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Regelwerk, EU 2018, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund

Durchführungsverordnung (EU) 2018/548 des Rates vom 6. April 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

(ABl. Nr. L 91 vom 09.04.2018 S. 2, ber. 2020 L 121 S. 33)



Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.

(2) Am 30. März 2018 hat der mit der VN-Resolution 1718 (2006) eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden "VN-Sicherheitsrat") eine Person und 21 Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen und 15 Schiffe zum Einfrieren von Vermögenswerten, 25 Schiffe für ein Verbot des Anlaufens von Häfen und 12 Schiffe zur Entziehung der Flagge vorgesehen.

(3) Die Anhänge XIII und XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 sollten daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge XIII und XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 6. April 2018.

1) ABl. Nr. L 224 vom 31.08.2017 S. 1.

.

Anhang

1.Die nachstehend aufgeführte Person und die nachstehend aufgeführten Organisationen werden der in Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 enthaltenen Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absätze 1 und 3 hinzugefügt:

"a) Natürliche Personen

Name Aliasname Identifizierungsangaben Tag der Benennung durch die VN Gründe für die Benennung
80. TSANG YUNG YUAN Neil Tsang, Yun Yuan Tsang Geburtsdatum: 20.10.1957

Reisepass Nr. 302001581

30.3.2018 Tsang Yung Yuan hat Kohleexporte der DVRK mit einem in einem Drittland tätigen Vermittler der DVRK koordiniert, und er hat bereits in der Vergangenheit andere Tätigkeiten zur Umgehung von Sanktionen durchgeführt.

b) Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen

Name Aliasname Sitz Tag der Benennung durch die VN Sonstige Angaben
55. CHANG AN SHIPPING & TECHNOLOGY
CHANG AN SHIPPING AND TECHNOLOGY
Room 2105, DL1849, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China 30.3.2018 Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Frachtschiffs HUa FU, das am 24. September 2017 in Najin (DVRK) Kohle aus der DVRK geladen hat.
56. CHONMYONG SHIPPING CO CHON MYONG SHIPPING COMPANY LIMITED Kalrimgil 2-dong, Mangyongdaeguyok, Pjöngjang, DVRK; Saemaul 2-dong, Pyongchonguyok, Pjöngjang, DVRK 30.3.2018 Eingetragener Eigentümer von CHON MYONG 1, eines die Flagge der DVRK führenden Schiffs, das Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung von Kraftstoff von Schiff zu Schiff vorgenommen hat.
57. FIRST OIL JV CO LTD Jongbaek 1-dong, Rakrangguyok, Pjöngjang, DVRK 30.3.2018 Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war.
58. HAPJANGGANG SHIPPING CORP Kumsong 3-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK 30.3.2018 Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs NAM SAN 8, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll, und Eigentümer des Schiffs HAP JANG GANG 6.
59. HUAXIN SHIPPING HONGKONG LTD Room 2105, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China 30.3.2018

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