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Durchführungsverordnung (EU) 2022/2180 des Rates vom 8. November 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. L 288 vom 09.11.2022 S. 5)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 5,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.
(2) Am 14. September 2022 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden "VN-Sicherheitsrat"), der gemäß der Resolution 1718 (2006) des VN-Sicherheitsrats eingesetzt wurde, die Angaben zu zwei Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert.
(3) Die Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 8. November 2022.
| Anhang |
In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 36 und 74 unter "b) Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen" folgende Fassung:
| Name | Aliasname | Sitz/Anschrift | Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN | Sonstige Angaben | |
| "36. | Singwang Economics and Trading General Corporation | Anschrift: DVRK | 30.11.2016 | Ist ein Kohlenaußenhandel betreibendes DVRK-Unternehmen. Die DVRK erwirtschaftet einen erheblichen Teil der Finanzmittel, mit denen sie ihre Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper finanziert, durch den Abbau und den Export ihrer Bodenschätze. | |
| 74. | Weihai World-Shipping Freight | Anschrift: 419-201, Tongyi Lu, Huancui Qu, Weihai, Shandong 264200, China; IMO-Nummer 5905801 |
30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs XIN GUANG HAI, das am 27. Oktober 2017 in Taean (DVRK) Kohle geladen hat und am 14. November 2017 in Cam Pha (Vietnam) ankommen sollte; es ist jedoch nicht dort angekommen." |
 |
ENDE |
(Stand: 09.11.2022)
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