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Durchführungsverordnung (EU) 2018/1009 des Rates vom 17. Juli 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. Nr. L 181 vom 18.07.2018 S. 1)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 5,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.
(2) Am 9. Juli 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu einer Person und einer Einrichtung, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert.
(3) Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 17. Juli 2018.
| Anhang |
1. In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 4 unter " (a) natürliche Personen" folgende Fassung:
| "4. | Ri Hong-sop | 1940 | 16.7.2009 | Ehemaliger Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon und Leiter des Instituts für Kernwaffen; beaufsichtigte drei zentrale Anlagen, die an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium beteiligt sind: die Anlage zur Brennstoffherstellung, den Kernreaktor und die Wiederaufbereitungsanlage." |
2. In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 28 unter " b) juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen" folgende Fassung:
| "28. | Munitions Industry Department | Military Supplies Industry Department | Pyongyang, DVRK | 2.3.2016 | Das Munitions Industry Department ("Abteilung für Munitionsindustrie") ist an Schlüsselbereichen des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Taepo Dong-2, verantwortlich. Das MID beaufsichtigt die Herstellung von Waffen in der DVRK sowie FuE-Programme einschließlich des Programms der DVRK für ballistische Flugkörper. Der Second Economic Committee ("Zweiter Wirtschaftsausschuss") und die Second Academy of Natural Sciences ("Zweite Akademie der Naturwissenschaften") - die im August 2010 ebenfalls benannt wurden - unterstehen dem MID. Das MID hat in den letzten Jahren an der Entwicklung der mobilen ballistischen Interkontinentalrakete KN08 gearbeitet. Das MID beaufsichtigt das Nuklearprogramm der DVRK. Das Institut für Kernwaffen ist dem MID unterstellt." |
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ENDE |
(Stand: 11.03.2019)
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