Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 146 Absatz 2 und Artikel 156 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 der Kommission ² sind unter anderem Muster für Veterinärbescheinigungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen bestimmter Kategorien von Landtieren festgelegt.

(2) Insbesondere ist in Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für Verbringungen bestimmter Kategorien von Huftieren zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, je nach betroffener Tierart einem der Muster in Anhang I der genannten Durchführungsverordnung entsprechen müssen. In den Kapiteln 11 und 12 des genannten Anhangs sind die Muster der Veterinärbescheinigungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von nicht zur Schlachtung bestimmten Cervidae (Muster "CER-INTRA-X") bzw. von zur Schlachtung bestimmten Cervidae (Muster "CER-INTRA-Y") festgelegt.

(3) Die Anhänge VIII und IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates ³ wurden kürzlich durch die Verordnung (EU) 2022/2246 der Kommission ⁴ geändert, um Verbringungen von Hirschartigen (Cervidae) im Zusammenhang mit einer menschlichen Tätigkeit zwischen Norwegen, das derzeit von Ausbrüchen der Chronic Wasting Disease (CWD) bei diesen Tieren betroffen ist, sowie zwischen den Mitgliedstaaten, die derzeit ebenfalls von Ausbrüchen der CWD betroffen sind, und den anderen Mitgliedstaaten, die nicht von der CWD betroffen sind, zu beschränken. Diese Verbringungsbeschränkung ist notwendig, um die Ausbreitung der CWD in der Union zu verhindern. Dementsprechend sollten die Muster "CER-INTRA-X" und "CER-INTRA-Y" in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 geändert werden, um dieser Verbringungsbeschränkung Rechnung zu tragen.

(4) Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 sollte daher entsprechend geändert werden.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Februar 2023