Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU-chronologisch (2009), Lebensmittel Futtermittel

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Grundlagen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

(2) Die zur Gruppe der Mikroorganismen gehörende Zubereitung aus Bacillus licheniformis DSM 5749 und Bacillus subtilis DSM 5750 wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates ² für unbegrenzte Zeit als Zusatzstoff zugelassen für Sauen mit der Verordnung (EG) Nr. 1453/2004 der Kommission ³, für Masttruthühner und Kälber bis zu drei Monaten mit der Verordnung (EG) Nr. 600/2005 der Kommission ⁴, in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2028/2006 ⁵, sowie für Mastschweine und Ferkel mit der Verordnung (EG) Nr. 2148/2004 der Kommission ⁶. In der Folge wurde dieser Zusatz gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.

(3) Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde eine Änderung der Zulassung der Zubereitung dahin gehend beantragt, dass sie in Futtermitteln verwendet werden darf, die das Kokzidiostatikum Lasalocid-Natrium enthalten und für Masttruthühner bestimmt sind. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit kam in ihrem Gutachten vom 22. Oktober 2008 zu dem Schluss, dass die Kompatibilität des Zusatzstoffs aus Bacillus licheniformis DSM 5749 und Bacillus subtilis DSM 5750 mit Lasalocid-Natrium nachgewiesen ist ⁷.

(5) Die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind erfüllt.

(6) Die Verordnung (EG) Nr. 600/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 600/2005 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

(7) Wissenschaftliches Gutachten des Gremiums für Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung (FEEDAP) auf Ersuchen der Europäischen Kommission über die Kompatibilität des mikrobiellen Produkts Bioplus 2B (Bacillus licheniformis und Bacillus subtilis) mit Lasalocid-Natrium. The EFSa Journal (2008) 841, S. 1-7.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. März 2009

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1) ABl. Nr. L 268 vom 18.10.2003 S. 29
2) ABl. Nr. L 270 vom 14.12.1970 S. 1. Richtlinie aufgehoben durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003.
3) ABl. Nr. L 269 vom 17.08.2004 S. 3.
4) ABl. Nr. L 99 vom 19.04.2005 S. 5.
5) ABl. Nr. L 414 vom 30.12.2006 S. 26.
6) ABl. Nr. L 370 vom 17.12.2004 S. 24.
7) Wissenschaftliches Gutachten des Gremiums für Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung (FEEDAP) auf Ersuchen der Europäischen Kommission über die Kompatibilität des mikrobiellen Produkts Bioplus 2B (Bacillus licheniformis und Bacillus subtilis) mit Lasalocid-Natrium. The EFSa Journal (2008) 841, S. 1-7.

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Der Eintrag für E 1700, Bacillus licheniformis DSM 5749 und Bacillus subtilis DSM 5750, in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 600/2005 erhält folgende Fassung: