Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2010, Gefahrgut/Transport - EU Bund

aufgehoben zum 14.11.20112 gemäß  Art. 2 der VO (EU) Nr. 428/2013 - Inkrafttreten - rückwirkende Gültigkeit

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes ("Interoperabilitäts-Verordnung") ¹, insbesondere Artikel 3 Absatz 5,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums ("Rahmenverordnung") ², insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission vom 4. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums ³ verweist auf verschiedene von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation ("ICAO") festgelegte Bestimmungen. Seit Annahme der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 wurden diese Bestimmungen von der ICAO geändert. Die Verweise in der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 sollten aktualisiert werden, um den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Mitgliedstaaten nachzukommen und die Kohärenz mit dem internationalen Rechtsrahmen zu gewährleisten.

(2) Die Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.

(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 erhalten die Nummern 1, 2 und 3 die folgende Fassung:

"1. Kapitel 3, Nummer 3.3 (Flight plans) von ICAO- Anhang 2 "Rules of the Air" (10. Ausgabe, Juli 2005, einschließlich aller Änderungen bis Nr. 42).

2. Kapitel 4, Nummer 4.4 (Flight plans) und Kapitel 11, Nummer 11.4.2.2 (Movement messages) von ICAO PANS-ATM, Doc. 4444 (15. Ausgabe 2007, einschließlich aller Änderungen bis Nr. 2).

3. Kapitel 2 (Flight plans) und Kapitel 6, Nummer 6.12.3 (Boundary estimates) der Regional Supplementary Procedures, Doc. 7030, European (EUR) Regional Supplementary Procedures (5. Ausgabe 2008, einschließlich aller Änderungen bis Nr. 2)."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 15. November 2012.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Oktober 2010

ENDE