Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2021, Lebensmittel - Futtermittel

Anm.: s. Liste der VO'en - Zulasssung von Futtermittelzusatzstoffen

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung ¹, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

(2) Evonik Nutrition & Care GmbH hat gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine Änderung des Namens des Zulassungsinhabers in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 887/2011 der Kommission ², der Durchführungsverordnung (EU) 2017/961 der Kommission ³ sowie der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1395 der Kommission ⁴ beantragt.

(3) Dem Antragsteller zufolge wurde der Name Evonik Nutrition & Care GmbH in Evonik Operations GmbH geändert. Zur Stützung des Antrags waren einschlägige Daten beigefügt.

(4) Diese vorgeschlagene Änderung der Zulassungsbedingungen ist rein administrativer Art und erfordert keine Neubewertung des betreffenden Zusatzstoffs. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit wurde von dem Antrag unterrichtet.

(5) Um dem Antragsteller die Wahrnehmung seiner Vertriebsrechte unter dem Namen Evonik Operations GmbH zu ermöglichen, ist es notwendig, den Wortlaut der Zulassung zu ändern.

(6) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 887/2011, die Durchführungsverordnung (EU) 2017/961 und die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1395 sollten daher entsprechend geändert werden.

(7) Da es nicht erforderlich ist, die mit dieser Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 887/2011, der Durchführungsverordnung (EU) 2017/961 sowie der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1395 vorgenommen Änderungen aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, sollte ein Übergangszeitraum gewährt werden, in dem die vorhandenen Bestände aufgebraucht werden können.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 887/2011

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 887/2011 wird wie folgt geändert:

1. Im Titel werden die Worte "Zulassungsinhaber: Evonik Nutrition & Care GmbH" durch die Worte "Zulassungsinhaber: Evonik Operations GmbH" ersetzt.

2. In der zweiten Spalte des Anhangs ("Name des Zulassungsinhabers") werden die Worte "Evonik Nutrition & Care GmbH" durch die Worte "Evonik Operations GmbH" ersetzt.

Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/961

Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/961 wird wie folgt geändert:

1. Im Titel werden die Worte "Zulassungsinhaber: Evonik Nutrition & Care GmbH" durch die Worte "Zulassungsinhaber: Evonik Operations GmbH" ersetzt.

2. In der zweiten Spalte des Anhangs ("Name des Zulassungsinhabers") werden die Worte "Evonik Nutrition & Care GmbH" durch die Worte "Evonik Operations GmbH" ersetzt.

Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1395

Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1395 wird wie folgt geändert:

1. Im Titel werden die Worte "Zulassungsinhaber: Evonik Nutrition & Care GmbH" durch die Worte "Zulassungsinhaber: Evonik Operations GmbH" ersetzt.