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Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 des Rates vom 22. Januar 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. Nr. L 16 vom 22.01.2018 S. 1)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 2,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.
(2) In Anbetracht der Tatsache, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) ihr Nuklearprogramm und ihr Programm für ballistische Flugkörper fortsetzt und beschleunigt vorantreibt und damit gegen die Verpflichtungen verstößt, die ihr in mehreren Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen auferlegt wurden, wie der jüngste Start einer ballistischen Rakete durch die DVRK am 28. November 2017 gezeigt hat, sollten 17 Personen in die in Anhang XVI der Verordnung (EU) 2017/1509 enthaltene Liste von Personen aufgenommen werden.
(3) Anhang XVI der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang XVI der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 22. Januar 2018.
| Anhang |
In der Liste der Personen in Anhang XVI der Verordnung (EU) 2017/1509 werden unter " a) Natürliche Personen" folgende Einträge angefügt:
| Name (und mögliche Aliasnamen) | Angaben zur Identität | Datum der Aufnahme in die Liste | Begründung | |
| "2. | CHOE Chan Il | 22.1.2018 | Direktor der Vertretung der Korea Heungjin Trading Company, einer von den VN benannten Einrichtung, in Dandong. Korea Heungjin wird von der KOMID, einer anderen von den VN benannten Einrichtung, für Handelszwecke genutzt. Die KOMID wurde vom VN-Sanktionsausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. | |
| 3. | KIM Chol Nam | 22.1.2018 | Direktor der Niederlassung der von der Union benannten Sobaeksu United Corp in Dandong. Vertreter der Pekinger Niederlassung der Korea Changgwang Trading Corporation, nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ein Aliasname der KOMID. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. | |
| 4. | JON Chol Young | Reisepassnummer: 563410192
Diplomat der Botschaft der DVRK in Angola. Geburtsdatum: 30.4.1975 |
22.1.2018 | Vertreter der Green Pine Associated Corporation in Angola und in Angola akkreditierter DVRK-Diplomat.
Green Pine ist von den VN unter anderem wegen Verstoßes gegen das VN-Waffenembargo benannt worden. Green Pine hat auch Verträge für die Modernisierung angolanischer Militärschiffe ausgehandelt, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. |
| 5. | AN Jong Hyuk
(alias An Jong Hyok) |
Diplomat der Botschaft der DVRK in Ägypten.
Geburtsdatum: 14.3.1970 Reisepassnummer: 563410155 |
22.1.2018 | Vertreter der Saeng Pil Trading Corporation, ein Aliasname der Green Pine Associated Corporation, und DVRK-Diplomat in Ägypten.
Green Pine ist von den VN unter anderem wegen Verstoßes gegen das VN-Waffenembargo benannt worden. An Jong Hyuk war bevollmächtigt, jede Art von Geschäft im Namen der Saeng Pil zu tätigen, einschließlich der Unterzeichnung und Erfüllung von Verträgen und Bankgeschäften. Das Unternehmen ist auf den Bau von Militärschiffen und die Entwicklung, Herstellung und Installation von elektronischen Kommunikations- und Navigationsausrüstungen spezialisiert. |
| 6. | CHOL Yun | Dritter Sekretär der Botschaft der DVRK in China. | 22.1.2018 |
(Stand: 11.03.2019)
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