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Durchführungsverordnung (EU) 2017/1859 des Rates vom 16. Oktober 2017 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. Nr. LI 265 vom 16.10.2017 S. 5)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 2,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 erlassen.
(2) In Anbetracht der Tatsache, dass die DVRK ihre Nuklear- und Raketenprogramme, die einen Verstoß gegen ihre Verpflichtungen gemäß mehreren Resolutionen des VN-Sicherheitsrates darstellen, fortführt und beschleunigt, sollten drei Personen und sechs Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen in den Anhängen XV und XVI der Verordnung (EU) 2017/1509 aufgenommen werden.
(3) Die Anhänge XV und XVI der Verordnung (EU) 2017/1509 sollten daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Die Anhänge XV und XVI der Verordnung (EU) 2017/1509 werden nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 16. Oktober 2017.
| Anhang |
I. Die folgenden Personen und Einrichtungen werden in die Liste der Personen und Einrichtungen in Anhang XV der Verordnung (EU) 2017/1509 in den entsprechenden Rubriken aufgenommen.
a) Gemäß Artikel 34 Absatz 4 Buchstabe a benannte natürliche Personen
| Name (und mögliche Aliasnamen) | Angaben zur Identität | Datum der Aufnahme in die Liste | Begründung | |
| "31. | Kim Jong Sik | Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie im Ministerium für Militärindustrie | 16.10.2017 | Als Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie unterstützt er das Nuklearprogramm und das Programm für ballistische Flugkörper der DVRK und war bei Veranstaltungen im Zusammenhang mit den Kernwaffen- und Raketenprogrammen im Jahr 2016 anwesend sowie bei einer Präsentation im März 2016 eines Geräts, das nach Angaben der DVRK eine miniaturisierte Atomwaffe war. |
| 32. | Ri Pyong Chol | Geburtsdatum: 1948
Erster Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie |
16.10.2017 | Als Erster Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie nimmt er eine Schlüsselposition im Rahmen des Programms für ballistische Flugkörper ein. War bei den meisten Tests ballistischer Flugkörper anwesend und gibt Kim Jong Un Briefings, so auch bei dem Nuklearversuch und der Zeremonie im Januar 2016." |
b) Gemäß Artikel 34 Absatz 4 Buchstabe a benannte juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen
| Name(und mögliche Aliasnamen) | Ort der Niederlassung | Datum der Aufnahme in die Liste | Weitere Informationen | |
| "5. | Ministerium für Volksstreitkräfte | 16.10.2017 | Zuständig für die Unterstützung und Leitung der strategischen Raketenstreitkräfte der DVRK, die die Kontrolle über die nuklearen und konventionellen strategischen Raketeneinheiten der DVRK innehaben. Die strategischen Raketenstreitkräfte wurden in die Liste der Resolution 2356 (2017)des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen aufgenommen. | |
| 6. | Koreanische Volksarmee | 16.10.2017 | Zur Koreanischen Volksarmee gehören die strategischen Raketenstreitkräfte der DVRK, die die Kontrolle über die nuklearen und konventionellen strategischen Raketeneinheiten der DVRK innehaben. Die strategischen Raketenstreitkräfte wurden in die Liste der Resolution 2356 (2017) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen aufgenommen." |
II. In Anhang XVI der Verordnung (EU) 2017/1509 wird nach dem Titel "Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absatz 1 und Artikel 34 Absatz 3" der folgende Wortlaut eingefügt:
"a) Natürliche Personen
| Name (und mögliche Aliasnamen) | Angaben zur Identität | Datum der Aufnahme in die Liste | Begründung | |
| 1. |
(Stand: 11.03.2019)
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