Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2019, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund

s.a. Liste -  zur/über Erstellung/Ergänzung/Darstellung/Festlegung/Vorschriften... gem. der VO (EU) 2016/2031

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EU) 2016/2031 sieht vor, dass für die Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderer Gegenstände innerhalb des Gebiets der Union sowie in ein Schutzgebiet oder innerhalb eines Schutzgebiets ein Pflanzenpass ausgestellt werden sollte.

(2) Um sicherzustellen, dass die im Pflanzenpass enthaltenen Informationen sowie die erforderlichen Untersuchungen für die Ausstellung der Pflanzenpässe auf anerkannten wissenschaftlichen und technischen Grundsätzen beruhen, dürfen sie nur von ermächtigten Unternehmern unter Aufsicht der zuständigen Behörden ausgestellt werden.

(3) Es sollten bestimmte Kriterien festgelegt werden, um sicherzustellen, dass die Unternehmer über die notwendigen Kenntnisse der Vorschriften in Bezug auf Schädlinge verfügen, von denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände betroffen sein könnten, sowie hinsichtlich der zu ergreifenden Maßnahmen, um das Auftreten und die Ausbreitung dieser Schädlinge zu verhindern.

(4) Es muss ein Verfahren eingeführt werden, um sicherzustellen, dass alle in Artikel 89 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/2031 genannten Kriterien erfüllt sind, damit alle ermächtigten Unternehmer Kenntnis von den für die Ausstellung von Pflanzenpässen erforderlichen Informationen erhalten. Die zuständigen Behörden sollten daher technische Leitlinien zur Verfügung stellen, die Informationen über die biologischen Eigenschaften von Schädlingen und die betreffenden Vektoren, die relevanten Aspekte der biologischen Eigenschaften von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen als Wirte sowie über die Durchführung von Untersuchungen, die Verhütung des Auftretens und der Ausbreitung der jeweiligen Schadorganismen und die Erstellung eines Plans enthalten.

(5) Damit die zuständigen Behörden und die Unternehmer genügend Zeit zur Vorbereitung der Durchführung der oben genannten Bestimmungen haben, sollte diese Verordnung ab dem 14. Dezember 2020 gelten

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Kriterien, die Unternehmer zu erfüllen haben, um die Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen zu erhalten

Unternehmer müssen die folgenden Kriterien erfüllen, um zur Ausstellung von Pflanzenpässen ermächtigt zu werden:

1. sie haben gegenüber der zuständigen Behörde die notwendigen Kenntnisse hinsichtlich der geltenden Vorschriften für die Untersuchungen gemäß Artikel 87 der Verordnung (EU) 2016/2031 in Bezug auf Unionsquarantäneschädlinge, auf Schädlinge, für die gemäß Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 erlassene Maßnahmen gelten, sowie auf Schutzgebiet-Quarantäneschädlinge und unionsgeregelte Nicht-Quarantäneschädlinge, von denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände betroffen sein könnten, nachgewiesen;
2. sie haben der zuständigen Behörde die notwendigen Kenntnisse hinsichtlich der bewährten Verfahren, Maßnahmen und anderen Aktionen nachgewiesen, die erforderlich sind, um das Auftreten und die Ausbreitung der unter Buchstabe a genannten Schädlinge zu verhindern;
3. sie verfügen über einen wirksamen Plan, der in Verdachtsfällen oder bei Feststellen des Auftretens der unter Buchstabe a genannten Schädlinge, von denen ihre Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenstände betroffen sein könnten, zu befolgen ist;
4. sie haben der zuständigen Behörde die Kenntnisse und Fähigkeiten nachgewiesen, die notwendig sind, um die erforderlichen Untersuchungen der Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenstände auf die betreffenden Schädlinge durchzuführen und die unter Buchstabe b genannten Maßnahmen zu ergreifen;