Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2018, Lebensmittel/Futtermittel - EU Bund

Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates ² zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

(2) Die Kupferverbindungen Kupferacetat, Monohydrat, basisches Kupfercarbonat, Monohydrat, Kupferchlorid, Dihydrat, Kupferoxid, Kupfersulfat, Pentahydrat, Aminosäuren-Kupferchelat, Hydrat und Glycin-Kupferchelat-Hydrat wurden mit den Verordnungen (EG) Nr. 1334/2003 ³ und (EG) Nr. 479/2006 der Kommission ⁴ gemäß der Richtlinie 70/524/EWG auf unbegrenzte Zeit zugelassen. In der Folge wurden diese Stoffe gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehende Produkte in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.

(3) Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurden Anträge auf Neubewertung von Kupferacetat, Monohydrat, basisches Kupfercarbonat, Monohydrat, Kupferchlorid, Dihydrat, Kupferoxid, Kupfersulfat, Pentahydrat, Aminosäuren-Kupferchelat, Hydrat und Glycin-Kupferchelat-Hydrat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten gestellt. Die Antragsteller beantragten die Einordnung dieser Zusatzstoffe in die Zusatzstoffkategorie "ernährungsphysiologische Zusatzstoffe". Diesen Anträgen waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erforderlichen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4) Aus wissenschaftlichen Überlegungen und um potenzielle Missverständnisse zu vermeiden, hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die "Behörde") in ihren Gutachten vom 14. November 2012 ⁵, 31. Januar 2013 ⁶ und 11. März 2015 ⁷ empfohlen, "Kupfer..." durch "Kupfer(II)-..." zu ersetzen. Die Behörde hat außerdem empfohlen, Aminosäuren-Kupfer(II)-chelat aufgrund seiner chemischen Eigenschaften in folgende zwei Gruppen zu unterteilen: Kupfer(II)-Aminosäurechelat-Hydrat und Kupfer(II)-Protein-Hydrolysatchelat.

(5) Die Behörde kam zu dem Schluss, dass folgende Stoffe unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Tiergesundheit, die Verbrauchersicherheit oder die Umwelt haben: Kupfer(II)-diacetat-Monohydrat, Kupfer(II)-carbonat-dihydroxy-Monohydrat, Kupfer(II)-chlorid-Dihydrat, Kupfer(II)-oxid, Kupfer(II)-sulfat-Pentahydrat, Kupfer(II)-Aminosäurechelat-Hydrat, Kupfer(II)-Protein-Hydrolysatchelat, Kupfer(II)-Glycinchelat-Hydrat (fest) und Kupfer(II)-Glycinchelat-Hydrat (flüssig) (im Folgenden die "betreffenden Stoffe"). Da die betreffenden Zusatzstoffe Atemwegs-, Augen- und Hautreizungen verursachen können, sollten für den Umgang mit diesen und diese enthaltenden Vormischungen geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden, damit die Verwender keine Sicherheitsbedenken haben.

(6) Hinsichtlich des Nickelgehalts der Zusatzstoffe, insbesondere von Kupfer(II)-sulfat-Pentahydrat, könnten bestimmte Chargen des Zusatzstoffs möglicherweise unter die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006