Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel

Neufassung -Ersetzt VO (EU) 104/2010

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen Zulassung.

(2) Mit der Verordnung (EU) Nr. 104/2010 der Kommission ² wurde eine Zubereitung aus Kaliumdiformiat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Sauen für zehn Jahre zugelassen.

(3) Gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Verlängerung der Zulassung der Zubereitung aus Kaliumdiformiat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Sauen in der Zusatzstoffkategorie "zootechnische Zusatzstoffe" und der Funktionsgruppe "sonstige zootechnische Zusatzstoffe (Verbesserung der zootechnischen Parameter)" gestellt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden "Behörde") zog in ihren Gutachten vom 29. Januar 2020 ³ und vom 18. November 2020 ⁴ den Schluss, dass die Zubereitung aus Kaliumdiformiat unter den derzeit zugelassenen Verwendungsbedingungen für Sauen, die Verbraucher und die Umwelt weiterhin sicher ist. Sie bekräftigte ferner, dass mit Ausnahme eines Augenreizungspotenzials keine Auswirkungen festgestellt worden seien, die spezifische Maßnahmen zum Schutz der Anwender erforderlich gemacht hätten.

(5) Gemäß Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission ⁵ befand das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor, dass die Schlussfolgerungen und Empfehlungen aus der vorangegangenen Bewertung gültig und auf den vorliegenden Antrag anwendbar sind. Darüber hinaus veröffentlichte das Referenzlabor am 28. April 2023 ein Addendum zu seinem Bewertungsbericht, in dem es seine Empfehlungen für die Analysemethoden zur Bestimmung von Kaliumdiformiat (als Gesamtameisensäure) im Futtermittelzusatzstoff, in Vormischungen und Mischfuttermitteln und zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Kalium im Futtermittelzusatzstoff aktualisiert hat.

(6) Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 104/2010 enthält die Beschreibung der Funktionsgruppe "sonstige zootechnische Zusatzstoffe (Verbesserung der zootechnischen Parameter)". Um die Kohärenz mit dem derzeitigen Ansatz in Bezug auf die Zulassung von Zusatzstoffen, die zur Funktionsgruppe "sonstige zootechnischen Zusatzstoffe" gehören, zu gewährleisten, ist es jedoch angezeigt, die Funktion des Zusatzstoffs, die darin besteht, die Leistungsparameter von Sauen zu verbessern, näher zu spezifizieren.

(7) Die Bewertung der Zubereitung aus Kaliumdiformiat hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Zulassung für diesen Zusatzstoff verlängert werden.

(8) Die Kommission ist der Auffassung, dass geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, insbesondere bei Verwendern des Zusatzstoffs, zu vermeiden. Diese Maßnahmen sollten andere Anforderungen des Unionsrechts für die Sicherheit der Arbeitskräfte unberührt lassen.

(9) Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen für die betreffende Zubereitung aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, sollte den Beteiligten eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen Anforderungen, die sich aus der Zulassung ergeben, vorbereiten können.

(10) Infolge der Verlängerung der Zulassung der Zubereitung aus Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff sollte die Verordnung (EU) Nr. 104/2010 aufgehoben werden.

(11) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen: