Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 42 Absatz 4 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 der Kommission ² wurde auf der Grundlage einer vorläufigen Risikobewertung eine Liste von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen mit hohem Risiko erstellt.

(2) Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/2018 der Kommission ³ enthält besondere Vorschriften für das Verfahren zur Durchführung der Risikobewertung gemäß Artikel 42 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/2031 in Bezug auf Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit hohem Risiko.

(3) Nach einer vorläufigen Risikobewertung wurden Früchte von Momordica L., die aus Drittländern oder Gebieten von Drittländern stammen, in denen Thrips palmi Karny bekanntermaßen auftritt und in denen keine wirksamen Maßnahmen zur Eindämmung dieses Schädlings ergriffen werden, als Pflanzen mit hohem Risiko in den Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 aufgenommen.

(4) Am 13. November 2019 beantragte Mexiko bei der Kommission die Ausfuhr von Früchten von Momordica charantia L. in die Union. Dieser Antrag wurde durch das entsprechende technische Dossier unterstützt.

(5) Am 27. November 2019 beantragten Honduras, Sri Lanka und Thailand bei der Kommission die Ausfuhr von Früchten von Momordica charantia L. in die Union. Diese Anträge wurden durch das entsprechende technische Dossier unterstützt.

(6) Am 31. Dezember 2020 nahm die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden "Behörde") wissenschaftliche Gutachten zur Risikobewertung von Momordica charantia L. mit Ursprung in Mexiko ⁴, Honduras ⁵, Sri Lanka ⁶ und Thailand ⁷ an. Thrips palmi Karny war der einzige besorgniserregende Schädling, der in diesen Gutachten untersucht wurde. Die Behörde bewertete die in den Dossiers beschriebenen Risikominderungsmaßnahmen für diesen Schädling und schätzte die Wahrscheinlichkeit der Befallsfreiheit ein.

(7) Auf der Grundlage dieser Gutachten kann das pflanzengesundheitliche Risiko im Zusammenhang mit dem Einführen von Früchten von Momordica charantia L. aus Honduras, Mexiko, Sri Lanka und Thailand in die Union mit pflanzenschutzrechtlichen Einfuhrvorschriften angegangen werden, um zu gewährleisten, dass dieses Risiko auf ein hinnehmbares Maß reduziert und auf diesem Niveau gehalten wird. Daher sollten Früchte von Momordica charantia L. mit Ursprung in diesen Ländern aus der Liste von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen mit hohem Risiko im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 gestrichen werden.

(8) Die von Sri Lanka angewandten Risikominderungsmaßnahmen werden als ausreichend erachtet, um das pflanzengesundheitliche Risiko im Zusammenhang mit dem Einführen von Früchten von Momordica charantia L. mit Ursprung in diesem Land in die Union auf einem hinnehmbaren Niveau zu halten.

(9) Die Kommission ist der Auffassung, dass die von Honduras, Mexiko und Thailand in den Dossiers vorgeschlagenen Risikominderungsmaßnahmen allein nicht ausreichen, um das pflanzengesundheitliche Risiko im Zusammenhang mit dem Einführen von Früchten von Momordica charantia L. mit Ursprung in diesen Ländern in die Union auf ein hinnehmbares Maß zu reduzieren. Daher sollte das Einführen von Früchten von Momordica charantia L. mit Ursprung in diesen Ländern in die Union besonderen Anforderungen unterliegen: Diese Früchte sollten aus einem schädlingsfreien Gebiet oder von einer Produktionsfläche mit vollständigem physischen Schutz bzw. einer Produktionsfläche, an der mehrere Maßnahmen in Bezug auf die Erzeugung, Handhabung und Inspektion dieser Früchte ergriffen wurden, stammen.

(10) Da Thrips palmi