Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2002, Chemikalien - EU Bund

Bezugsnummern für die Notifikation der Ausfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien
(2002/C 195/02)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. C 195 vom 14.08.2002 S. 2)

Der nachstehende Text wird aufgrund von Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates veröffentlicht. ¹

In dieser Verordnung ist ein Notifikationsverfahren für die Ausfuhr von Chemikalien festgelegt, die in der Europäischen Gemeinschaft nicht in den Verkehr gebracht werden dürfen oder starken Beschränkungen unterliegen. Die erste Exportlieferung eines solchen chemischen Produkts oder eines Präparats, das dieses Produkt enthält, kann erst 30 Tage nach der Meldung erfolgen, und jede Meldung muss durch eine Nummer gekennzeichnet sein, und diese Nummer muss dann auch für die späteren Exportlieferungen von der Gemeinschaft an Drittländer für dasselbe chemische Produkt verwendet werden.

Fortlaufende Exportnummern

Nach Artikel 4 der Verordnung veröffentlicht die Kommission in regelmäßigen Abständen im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ein Verzeichnis dieser Bezugsnummern unter Angabe des betreffenden Stoffes und des Drittlandes, für das sie bestimmt ist.

Nachstehend sind die fortlaufenden Exportnummern für die verbotenen oder streng gesetzlich geregelten Chemikalien aufgelistet, die bis zum 30. Juni 2002 ausgeführt worden sind.

Jährliche Export-Notifikation

Am 1. April 2001 wurde ein jährliches Export-Notifikationsverfahren eingeführt. Dieses Verfahren nimmt gewisse Anforderungen der Rotterdamer Konvention vorweg, während die Verordnung (EWG) Nr. 2455/92 des Rates noch gilt. Notifikationen müssen jährlich gemacht werden, sobald eine in Anhang I gelistete Chemikalie im Kalenderjahr erstmalig, aus der Gemeinschaft in ein Drittland exportiert wird.

Export-Referenznummern, die unter diesem Verfahren gewährt worden sind, sind nachstehend aufgeführt.   

LAUFENDE EXPORT-REFERENZNUMMERN FÜR CHEMIKALIEN
(NICHT ZUBEREITUNGEN)