste. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte sollten mindestens einmal im Jahr die Ergebnisse ihres Einsatzes im Betrieb in einem Bericht zusammenfassen. Erfolgt der Einsatz in Abständen von mehr als einem Jahr, so ist mindestens nach jeder Betriebsbegehung ein Bericht zu erstatten.

2. Hinweise zur Ermittlung der Einsatzzeiten unter Berücksichtigung der tatsächlichen Belastung am Arbeitsplatz

1. Allgemeines

Die tatsächliche Belastung des Versicherten am Arbeitsplatz wird für die einzelnen Tätigkeiten bestimmt und ergibt sich aus der Bewertung des Unfallgeschehens, der gemeldeten Berufskrankheiten und den Gefährdungen aufgrund angewandter Technologien, Arbeitsverfahren und den verwendeten Arbeitsstoffen.

Erläuterung zu Ziffer 1:
Bezüglich der möglichen Belastung, abhängig von der Tätigkeit oder dem Arbeitsbereich, wird auf Ziffer 5 verwiesen.

2. Kennzahlen

Grundlage für die Feststellung der tatsächlichen Belastung sind Tätigkeiten oder Arbeitsbereiche, die - in Abhängigkeit von den auftretenden Gefährdungen - den Belastungsgruppen 1 bis 4 zugeordnet sind. Die zutreffende Belastungsgruppe des zu betreuenden Versicherten ist Ziffer 5 zu entnehmen. Die Kennzahlen dienen zur Ermittlung der Einsatzzeiten von Fachkräften für Arbeitssicherheit, Betriebsärzten bzw. der überbetrieblichen Dienste; sie drücken den Bruchteil einer Stunde je Versicherten und Jahr aus. In Gruppe 4 sind Bürobetriebe (Verwaltungen) erfasst.

3. Ermittlung der Zahl der durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Versicherten nach Belastungsgruppen

Die Zahl der durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Versicherten errechnet sich aus der Summe der betrieblichen Arbeitstage aller Versicherten geteilt durch 250.

Erläuterung zu Ziffer 3:
Auf das Beispiel für die Ermittlung der durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Versicherten unter Ziffer 5.7 wird verwiesen.

4. Ermittlung der Einsatzzeiten

Die Einsatzzeit wird errechnet, indem die Kennzahl mit der Zahl der durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Versicherten in diesem Bereich multipliziert wird. Die für die einzelnen Belastungsgruppen errechneten Zahlen ergeben zusammengenommen die jährlich erforderliche Einsatzzeit für den Betrieb in Stunden.

Erläuterungen zu Ziffer 4:
1. Die Ermittlung der Einsatzzeiten ersetzt nicht die pflichtgemäße Beratung des Unternehmers durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit bzw. den Betriebsarzt über die erforderlichen Einsatzzeiten. Auf die Beispiele für die Ermittlung der Einsatzzeiten unter Ziffer 5.8 wird verwiesen.

2. Bezüglich der Mindesteinsatzzeiten wird auf die §§ 2 und 4 jeweils Absatz 1 VSG 1.2 verwiesen.

5. Gruppenzuordnung nach Tätigkeit bzw. Arbeitsbereichen unter Berücksichtigung der zulässigen Grenzwerte bei spezifischen Belastungen

Die Zuordnung der Versicherten zu einer Gruppe mit höherer Einsatzzeit schließt die Einbeziehung in eine Gruppe mit niedriger Einsatzzeit aus; bei Mehrfachbelastung zählt die Gruppe mit der höchsten Einsatzzeit. Alle Versicherten, die einzelnen Gruppen nicht zugeordnet werden können, sind mindestens der Gruppe 1 zuzuordnen.

5.1 Vibrationen

5.1.1 Ganzkörper-Vibrationen

A(8) = Tagesexposition

Z-Richtung

X- oder Y-Richtung

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.1.2 Hand-Arm-Vibrationen

A(8) = Tagesexpositionswert

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.2 Lärm

L_Ex,8h = Tages-Lärmexpositionspegel

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.3 Gefahrstoffe

5.3.1 Chemische Substanzen ohne Grenzwerte

In der Belastungsgruppe 2 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 120 Stunden die niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

In der Belastungsgruppe 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 60 Stunden die niedrigere Belastungsgruppe zu wählen (gilt nur für die Eigenschaften sehr giftig, giftig).

5.3.2 Chemische Substanzen mit Arbeitsplatzgrenzwerten

AGW = Arbeitsplatzgrenzwert

LK = Luftkonzentration

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.3.3 Pflanzenschutzmittel

In der Belastungsgruppe 2 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 120 Stunden die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

In der Belastungsgruppe 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 60 Stunden die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen (gilt nur für die Eigenschaften sehr giftig, giftig).

5.3.4 Schweißrauchkonzentration im Atembereich

LK = Luftkonzentration Schweißrauch

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

Beim Schweißen ist auch Abschnitt 5.3.1 und 5.3.2 zu beachten.

5.3.5 Alveolengängiger Staub (A-Staub)

LK = Luftkonzentration (A-Staub)

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.3.6 Einatembarer Staub (E-Staub)

LK = Luftkonzentration (E-Staub)

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.3.7 Asbestfaserhaltiger Staub

FK = Faserkonzentration

Der Wert bezieht sich auf Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten. Im Übrigen wird auf TRGS 519 verwiesen.

5.3.8 Holzstaub

LK = Luftkonzentration (E-Staub)

Der Wert bezieht sich auf krebserzeugenden Buchen- und Eichenholzstaub sowie auf sonstigen Holzstaub mit begründetem Verdacht auf krebserzeugendes Potenzial. Im Übrigen wird auf TRGS 553 verwiesen.

5.3.9 Silikogener Staub

LK = Luftkonzentration (A-Staub)

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen. Diese Rückstufungsmöglichkeit gilt nur für LK < 1 mg/m³.

5.3.10 Getreide- und Futtermittelstäube

LK = Luftkonzentration (E-Staub)

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.3.11 Feuchtarbeit

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.4 Häufiges Heben und Tragen von Lasten

Häufiges Heben und Tragen von Lasten liegt vor, wenn mindestens 20 % der täglichen Arbeitszeit hierfür aufgewandt wird. Dies gilt nicht unter Zwangshaltung, z.B. bei extremer Rumpf beuge.

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.4.1 Frauen

L_F = Traglast der Frauen

5.4.2 Männer

L_M = Traglast der Männer

Als differenziertes Verfahren zur Beurteilung der Belastung ist die "Handlungsanleitung zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen beim Heben und Tragen von Lasten" (LASI-Veröffentlichungen LV 9) mit folgender Zuordnung zu empfehlen:

5.5 Ziehen und Schieben von Lasten

Auch das Ziehen und Schieben von Lasten stellt eine Belastung dar. Zur Beurteilung der Belastung ist die "Handlungsanleitung zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen beim Ziehen und Schieben von Lasten" (LASI-Veröffentlichungen LV 29) mit folgender Zuordnung zu empfehlen:

5.6 Besondere Belastungen

In den Belastungsgruppen 2 und 3 ist bei Unterschreitung der jährlichen Expositionszeit von 30 Tagen die jeweils niedrigere Belastungsgruppe zu wählen.

5.7 Beispiel für die Ermittlung der durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Versicherten

Für die Ermittlung sind die nachstehenden drei Einzelschritte erforderlich:

Für das nachstehende Beispiel soll ein Unternehmen herangezogen werden, in dem sechs Versicherte beschäftigt sind.

5.8 Beispiele für die Ermittlung der Einsatzzeiten

Unternehmen A

5.8.1 Fachkraft für Arbeitssicherheit

5.8.2 Betriebsarzt

Unternehmen B

5.8.3 Fachkraft für Arbeitssicherheit

5.8.4 Betriebsarzt

3. Hinweise zur arbeitsmedizinischen Betreuung

Einleitung

Der vorliegenden Hinweise sollen die Aufgaben der arbeitsmedizinischen Betreuung von Mitgliedsbetrieben der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften aufzeigen und als Grundlage für die Auftragsvergabe dienen.

Unabhängig von den im § 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes genannten Aufgaben der Betriebsärzte werden Schwerpunkte für eine arbeitsmedizinische Betreuung der in Landwirtschaft und Gartenbau beschäftigten Versicherten in den Abschnitten 3 und 4 festgelegt.

1. Einsatzzeiten

Die Einsatzzeit des Betriebsarztes wird nach der Unfallverhütungsvorschrift "Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung" (VSG 1.2) der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften berechnet. Mindestens 75 % der Einsatzzeit sind konkret, entsprechend den nachfolgenden Vorgaben, nachzuweisen. Dies bedeutet, dass höchstens 25 % der Einsatzzeit für Vor-, Nach- und Verwaltungsarbeiten verwendet werden dürfen.

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sind hier unberücksichtigt. Entsprechender Bedarf für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen ist zusätzlich zu ermitteln und darf nicht auf die Einsatzzeiten angerechnet werden.

2. Gefährdungsschwerpunkte

Gesundheitsgefährdungen bzw. gesundheitliche Belastungen können z.B. auftreten durch:

• Vibrationen
• Lärm
• Gefahrstoffe
• Biologische Arbeitsstoffe
• Stäube
• Allergene
• Zwangshaltungen
• einseitige Belastungen
• häufiges Heben und Tragen schwerer Lasten
• klimatische Belastungen
• Tragen von persönlichen Schutzausrüstungen
• Infektionsgefährdungen

3. Vorbereitende Maßnahmen des arbeitsmedizinischen Dienstes

• Bestellung eines ärztlichen Koordinators als Ansprechpartner für die Berufsgenossenschaft
• Fachspezifische Information der Ärzte und sonstigen Mitarbeiter der arbeitsmedizinischen Zentren
• Zuordnung der Betriebe zu einem arbeitsmedizinischen Zentrum und zu einem Arzt

4. Schwerpunkte betriebsärztlicher Tätigkeit

Schwerpunkte sind die Betriebsbegehungen und die Durchführung arbeitsmedizinischer Untersuchungen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz und die damit verbundene Auswertung und Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse.

4.1 Betriebsbegehungen

• Durchführung von Betriebsbesichtigungen möglichst in Verbindung mit der sicherheitstechnischen Betreuung im Hinblick auf die Belastungen und die Beanspruchungen des Arbeitnehmers sowie die Mitwirkung bei der Organisation der Ersten Hilfe
• Besprechung der Ergebnisse der Betriebsbesichtigung mit dem Unternehmer
• Beratung des Unternehmers und der Arbeitnehmer zu arbeitsmedizinischen Fragen

4.2 Motivierende und pädagogische Maßnahmen

Die Inhalte von Unterweisungen und Vorträgen zu Themen der Gesundheitsvorsorge werden zwischen Betriebsarzt und Unternehmer abgestimmt. Themen können z.B. sein:

• Umgang mit Gefahrstoffen und biologischen Agenzien
• Hautschutz
• Heben und Tragen schwerer Lasten
• Infektionsgefährdungen
• Lärmschwerhörigkeit
• Atemwegserkrankungen

Kleinere Betriebe sollten gruppenweise (Unternehmer und Arbeitnehmer) orts- bzw. betriebsnah betreut werden.

5. Auswertung

Für das Berichtsjahr (1.1. - 31.12.) ist vom Betriebsarzt für den Unternehmer ein Bericht mit Vorschlägen für Änderungen und weitere Aktivitäten zu erstellen. Erfolgt der Einsatz in Abständen von mehr als einem Jahr, so ist mindestens nach jeder Betriebsbegehung ein Bericht zu erstellen. Hierzu gehört die Auswertung der Begehungsprotokolle und Untersuchungsergebnisse. Zwischen Betriebsarzt, Sicherheitsfachkraft und Technischem Aufsichtsdienst der Berufsgenossenschaft sollte regelmäßig ein Erfahrungsaustausch durchgeführt werden.

6. Hinweise zur Preisgestaltung

Die Abrechnung erfolgt nach Einsatzstunden. Der Preis je Einsatzstunde enthält neben den Kosten für die ärztliche Leistung auch Fahrt- und Reisekosten, Kosten für Assistenzpersonal und für den Einsatz medizinisch-technischer Geräte sowie für Fortbildungsmaßnahmen.

ENDE