Regelwerk

MVV TB - Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen: Textvergleich der Fassungen 2023/1 zu 2024/1

Fassung vom 2023/1 Fassung vom 2024/1
D Bauprodukte, die keines Verwendbarkeitsnachweises bedürfen D Bauprodukte, die keines Verwendbarkeitsnachweises bedürfen
D 1 Allgemeines D 1 Allgemeines
Gemäß § 17 Abs. 3 MBO 1 enthält die Verwaltungsvorschrift eine nicht abschließende Liste von Bauprodukten, die keines Verwendbarkeitsnachweises bedürfen (§ 85a Abs. 4 MBO 1). Diese Liste soll den am Bau Beteiligten zur Klarstellung dienen. Gemäß § 17 Abs. 3 MBO 1 enthält die Verwaltungsvorschrift eine nicht abschließende Liste von Bauprodukten, die keines Verwendbarkeitsnachweises bedürfen (§ 85a Abs. 4 MBO 1). Diese Liste soll den am Bau Beteiligten zur Klarstellung dienen.
Einerseits werden in diese Liste Bauprodukte aufgenommen, für die es allgemein anerkannte Regeln der Technik zwar gibt und an die die Bauordnung auch Anforderungen nach § 3 MBO 1 stellt, aber dennoch auf Verwendbarkeitsnachweise verzichtet wird (ehemals "sonstige Bauprodukte"). Eine Verwendbarkeit der Bauprodukte i.S.d. § 16b MBO 1 muss damit materiell zwar vorliegen, jedoch ist diese nach Bauordnungsrecht nicht nachzuweisen. Hierunter fallen insbesondere Bauprodukte, die durch andere Zertifizierungs- und Zulassungssysteme abgedeckt werden (z.B. DVGW und VDE). Einerseits werden in diese Liste Bauprodukte aufgenommen, für die es allgemein anerkannte Regeln der Technik zwar gibt und an die die Bauordnung auch Anforderungen nach § 3 MBO 1 stellt, aber dennoch auf Verwendbarkeitsnachweise verzichtet wird (ehemals "sonstige Bauprodukte"). Eine Verwendbarkeit der Bauprodukte i.S.d. § 16b MBO 1 muss damit materiell zwar vorliegen, jedoch ist diese nach Bauordnungsrecht nicht nachzuweisen. Hierunter fallen insbesondere Bauprodukte, die durch andere Zertifizierungs- und Zulassungssysteme abgedeckt werden (z.B. DVGW und VDE).
Andererseits werden Bauprodukte aufgenommen, für die es weder Technische Baubestimmungen noch allgemein anerkannte Regeln der Technik gibt und die für die Erfüllung der Anforderungen nach § 3 MBO 1 nicht von Bedeutung sind. Für diese Bauprodukte wird durch den Verzicht auf bauaufsichtliche Verwendbarkeitsnachweise die bauordnungsrechtlich untergeordnete Bedeutung kenntlich gemacht. Andererseits werden Bauprodukte aufgenommen, für die es weder Technische Baubestimmungen noch allgemein anerkannte Regeln der Technik gibt und die für die Erfüllung der Anforderungen nach § 3 MBO 1 nicht von Bedeutung sind. Für diese Bauprodukte wird durch den Verzicht auf bauaufsichtliche Verwendbarkeitsnachweise die bauordnungsrechtlich untergeordnete Bedeutung kenntlich gemacht.
D 2 Liste nach § 85a Abs. 4 MBO 1 D 2 Liste nach § 85a Abs. 4 MBO 1
D 2.1 Beispiele für Produkte, für die es allgemein anerkannte Regeln der Technik gibt D 2.1 Beispiele für Produkte, für die es allgemein anerkannte Regeln der Technik gibt
Absperrarmaturen in Anlagen zur Wasserver- und -entsorgung Absperrarmaturen in Anlagen zur Wasserver- und -entsorgung
Absperranlagen in Anlagen zur Gasversorgung Absperranlagen in Anlagen zur Gasversorgung
Strömungswächter Strömungswächter
Sicherheitseinrichtungen der Gas-Installation Sicherheitseinrichtungen der Gas-Installation
Sicherheits-Gasschlauchleitungen für den Anschluss von Haushalts-Gasgeräten Sicherheits-Gasschlauchleitungen für den Anschluss von Haushalts-Gasgeräten
Mehrschichtverbundrohre für die Gas-Inneninstallation Mehrschichtverbundrohre für die Gas-Inneninstallation
Flüssiggasdruckregelgeräte Flüssiggasdruckregelgeräte
Trinkwassererwärmer und Speicher-Trinkwassererwärmer Trinkwassererwärmer und Speicher-Trinkwassererwärmer
Warmwasser-Flächenheizungen und Heizkörperanbindungen Warmwasser-Flächenheizungen und Heizkörperanbindungen
Kunststoff-Rohrleitungssysteme für Warmwasser-Fußbodenheizung Kunststoff-Rohrleitungssysteme für Warmwasser-Fußbodenheizung
Wärmeübertragungsanlagen Wärmeübertragungsanlagen
Sanitärausstattungsgegenstände Sanitärausstattungsgegenstände
Waschtische
Klosetts
Schächte für Brunnen und Sickeranlagen Schächte für Brunnen und Sickeranlagen
Sickerrohre für Deponien Sickerrohre für Deponien
Blitzschutzanlagen Blitzschutzanlagen
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