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Durchführungsverordnung (EU) 2022/1503 des Rates vom 9. September 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. L 235 vom 12.09.2022 S. 6)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 5,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.
(2) Am 26. Juli 2022 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden "VN-Sicherheitsrat"), der gemäß der Resolution 1718 (2006) des VN-Sicherheitsrats eingesetzt wurde, die Angaben zu 20 Personen und 24 Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert.
(3) Anhänge XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 9. September 2022.
| Anhang |
1. In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 1, 4, 8, 12, 13, 17, 19, 23, 24, 28, 35, 36, 40, 41, 48, 50, 53, 63, 68 und 78 unter der Überschrift "a) Natürliche Personen" folgende Fassung:
| Name | Aliasname | Geburtsdatum | Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN | Gründe | |
| "1. | Yun Ho-jin | Yun Ho-chin | Geburtsdatum: 13.10.1944 Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: Pyongyang, DVRK |
16.7.2009 | Direktor der Namchongang Trading Corporation; beaufsichtigt die Einfuhr von Gütern, die für das Urananreicherungsprogramm benötigt werden. |
| 4. | Ri Hong-sop | Geburtsdatum: 1940 Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: Pyongyang, DVRK |
16.7.2009 | Ehemaliger Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon und Leiter des Instituts für Kernwaffen; beaufsichtigte drei zentrale Anlagen, die an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium beteiligt sind: die Anlage zur Brennstoffherstellung, den Kernreaktor und die Wiederaufbereitungsanlage. | |
| 8. | Ra Ky'ong-Su | Ra Kyung-Su; Chang, Myong Ho; Chang Myo'ng-Ho; Chang Myong-Ho | Geburtsdatum: 4.6.1954 Reisepass-Nr.: 645120196 Staatsangehörigkeit: DVRK |
22.1.2013 | Ra Ky'ong-Su ist ein Funktionär der Tanchon Commercial Bank (TCB). In dieser Eigenschaft hat er die Abwicklung von Transaktionen für die TCB ermöglicht. Tanchon wurde im April 2009 vom Sanktionsausschuss in die Liste aufgenommen und ist das wichtigste Finanzinstitut der DVRK im Zusammenhang mit dem Verkauf von konventionellen Waffen, ballistischen Flugkörpern und Gütern für den Zusammenbau und die Herstellung solcher Waffen. |
| 12. | Mun Cho'ng-Ch'o'l | Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: C/O Tanchon Commercial Bank, Pyongyang, DPRK, Saemaeul 1-Dong, Pyongchon District |
7.3.2013 |
(Stand: 12.09.2022)
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