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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG ¹, insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1 Unterabsatz 4 und Artikel 29 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 96/23/EG müssen Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter diese Richtlinie fallende Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, Rückstandsüberwachungspläne vorlegen, die die erforderlichen Garantien enthalten (im Folgenden die "Pläne"). Die Pläne sollten zumindest die Gruppen von Rückständen und Stoffen abdecken, die in Anhang I der genannten Richtlinie aufgeführt sind.

(2) Mit dem Beschluss 2011/163/EU der Kommission ² wurden die Pläne genehmigt, die bestimmte Drittländer für die im Anhang des genannten Beschlusses aufgeführten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs vorgelegt hatten (im Folgenden die " Liste").

(3) Bosnien und Herzegowina hat der Kommission einen Plan für Aquakultur vorgelegt, der nur Fische abdeckt. Daher sollte eine Spezifikation in die Liste aufgenommen werden, die die Genehmigung für Aquakultur auf Fische beschränkt.

(4) Botsuana ist in der Liste für Rinder, Pferde und Zuchtwild aufgeführt. Allerdings hat dieses Drittland der Kommission mitgeteilt, dass es keine lebenden Pferde und kein Fleisch von Zuchtwild mehr in die Union ausführen wird. Daher sollte der Eintrag für Botsuana für Equiden und Zuchtwild aus der Liste gestrichen werden.

(5) Iran hat der Kommission einen Plan für Aquakultur vorgelegt, der nur Krebstiere abdeckt. Daher sollte eine Spezifikation in die Liste aufgenommen werden, die die Genehmigung für Aquakultur auf Krebstiere beschränkt.

(6) Die Republik der Union Myanmar hat der Kommission einen Plan für Honig vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Daher sollte für Myanmar ein Eintrag für Honig in die Liste aufgenommen werden.

(7) Neukaledonien ist in der Liste für Rinder, Aquakultur, frei lebendes Wild, Zuchtwild und Honig aufgeführt. Allerdings hat dieses Drittland der Kommission mitgeteilt, dass es kein Rindfleisch und frei lebendes Wild mehr in die Union ausführen wird und dass der Aquakulturplan nur Krebstiere abdeckt. Daher sollte der Eintrag für Neukaledonien für Rinder und frei lebendes Wild aus der Liste gestrichen und eine Spezifikation in die Liste aufgenommen werden, die die Genehmigung für Aquakultur auf Krebstiere beschränkt.

(8) Sierra Leone hat der Kommission einen Plan für Honig vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Daher sollte für Sierra Leone ein Eintrag für Honig in die Liste aufgenommen werden.

(9) Suriname ist in der Zulassungsliste für Aquakultur eingetragen. Allerdings hat Suriname der Kommission mitgeteilt, dass es keine Aquakulturerzeugnisse mehr in die Union ausführen wird. Daher sollte der Eintrag für Suriname für Aquakultur aus der Liste gestrichen werden.

(10) Tunesien ist derzeit in der Zulassungsliste für Geflügel, Aquakultur und frei lebendes Wild aufgeführt. Dieses Drittland hat der Kommission einen Plan für Geflügel vorgelegt, der keine ausreichenden Garantien bietet, und einen Plan für Aquakultur, der nur Fisch abdeckt. Daher sollte der Eintrag für Tunesien für Geflügel aus der Liste gestrichen und eine Spezifikation in die Liste aufgenommen werden, die die Genehmigung für Aquakultur auf Fisch beschränkt.

(11) Obwohl Kosovo * keinen Plan für Geflügel vorgelegt hat, hat Kosovo Garantien für Rohmaterial von Geflügel gegeben, das entweder aus Mitgliedstaaten oder aus Drittländern stammt, die befugt sind, solches Rohmaterial in die Europäische Union auszuführen. Daher sollte für Kosovo ein Eintrag für Geflügel mit der entsprechenden Fußnote in die Liste aufgenommen werden.

(12) Der Beschluss 2011/163/EU sollte daher entsprechend geändert werden.

(13) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen: